Die IDEAL Versicherung AG hat ab 01. März 2010 eine neue, eigenständige Rechtsschutzversicherung in ihr Programm aufgenommen.

Diese Police ist speziell auf die Bedürfnisse älterer Menschen ausgerichtet und ist trotzdem zu günstigen Beiträgen erhältlich.

Schon für 85,80 Euro pro Jahr kann dieser Privat- und Wohnungsrechtsschutz bei der IDEAL abgeschlossen werden. Das Angebot stellt allerdings nur ein Grundpaket dar. Der Privat-Rechtsschutz gewährt außerdem Sicherheit bei Rechtsstreitigkeiten aus ehemaligen Arbeitsverhältnissen oder im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung.

Berliner Flughafen-Tempelhof: Jetzt Streit um 3,5 Millionen Euro für Wartung - Berlin - Printarchiv - Berliner Morgenpost

Das Erste - Anne Will Blog » Blog Archiv » Provozieren statt Regieren?

Als die schwarz-gelbe Koalition im Herbst 2009 antrat, vermuteten Unterstützer und Gegner gleichermaßen: Jetzt wird knallhart durchregiert.

Doch stattdessen scheinen die beteiligten Parteien mehr mit internen Zankereien beschäftigt zu sein als mit der Regierungsarbeit.

Derzeit provoziert FDP-Chef Guido Westerwelle mit seinen Äußerungen zu Hartz IV nicht nur die Opposition, sondern auch seine eigenen Koalitionspartner.

Kommen wir mit solch einer Regierung aus der Krise? Und was sind die wirklichen Herausforderungen bei Hartz IV?

Das wird gerade auf dem Anne Will Blog zur ARD-Sendung Anne Will kräftig diskutiert.

Der Tagesspiegel - Ex-Wirtschaftsminister Clement verteigt Äußerungen von Außenminister Dr. Guido Westerwelle (FDP) in der Sozialstaatsdebatte

Presseportal: Der Tagesspiegel - Der Tagesspiegel: Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement sieht "gesellschaftliche Tendenzen zur Dekadenz"

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die Äußerungen von Bundesaußenminister und Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle (FDP) in der Sozialstaatsdebatte verteidigt.

"Dass wir gesellschaftliche Tendenzen zur Dekadenz haben, dafür fallen mir allerhand Beispiele ein", sagte der aus der SPD ausgetretene Politiker Wolfgang Clement dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).

Dr. Guido Westerwelle hatte im Zusammenhang mit der Debatte um Hartz-IV-Regelsätze vor "spätrömischer Dekadenz" gewarnt.

Wolfgang Clement sagte, es gebe "zweifellos Missbrauch und Fehlentwicklungen, oben wie unten in unserer Gesellschaft". Es sei "hohe Zeit, dass wir uns darüber klar werden, was der Staat einer sich demografisch dramatisch verändernden Gesellschaft noch leisten kann und was nicht". Dies sei nach seiner Einschätzung der Kern dessen, worum es Westerwelle gehe, meinte Clement: "Und da hätte er Recht." Der frühere Minister in der rot-grünen Regierung Gerhard Schröders sprach sich für eine Beibehaltung der Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger aus. Stattdessen verteidigte er die Vorschläge der FDP zu Steuerentlastungen. "Gerade im unteren und mittleren Einkommensbereich sind die Lasten zu hoch und müssen alsbald abgesenkt werden", meinte er. Zugleich wies Clement darauf hin, dass Arbeitsagenturen arbeitsunwillige Hartz-Iv-Empfänger schon heute mit Sanktionen belegen könnten. "Insofern war die Diskussion um eine neu einzuführende Arbeitspflicht überflüssig", meinte er.

Bundes-FDP-Generalsekretär Christian Lindner zur Sozialstaatsdebatte

Christian Lindner zur Sozialstaatsdebatte

Bundes-FDP-Generalsekretär Christian Lindner zur Sozialstaatsdebatte

Chaos Computer Club kritisiert Merkel und lobt Innenminister | tagesschau.de

Viele Allgemeinplätze von der Bundeskanzlerin Angela Merkel, deutlich erfreulichere Äußerungen vom Bundesinnenminister - so bewerten die Experten des Chaos Computer Clubs (CCC) die internetpolitischen Äußerungen der Bundesregierung im Vorfeld der Computermesse CeBIT.

Ulrich Deppendorf begruesst am 28.2.2010 um 18 Uhr 30 im ARD "Bericht aus Berlin" Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Bundeskanzlerin Angela Merkel am 28. Februar 2010 um 18 Uhr 30 im Gespräch mit Ulrich Deppendorf im Bericht aus Berlin | tagesschau.de

Ulrich Deppendorf begrüßt im Bericht aus Berlin am 28. Februar 2010 um 18 Uhr 30 im Ersten u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem ausführlichen Studiogespräch.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel muss eine Regierungskoalition führen, die mit Startschwierigkeiten begann und schon nach vier Monaten durch deutliche Abkühlung des Koalitionsklimas und wachsende Spannungen zwischen den Partnern gekennzeichnet ist.

Und das gut zwei Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, die zur Schicksalswahl für schwarz-gelbe Regierungsbündnisse werden kann.

Themenschwerpunkte sind unter anderem:

Krisensymptome einer politischen Wunschehe - die Probleme der schwarz-gelben Regierung

Autor: Christian Nitsche

Wie soll der Sozialstaat aussehen? Guido Westerwelles Hartz IV-Reformvorschläge im Praxistest

Autor: Jürgen Osterhage

Moderation: Ulrich Deppendorf Bericht aus Berlin am Sonntag um 18.30 Uhr im Ersten.

Fernseh-Tipp: Sonntag, 28. Februar 2010 um 18.30 Uhr: Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bericht aus Berlin im Ersten Programm der ARD

REGIERUNGonline - Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung informiert

Der TV-Tipp der Woche:

Sonntag, 28. Februar 2010 um 18.30 Uhr: Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bericht aus Berlin im Ersten Programm der ARD

Link der ARD bzw. des "Bericht aus Berlin" dazu

Pressemeldung der ARD zum Bericht aus Berlin zum Studiogespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Das Erste Mediathek - Der ARD-Presseclub im Live-stream Home

Das Thema heute im ARD-Presseclub: "NRW vor der Wahl - Schwarz-Gelb auf der Kippe"?

Angetreten war man als lang ersehnte Wunschkoalition. Doch inzwischen scheinen die Meinungsverschiedenheiten größer als die Gemeinsamkeiten zu sein. Es knarrt und knirscht gewaltig an Rhein und Spree.

Vier Monate ist die schwarz-gelbe Koalition an der Macht. Angetreten war sie als Wunschkoalition. Doch die Verwerfungen werden von Tag zu Tag größer. Unüberwindlich scheinen die Gegensätze zwischen Kanzlerin und Vizekanzler zu sein. Guido Westerwelle gibt sich als Tabubrecher - die Kanzlerin rügt seine Dauerpolemik gegen den Sozialstaat, aber sie handelt nicht.

ARD-Presseclub - Gästebuch Ihr Kommentar zum Thema der Woche

Nachnutzung des Flughafens Tempelhof : Tower des Flughafen Tempelhof soll Museum werden - Berlin Aktuell - Berliner Morgenpost

Nachnutzung des Flughafens Tempelhof: Tower von Tempelhof soll Museum werden - Berlin Aktuell - Berliner Morgenpost

Die Deutsche Flugsicherung und Tempelhof Aviators wollen im Tower des ehemaligen Flughafens Tempelhof bald ein Museum zur Geschichte des Flughafens Tempelhof einrichten.

Ihre Idee ist weit fortgeschritten – die Reaktionen aus der Politik und seitens des Flughafenvermieters sind jedoch verhalten.

Bis zur Geschäftsführung der zuständigen Berliner Immobilienmanagement GmbH ist das Konzept nach Angaben von BIM-Prokurist Klaus Gendner noch nicht durchgedrungen.

Die Berliner Senatskanzlei allerdings forderte die Deutsche Flugsicherung (DFS) jetzt aber mit einem Schreiben auf, Kontakt mit Kulturstaatssekretär André Schmitz aufzunehmen.

Samstag, 27. Februar 2010

Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Der Sozialstaat gibt dem Land Stabilität"

Für Empfänger von Arbeitslosengeld II will Bundeskanzlerin Angela Merkel höheren Zuverdienst ermöglichen.

Auch mehr Anreize, eine Beschäftigung aufzunehmen, sind wichtig. Härtere Sanktionen gegen den Missbrauch von "Hartz IV" hält die Bundeskanzlerin nicht für notwendig.

Warum das so ist, erklärte sie in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Westerwelle steht Rede und Antwort - ZDF heute journal - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Westerwelle steht Rede und Antwort - ZDF heute journal - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Schlechte Umfragewerte, die von ihm angestoßene Sozialdebatte, ein Rüffel von der Bundeskanzlerin.

Fragen an den Bundesaußenminister und den Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle in der Bundespressekonferenz gab es genug.

Und so stellte sich Dr. Guido Westerwelle am Freitag, den 26. Februar 2010 der versammelten Hauptstadtpresse.

Hartz-IV-Debatte - Alle gegen Westerwelle - Politik - sueddeutsche.de

"Irre Aussagen" von "Schreihals" Westerwelle: Die Hartz-IV-Debatte geht weiter - unvermindert greift die Opposition den FDP-Chef an. Auch Westerwelle äußert sich wieder - und nimmt einen ungewohnten Gegner ins Visier.

Rote Richter-Robe für Professor Paulus? - heute.de Nachrichten

Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans Jürgen Papier geht - kommt Andreas Paulus?

Medienberichten zufolge will die FDP den Göttinger Völkerrechtler Andreas Paulus ans Bundesverfassungsgericht berufen.

Die Liberalen haben das Vorschlagsrecht für die Nachfolge des scheidenden Gerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier.

Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier: Hartz-IV-Urteil erhöht Ansprüche nicht - heute.de Nachrichten

Scheidender Geritspräsident Hans-Jürgen Papier: Hartz-IV-Urteil erhöht Ansprüche nicht - heute.de Nachrichten

Es löste eine hitzige politische Debatte aus: das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Jetzt ergreift Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier das Wort.

Er stellte klar, dass Hartz-IV-Empfänger keinen Anspruch auf Erhöhung der Regelsätze haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Internet ist kein rechtsfreier Raum - Aktuelle Videobotschaft der Bundeskanzlerin als PDF

Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Internet ist kein rechtsfreier Raum" - Aktuelle Vidoebotschaft der Bunderskanzlerin als PDF-Datei

Hier finden Sie die aktuelle Videobotschaft der Bundeskanzlerin "Internet ist kein rechtsfreier" als PDF-Datei.

Wetten Dass..? Livestream - ZDF.de

Hier ist der "Wetten Dass..?" Livestream - ZDF.de Heute kommt Thomas Gottschalk aus Erfurt.

Kein höherer Leistungsanspruch: Der scheidende Bundesverfassungsgerichtspräsident Papier erklärt das BVG-Grundsatzurteil zu Hartz-IV- n-tv.de

Kein höherer Leistungsanspruch: Der scheidende Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier erklärt das BVG-Grundsatzurteil zu Hartz-IV- n-tv.de

Hartz-IV-Bezieher können nach dem Grundsatzurteil der Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen bei Hartz IV nicht mit höheren Regelsätzen rechnen.

Das stellt der scheidende Gerichtspräsident des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe Hans-Jürgen Papier jetzt klar.

Laut dem scheidenden Gerichtspräsidenten des Bundesverfassungsgerichts ist die in der Politik viel diskutierte Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger schon längst gesetzlich verankert, so etwas in dem § 25 des Bundessozialhilfegesetz.

Sozialdebatte : Westerwelle ist nicht zu bremsen - Politik - Deutschland - Handelsblatt.com

Ungeachtet aller Kritik haben FDP-Chef Dr. Guido Westerwelle und andere liberale Spitzenpolitiker ihre Attacken gegen angeblich immer mehr ausufernden Sozialmissbrauch in Deutschland fortgesetzt.

Nun gerieten Unternehmen mit Dumpinglöhnen in das Visier des FDP-Chefs.

Der Tagesspiegel: Bundes-CDU-Generalsekretär Gröhe warnt FDP vor Profilierung auf Kosten der Union: "Konkrete Arbeit ist besser als flotte Sprüche"

Der Tagesspiegel: Bundes-CDU-Generalsekretär Gröhe warnt FDP vor Profilierung auf Kosten der Union. "Konkrete Arbeit ist besser als flotte Sprüche"

Wenige Tage nach dem Gipfelgespräch der Parteichefs von CDU, CSU und FDP hat Bundes-CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe den liberalen Koalitionspartner, sprich die FDP, zu mehr Sachlichkeit aufgerufen.

"Wer glaubt, auf Kosten des Anderen nachhaltig punkten zu können, irrt", sagte Gröhe dem in Berlin erscheinenden Berliner Tagesspiegel am Sonntag.

Die FDP scheine sich in der Rolle des Antreibers der Koalition zu gefallen, auch wenn diese Rolle gar nicht besetzt werden müsse. "Streit in der Koalition schadet am Ende allen Beteiligten", warnte der CDU-Politiker.

Die Koalitionsparteien sollten endlich damit aufhören, sich gegenseitig "öffentlich Zensuren zu erteilen". Mit Blick auf die Umfragewerte sagte der Generalsekretär, die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler müsse für die Koalition "ein deutliches Warnsignal" sein.

"Weniger öffentliche Selbstinszenierung, dafür mehr Sacharbeit, das wäre das richtige Gegenmittel", meinte er: "Konkrete Arbeit ist besser als flotte Sprüche.", so der Bundes-CDU-Generalssektretär Gröhe im Berliner Tagesspiegel.

Angela Merkel - Überzeugungen Christlich-liberale Koalition ist „beste Lösung für Deutschland und NRW"“

Angela Merkel - Überzeugungen Christlich-liberale Koalition ist die "beste Lösung" für Deutschland aber auch NRW

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die christlich-liberale Koalition aus Union und FDP die beste Lösung für Deutschland.

Dieses christlich-liberale-Bündnis sei „am besten geeignet, Deutschland zukunftsfest zu machen“, sagte die Bundeskanzlerin jetzt der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Beide Parteien hätten „mit Abstand die größten inhaltlichen Schnittmengen“, während die Positionen von Union und Grünen „weit auseinander liegen“ würden.

Auch in Nordrhein-Westfalen arbeite die Bundeskanzlerin dafür, dass NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seine Koalition mit der FDP nach der Landtagswahl fortsetzen könne.

Lesen Sie hier das Interview mit Angela Merkel:

Die CeBIT - CeBIT

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Internet ist kein rechtsfreier Raum

Bundeskanzlerin | Merkel: Internet ist kein rechtsfreier Raum

Am Montag, den 1. März 2010, eröffnet Bundeskanzlerin Angela Merkel in Hannover die weltweit größte Computermesse CeBIT.

In ihrem aktuellen Video-Podcast ruft Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem "selbstbewussten" Umgang mit dem Internet auf, warnt aber auch vor Gefahren bei der Nutzung.

CDU-Sponsoring-Affäre: Sachsens Ministerpräsident Tillich lässt sich vermarkten | Politik | ZEIT ONLINE

Auch der sächsische Landeschef Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat bezahlte Sponsoren-Gespräche angeboten.

Die sächsische Landesregierung bestätigte die Praxis.

Inzwischen hat der designierte CDU-NRW Generalsekretär und NRW-Europaminister Andreas Krautscheid Käuflichkeitsvorwürfe der Opposition zurückgewiesen. Kein Kabinettsmitglied habe sich jemals gegen Bezahlung für Gespräche zur Verfügung gestellt, bekräftigte der CDU-Medienminister Andreas Krautscheid.

Die Werbebriefe, die ein CDU-Mitarbeiter vor Parteiveranstaltungen an Aussteller geschickte habe, seien zweifellos "unmoralisch", räumte Krautscheid ein. Die unzulässigen Offerten für bezahlte Einzelgespräche seien aber nie Wirklichkeit geworden, so der NRW-Minister für Bundesratsangelegenheiten und designierte CDU-NRW-General Andreas Krautscheid.

SRZG - Generationengerechtigkeit - Verleihung des 2. Demografie-Preises in Berlin am 5. März 2010

SRZG - Generationengerechtigkeit - Tagung 2010

Am 5. März 2010 wird zwischen 13 Uhr 30 und 18 Uhr in der Landessvertretung des Landes Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns in Berlin der 2. Demografie-Preis zum Thema „Wie können Chancen für junge Menschen in schrumpfenden Regionen aktiviert werden?“ im Rahmen eines Symposiums verliehen.

Der Preis wird von der Stiftung Apfelbaum finanziert, die ihn auch anregte.

Das Symposium wird in Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei Brandenburg organisiert und wird in der Landesvertretung Brandenburgs und Mecklenburg-Vorpommerns in Berlin stattfinden.

Im Rahmen der Veranstaltung werden die Preisträger ihre Arbeiten vorstellen, im Anschluss wird eine Diskussion zu den Möglichkeiten Jugendlicher in Zeiten demographischer Schrumpfung stattfinden.

Eine Teilnahme an der Veranstaltung ist für Interessierte möglich.

CSU rügt Forderung nach Machtwort Köhlers in Sozialstaatsdebatte

CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat die Forderung der Opposition nach einem Machtwort von Bundespräsident Horst Köhler in der Sozialstaatsdebatte in scharfer Form zurückgewiesen. Friedrich sprach am Samstag in Berlin von einem Zeugnis der Unfähigkeit» der Opposition. «Es ist unsäglich und unverschämt, jetzt nach dem Bundespräsidenten zu rufen, nur weil Rot-Grün selbst nicht in der Lage ist, die Sozialstaatsdebatte konstruktiv zu führen», sagte Friedrich.

Hartz-IV-Debatte: Westerwelle als „Schreihals“ tituliert - Weitere Meldungen - FOCUS Online

In der Hartz-IV-Debatte hat die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) einen „Schreihals“ genannt.

Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern nahm Westerwelle in die Pflicht, als Vertreter einer Regierungspartei, etwas tun zu müssen, dass sich Arbeit wieder lohne.

Bundesregierung: Opposition will Köhler-Machtwort zu Westerwelle | News | ZEIT ONLINE

Bundesregierung: Opposition will Köhler-Machtwort gegen Westerwelle | News | ZEIT ONLINE

Im Streit um die Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle über Hartz-IV-Empfänger haben Oppositionspolitiker ein Machtwort von Bundespräsident Horst Köhler verlangt.

"Schwarze Schafe" : Westerwelle greift Wirtschaft an - n-tv.de

"Schwarze Schafe" : Jetzt greift Westerwelle die Wirtschaft an - n-tv.de

FDP-Chef Westerwelle lässt in der von ihm angestoßenen Hartz-IV-Debatte nicht locker. Auch in Unternehmen gibt es schwarze Schafe, die die Mittel des Sozialstaates preisgünstig mitnehmen, obwohl sie eigentlich Arbeitsplätze schaffen könnten.

Online-Abstimmung über Sonderbriefmarke für Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl

Über eine Online-Petition will der Berliner Ronny Pohle (CDU) Helmut Kohl doch noch auf eine Sonderbriefmarke bringen.

Pohle wirbt schon länger mit einer Gruppe im Internetportal Facebook für eine Briefmarke zu Ehren des Altkanzlers.

"Bild.de" berichtet: Wenn 50.000 Bundesbürger die Petition auf der Seite des Deutschen Bundestages (www.bundestag.de) mitzeichnen, muss der Bundestag das Thema öffentlich verhandeln.

Viele Mitglieder von CDU und CSU treten dafür ein, Bundeskanzler a.D Dr. Helmut Kohl (CDU) auf einer Briefmarke zu würdigen. Politiker von SPD und CDU haben dies bisher abgelehnt.

In Deutschland gelangen nur Bundespräsidenten schon zu Lebzeiten auf eine Briefmarke. Eine Ausnahme gab es bisher lediglich für Papst Benedikt XVI.

Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl wird am 3. April 80 Jahre alt. Als Bundeskanzler bestimmte er die Politik der Bundesrepublik Deutschland von 1982 bis 1998.

Seine Anhänger fordern, dass der Altkanzler vor allem für seine Verdienste um die deutsche Einheit auf einer Briefmarke gewürdigt wird.

Am 25. April erhält der Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl für sein Lebenswerk in Berlin den Roland-Berger-Preis-für-Menschenwürde2010"

DasErste.de - Presseclub - NRW vor der Wahl - Schwarz-Gelb auf der Kippe?

DasErste.de - Presseclub am 28. Februar 2010 - NRW vor der Wahl - Schwarz-Gelb auf der Kippe?

Kann sich die schwarz-gelbe Koalition noch einmal berappeln? Wird die Landtagswahl in NRW zur Schicksalswahl, in der sich entscheiden wird, ob es eine "Grundreform" von Hartz IV geben wird, wie Jürgen Rüttgers es möchte oder ob die FDP in dieser Frage die Meinungsführerschaft behält? Darüber diskutiert WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn im Presseclub mit seinen Gästen.

CDU-GENERALSEKRETÄR - KRAUTSCHEID VERMISST IN KRAFT-REDE ABSAGE AN ROT-ROT :: REGIONAL

CDU-NRW-GENERALSEKRETÄR - KRAUTSCHEID VERMISST IN KRAFT-REDE ABSAGE AN ROT-ROT :: REGIONAL

Der designierte CDU-NRW-Generalsekretär Andreas Krautscheid hat die Rede von SPD-NRW-Landeschefin Hannelore Kraft auf dem Dortmunder SPD-Landesparteitag kritisiert. «

Frau Kraft hat auf dem SPD-Landesparteitag in Dortmund die große Chance verpasst, in Sachen Linkspartei endlich für Klarheit über den künftigen Kurs der NRW-SPD zu sorgen», sagte der designierte CDU-NRW-Generalsekretär Andreas Krautscheid am Freitag in Düsseldorf. Kraft verweigere jede Abgrenzung zur Linkspartei, so Krautscheid.

Rede von Dr. Guido Westerwelle zur Sozialstaatsdebatte

Rede von Dr. Westelle zur Sozialstaatsdebatte am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag

Hier finden Sie die Rede von Dr. Guido Westerwelle zur Sozialstaatsdebatte am 25. Februar 2010 im Deutschen Bundestag.

Bundeskanzlerin | Statements von Merkel und Sarkozy

Bundeskanzlerin | Statements von Merkel und Sarkozy

Do, 11.02.2010 Informelles Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union

Bundeskanzlerin | Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und Professor Harhoff anlässlich der Übergabe des Gutachtens 2010 der Expertenkommission Forschung und Innovation

Bundeskanzlerin | Pressestatements von Bundeskanzlerin Merkel und Professor Harhoff anlässlich der Übergabe des Gutachtens 2010 der Expertenkommission Forschung und Innovation am 24. Februar 2010 in Berlin

Bundeskanzlerin Übergabe des Gutachtens 2010 zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit

Bundeskanzlerin: Übergabe des Gutachtens 2010 zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeitan Bundeskanzlerin Angeld Merkel am 24. Februar 2010 in Berlin

CosmosDirekt - Berufsunfähigkeits-Schutz

Freitag, 26. Februar 2010

Das rot-grüne Desaster von Karlsruhe - Portal Liberal, FDP -

Das rot-grüne Desaster von Karlsruhe

(25.02.2010) So stiefmütterlich behandeln die Grünen ihre eigenen Agenda2010-Gesetze mittlerweile, dass sie die Verantwortung nun sogar beim Bundesrat abladen, der 2005 die Gesetze durchgewunken hatte. So geschehen am Donnerstag im Bundestag. FDP-Sozialexperte Heinrich Kolb erinnerte sie jedoch daran, dass Rot-Grün die „Schuld am Desaster von Karlsruhe“ trage. Guido Westerwelle erklärte, dass die christlich-liberale Koalition in den ersten Monaten mehr „soziale Sensibilität“ gezeigt habe, als die SPD in elf Jahren.

FDP-Parteichef Guido Westerwelle erinnerte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast an ihr Plädoyer für Ein-Euro-Jobs. Nur war es bei ihr nicht das Schneeschippen, sondern die Gartenpflege.

FDP-Parteichef Guido Westerwelle hatte in der Debatte kurzerhand das Wort ergriffen. Er betonte dabei, dass er „mitnichten Arbeitslose kritisiert“ habe, sondern die Debattenbeiträge nach dem Karlsruher Urteil. Die Tinte unter der Verkündung sei nicht vertrocknet, da habe die Opposition bereits erklärt, dass das Thema HartzIV erledigt sei. Dies sei jedoch ein Fehler: Alles was man verteilen möchte, müsse erst mal erwirtschaftet werden.

Redebeitrag von Guido Westerwelle:

Westerwelle erinnerte daran, dass die christlich-liberale Koalition die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Niedriglohnbezieher ausbauen wolle. Zudem habe man das Schonvermögen verdreifacht. Damit habe man in den ersten Monaten mehr soziale Sensibilität bewiesen als die Sozialdemokraten in den letzten elf Jahren. Für die kommenden Jahre kündigte Westerwelle an, dass man den Mittelstandsbauch bekämpfen werde, indem man Steuern und Abgaben senken wolle.

Kolb: Unglaublich, was SPD und Grüne hier abziehen

FDP-Sozialexperte Heinrich Kolb wunderte sich über das Verhalten der Opposition. Es sei unglaublich, was SPD und Grüne hier „abziehen“ würden, ärgerte sich Kolb ungewohnt deutlich. Beide Fraktionen würden mit immer währenden Angriffen gegen Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) von ihrer Verantwortung bei den HartzIV-Gesetzen ablenken. „Sie haben erhebliche Schuld an dem Desaster in Karlsruhe“, so Kolb. Es sei unmöglich, dass beide Parteien nun schrien: „Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken.“

Kolb kritisierte zudem, dass insbesondere die Grünen den Verweis auf die Menschenwürde wie eine Monstranz vor sich hertragen würden. Bei der HartzIV-Gesetzgebung 2005 sei die Menschenwürde bereits die gleiche gewesen – „nur Sie hatten damals andere Gestaltungsmöglichkeiten“, so Kolb. „Wir lassen nicht zu, dass Sie sich hier aus der Verantwortung stehlen“, so Kolb in Richtung der Oppositionsbänke.

Niedriglohnsektor war eine bewusste Entscheidung von Rot-Grün

Der Sozialpolitiker erinnerte daran, dass es eine „bewusste Entscheidung“ von Rot-Grün gewesen sei, einen Niedriglohnsektor einzuführen „und es bleibt ihre Verantwortung“. Angesichts dieser Arbeitsmarktstruktur seien Mindestlöhne nun „absolut ungeeignet“, um die Situation von Leistungsempfängern zu verbessern. Gerade Geringverdiener könnten sich damit nicht aus dem Bezug lösen.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, erinnerte daran, dass es rund 40 Minuten nach der Urteilsverkündung bereits seitens der SPD vollmundige Forderungen gegeben habe. Der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann hatte damit in völliger Verkennung des Urteils das „Willkürregime“ eröffnet, so Vogel. Und genau diese Reflexe habe Vizekanzler Guido Westerwelle kritisiert.

Rede von Johannes Vogel:

Der FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle schreibt am Donnerstag in der „Welt“, dass die Intensität der Debatte beweise, dass sie „in Deutschland überfällig und leider alles andere als selbstverständlich“ gewesen sei. „Ein Land, das mehr über Verteilungsgerechtigkeit redet als über Leistungsgerechtigkeit, wird die Grundlage des Wohlstands für alle verlieren“, so Westerwelle. Er komme zu dem Schluss, dass die Unzufriedenheit über das System der Sozialstaatsbürokratie groß sei. „Enttäuscht sind Arbeitslose, die auch nach dutzenden Bewerbungen für sich immer noch keine Chance sehen. Enttäuscht sind aber auch viele, die arbeiten und trotzdem nicht mehr haben, als wenn sie nicht arbeiten würden“, so Westerwelle.

Mitte der Gesellschaft ist endlich ins Zentrum der Debatte gerückt

Westerwelle forderte einen entsprechenden Sinneswandel. „Die Mitte in unserem Land, die erst einmal erwirtschaften muss, was andere hier in Berlin so gerne verteilen wollen, ist durch die Debatte dahin gerückt“, sei nun endlich „ins Zentrum der Diskussion“ gerückt.

Im Deutschlandfunk gab FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach einem Spitzentreffen der Koalition am Mittwochabend den weiteren Kurs vor. Für ihn sei dabei entscheidend, dass man innerhalb der Koalition eine gemeinsame Arbeitsgruppe einrichten wolle. „Es gibt eine ganze Reihe von Vorhaben, die Geringverdiener betreffen, die die soziale Absicherung, sprich Hartz IV betreffen“, so Lindner. Diese solle nun gebündelt und anlässlich des Bundesverfassungsgerichtsurteils zusammengefasst werden. Das Paket soll dann in den kommenden Wochen beraten werden. „Das ist ein wichtiger Erfolg“, so Lindner.

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Bürgerinnenpreis Liberata in Berlin verliehen

Ein Linker applaudiert der FDP, den Liberalen imponiert eine starke Frau

Im Museum für Kommunikation wurde heute Abend der Bürgerinnenpreis Liberta, der nur starken Frauen zusteht, durch die FDP-Vizechefin Cornelia Pieper verliehen.

Die Preisträgerin Gabriele Minz hat die Ehrung gewiss verdient und nahm sie im Kommunikationsmuseum in Berlin am Freitag gern entgegen. Sie verbindet seit vielen Jahren das, was Freien Demokraten besonders entgegenkommt: Unternehmertum und bürgerschaftliches Engagement.

Der Laudator war Ulrich Deppendorf, der in Berlin das ARD-Hauptstadtstudio leitet

Die Preisträgerin Gabriele Minz hat im Jahr 2000 das Festival europäischer Jugendorchester, die Young Euro Classic, maßgeblich realisiert und beispielsweise georgische Kulturtage, chinesische Oper und das Kasachstan-Jahr in Berlin professionell gemanagt. Dem Motto folgend: Verständigung kommt von Verstehen. za

Wie alles anfing - 3nach9 - Radio Bremen

Vom Gefühl her gab es sie schon immer - die Bremer Talkshow "3nach9". A

Zum ersten Mal lief die dienstälteste deutsche Fernseh-Talkshow am 19. November 1974 über den Bildschirm.

Das Erfolgsgeheimnis? Oft überrascht 3nach9 mit dem, was gerade nicht erwartet wird. Ob Ex-Kommunarde Fritz Teufel auf einen leibhaftigen Bundesminister mit einer Wasserpistole schießt oder eine Prostituierte sich handgreiflich mit einer Feministin anlegt, ob ein Moderator unbekleidet posiert oder im Eifer des Gefechts von einem Gast gebissen wird, ob Campino von den "Toten Hosen" Maria Schell beleidigt oder Mareike und Mathieu Carrière intime geschwisterliche Geheimnisse ausplaudern - 3nach9 ist immer für eine Überraschung gut......

3nach9 - Unterhaltung zum Mitdenken - Unterhaltung zum Mitdenken - 3nach9 - Radio Bremen

NDR Fernsehen- NDR Fernsehen Livestream

ZDF Thomas Gottschalk: "eine Laune der Natur" Zur 187. "Wetten, dass..?"-Sendung am Samstag, 27. Februar 2010 20 Uhr 15 im ZDF aus Erfurt

ZDF - Thomas Gottschalk: "eine Laune der Natur" / Zur 187. "Wetten, dass..?"-Sendung am Samstag, 27. Februar 2010

Am Samstag, 27. Februar 2010 um 20.15 Uhr, kommt die 187. "Wetten dass..?"-Ausgabe live aus Erfurt.
Einen Tag vor der Sendung, die bereits zum fünften Mal aus der thüringischen Landeshauptstadt kommt, äußerte sich Moderator Thomas Gottschalk vor Medienvertretern zum aktuellen Programm:

Zum Auftritt der Gruppe KISS sagte der Moderator: "Gene Simmons ist auch einer von diesen Menschen, die nicht alt und vernünftig werden. Insofern fühl ich mich bei ihm gut aufgehoben. Er ist noch mehr geschminkt als ich, und ich freue mich, wenn es Männer gibt, die es noch toller treiben in meinem Alter."

Am Samstag sollen mindestens 1500 als KISS verkleidete Zuschauer auf dem Vorplatz der Messe in Erfurt zu einer Wettaktion kommen, bei der Thomas Gottschalk gegen Michelle Hunziker spielt.

Gottschalk kommentiert die Aktion: "Der Fasching ist rum, und das ist ja das Schöne, dass der Rest der Welt jetzt aufhört, lustig zu sein, bloß ich mach weiter, und wenn die Leute sich verkleiden wollen, dann haben sie bei 'Wetten dass..?' noch mal eine Chance."

Und Moderator Thomas Gottschalk fordert alle Thüringer und Thüringerinnen auf: "Vielleicht hat Vati noch die Plateauschuhe im Keller stehen, jetzt holt sie raus, zieht sie an und kommt dahingestöckelt, kommt zur Messe Erfurt - je KISS-mäßiger desto besser (...) Wenn ihr von Mutti noch den Bettvorleger aufsetzt, habt ihr auch die richtige Frisur. Ich brauch viele, die so aussehen wie KISS: Ich rechne mit euch!"

In Erfurt sei er immer gerne, betonte Gottschalk. Hier habe er unter anderem "den damals noch weltberühmten Bundeskanzler a.D Gerhard Schröder im Rathaus getroffen. Das Rathaus ist auch noch da, Schröder nicht mehr".

Zur Frage, warum er das Warm-up selbst mache, sagte Gottschalk: "Das ist mir ganz wichtig, das werde ich nie abgeben. Ich finde es ist unterhalb der Menschenwürde, dass man einen Warm-upper rausschickt (...): 'Da wird einer kommen, ich bin nicht wert, seine Füße zu küssen.' Das ist mir furchtbar peinlich, dass da ein Mensch rausgeht, der wieder versteckt wird, wenn die Kameras angehen. Ich tue es auch im Wesentlichen für mich, weil ich immer noch das Gefühl habe, da sitzen jetzt 3000 Leute, warum sollen die eigentlich klatschen, warum sollen die mich mögen? Ich habe immer noch das Gefühl, ich muss mich den Menschen als der, der ich bin, präsentieren.", Moderator Thomas Gottschalk.

Zum Auftritt von Sophia Loren: "Wenn ein Sean Connery oder eine Sophia Loren hereinkommt, dann stehe ich stramm. Der Respekt, den ich habe, der ist immer der vor den Langzeitläufern."

Zum Abschluss antwortete Moderator Thomas Gottschalk auch auf die Frage nach seinen beruflichen Wurzeln: "Ich wollte nie ins Fernsehen, ich war Radiomoderator. Dass ich heute hier sitze, ist eine Laune der Natur."

Als Gäste werden erwartet: KISS, die Pet Shop Boys, Jan Delay, Kevin Costner, Matthias Schweighöfer, Sophia Loren, Inka Bause und Wladimir Klitschko.

Fotos von der aktuellen Produktion sind ab sofort über den ZDF-Bilderdienst, Telefon 06131-706100, erhältlich und über: http://bilderdienst.zdf.de/presse/wettendass

Hier finden Sie auch ein audiovisuelles Pressegespräch (Video) mit ZDF-Moderator Thomas Gottschalk zur 187. "Wetten dass....? Sendung am 27. Februar 2010 aus Erfurt

Thomas Gottschalk im Pressegespräch zu " Wetten dass..? aus Erfurt am 27.2.2010 -um 20 Uhr 15 im ZDF ZDF mediathek

Thomas Gottschalk im Pressegespräch -zu Wetten dass..? aus Erfurt am 27.2.2010 um 20 Uhr 15 im ZDF ZDF Mediathek

Hier finden Sie das Pressegespräch mit ZDF-Moderator Thomas Gottschalk zur 187. "Wetten dass....? Sendung am 27. Februar 2010 aus Erfurt

mehr auch auf zdf.de und heute.de

Homepage: "Wetten dass....?" aus Erfurt am 27. Februar 2010 um 20 Uhr 15 im ZDF

http://wettendass.zdf.de/ZDFde/inhalt/5/0,1872,8030725,00.html

Volksabstimmungsgesetz Berlin - "Zukunft Berlin"für mehr direkte Demokratie auch in Land Berlin

Volksabstimmungsgesetz Berlin: "Zukunft Berlin" für mehr direkte Demokratie auch im Land Berlin - Printarchiv - Berliner Morgenpost

Die überparteiliche Stiftung Zukunft Berlin unter Vorsitz von Volker Hassemer regt Verbesserungen des Berliner Volksabstimmungsgesetzes an.

Ein entsprechendes Eckpunktepapier legte sie am 25. Februar 2010 der Öffentlickeit und der Berliner Politik vor.

Hier können Sie sich das Eckpunktepapier der Stiftung "Zukunft Berlin" auch downloaden.

Günter Walraff-Mein Leben am 28.02.2010 um Uhr 45 auf POENIX

PHOENIX: Wallraff-Portrait am Sonntag, 28.02.2010 um 9 Uhr 45

PHÖNIX Sonntag, den 28. Februar 2010 um 09.45 Günter Wallraff - Mein Leben
Film von Jean Boué, ZDF / Arte/2009

Sein treuester Begleiter ist das Telefon. Günter Wallraff nimmt immer ab. Tag und Nacht. Dafür unterbricht er sogar das Joggen. Er ist unter Strom, dauernd unterwegs, irgendwie getrieben, ständig auf dem Sprung. "Er muss die Welt retten", sagt ein Freund über ihn. Auch während der Dreharbeiten taucht Wallraff dreimal ab; er arbeitet wieder undercover. Porträt

Menschen bei Maischberger am 2. März 2010 um 22 Uhr 45 im Ersten Thema: "Ihr da oben, Ihr da unten: Wer sind die wahren Asozialen?"

Menschen bei Maischberger am Dienstag, 2. März 2010, 22 Uhr 45 im Ersten

Das Thema bei Maischberger "Ihr da oben, Ihr da unten: Wer sind die wahren Asozialen?"

Zu Gast:

Thomas Kramer (Unternehmer und Investor)

Wolfgang Grupp (Textilunternehmer)

Christo Grossmann (Hartz IV-Empfänger)

Josef Siegel (Ex-IT-Manager, Hartz IV-Empfänger)

Martin Lindner (Bundestagsabgeordneter, FDP)

Dagmar Enkelmann (Fraktionsgeschäftsführerin, Die Linke)

Thomas Kramer
Er galt in den 80er Jahren als Börsenwunderkind in Deutschland mit Millionengewinnen. Er heiratete in die Münchner Verlegerdynastie Burda, mit der er sich später überwarf, und wurde Bauinvestor in Miami (Newsweek: „The German Tycoon"). Thomas Kramer ist ein überzeugter Anhänger des amerikanischen „Way of life": „Die deutschen Sozialgesetze sind der Grund, warum ich nicht in Deutschland sein möchte. Man traut sich doch gar nicht, Leute einzustellen, wenn man weiß, man kriegt sie nur schwer wieder los", sagt der Geschäftsmann.

Wolfgang Grupp
Der schwäbische Textilunternehmer hat weder Verständnis für Unternehmer, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, noch für Millionäre, die ihre Steuern hinterziehen. Er sei stolz darauf, in Deutschland Steuern zu bezahlen. „Solange ich hier Steuern zahle, weiß ich, dass ich Gewinne mache - im Heimatland", sagt Wolfgang Grupp, der nur in Deutschland produzieren lässt und sich rühmt, noch nie einen Mitarbeiter entlassen zu haben.

Christo Grossmann
Sein Auftritt in „Menschen bei Maischberger" sorgte im Frühjahr 2008 für Aufsehen. Eine Hamburger Boulevardzeitung schrieb danach über Christo Grossmann: „Hartz-Schmarotzer brüstet sich: Arbeit ist Scheiße". Arbeiten für den Lebensunterhalt kommt für den gelernten Schlosser (39) noch immer nicht in Frage, trotz Sanktionen und ABM-Maßnahmen. „Nur von Hartz IV leben, ist nicht toll. Aber auf meine Freizeit will ich auch nicht verzichten", sagt der Berliner. Seine politische Forderung: ein Recht auf Arbeitslosigkeit.

Josef Siegel
Der Kaufmann und Programmierer bezieht erst seit wenigen Wochen Hartz IV. Josef Siegel versucht alles, um so schnell wie möglich wieder auf eigenen Füßen zu stehen: „Ich will kein Hartz IV, sondern einen Job." Angst vor Arbeitslosigkeit, vor Armut waren ihm Jahrzehnte lang fremd. Der IT-Manager machte Karriere. Als er vor zehn Jahren arbeitslos wurde, begann sein Kampf gegen den Abstieg. Der heute 58-Jährige nahm jeden Job an, um nicht in Hartz IV zu rutschen. Weil Ende 2009 einer seiner drei Minijobs wegbrach, sah er sich nun gezwungen, Hartz IV zu beantragen.

Martin Lindner
Der Berliner FDP-Politiker plädiert dafür, die Hartz-IV-Sätze zu kürzen. Im Gegenzug sollten die Möglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger, sich etwas hinzu zu verdienen, stark ausgeweitet werden. „Wir müssen die Anreize stärken, wieder in Arbeit zu kommen", fordert Martin Lindner. Außerdem müssten arme Kinder vor allem mit Sachleistungen gefördert werden. Es solle „am Ende nicht attraktiv werden, übers Kinderkriegen Geld zu verdienen", sagt der Bundestagsabgeordnete.

Dagmar Enkelmann
Für die Fraktionsgeschäftsführerin der Linken im Bundestag steht fest: „Hartz IV muss weg." Dagmar Enkelmann fordert eine Anhebung der Regelsätze: „Arbeitslose dürfen in diesem Land nicht länger stigmatisiert und diskriminiert werden." Denn: „Kürzen, wo schon jetzt zu wenig ist, ist Klassenkampf von oben."

"Menschen bei Maischberger" ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit der Pro GmbH und Vincent Berlin GmbH. (Redaktion: Carsten Wiese)

Debatte über deutschen Sozialstaat: Gleiches Geld für alle - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

Hartz IV, Bafög, Wohn- und Kindergeld - der Sozialstaat hat sich völlig verzettelt. Nötig ist jetzt eine radikale Reform der Sicherungssysteme: Deutschland braucht ein Grundeinkommen für alle, ohne jede Bedingung.

FDP-Chef Guido Westerwelle hat eine Hartz-IV-Debatte angestoßen, nun diskutiert Deutschland über den Sozialstaat im Allgemeinen. Dies ist sicher richtig, solange man ernsthaft bleibt. Falsch aber ist es, aus dem Fehlverhalten einzelner Menschen die Politik fürs Ganze abzuleiten. Zweifelsfrei gibt es jene, die den Sozialstaat missbrauchen. Ebenso ohne Zweifel gibt es aber auch Obdachlose, die erfrieren, und Familien, die bittere Not leiden. Auch in Deutschland.

Kritik von Merkel stört ihn nicht: Westerwelle ist zufrieden - n-tv.de

Kritik von Merkel stört Westerwelle nicht: Westerwelle ist sehr zufrieden - n-tv.de

Die Kritik von Bundeskanzlerin Merkel perlt am FDP-Vorsitzenden Westerwelle ab.

Dem Vizekanzler Dr. Westerwelle gehe es darum, "das Richtige zu tun", sagt er.

Die Debatte über den Sozialstaat habe alle "wachgerüttelt", glaubt der Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle.

Nachrichten, aktuelle Schlagzeilen und Videos - n-tv.de

Hochwasser steht bevor: Am Samstag wird U-Bahn-Baugrube in Köln geflutet - Panorama | STERN.DE

Hochwasser steht bevor: Am Samstag wird U-Bahn-Baugrube in Köln geflutet - Panorama | STERN.DE

Die Flutung der gefährdeten U-Bahn-Baustelle in der Kölner Innenstadt soll am Samstagmittag beginnen. Das teilten die Stadt und die Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) nach einer Sitzung des Koordinierungsstabes am Freitag mit. Zunächst sollen bis Sonntagmorgen 14 500 Kubikmeter Wasser eingepumpt werden.

DasErste.de -Anne Will - Sendung am 28. 2. 2010 21.45 Uhr Thema: Koalitionskrach um Hartz IV - Provozieren statt Regieren?

DasErste.de - [Anne Will] - Sendung am 28. Februar 2010, 21.45 Uhr Thema Koalitionskrach um Hartz IV - Provozieren statt Regieren?

"Koalitionskrach um Hartz IV - Provozieren statt Regieren?" lautet das Thema bei ANNE WILL am Sonntag, 28. Februar 2010, um 21.45 Uhr im Ersten.

Als die schwarz-gelbe Koalition im Herbst 2009 antrat, vermuteten Unterstützer und Gegner gleichermaßen: Jetzt wird knallhart durchregiert.

Doch stattdessen scheinen die beteiligten Parteien mehr mit internen Zankereien beschäftigt zu sein als mit der Regierungsarbeit.

Derzeit provoziert FDP-Chef Guido Westerwelle mit seinen Äußerungen zu Hartz IV nicht nur die Opposition, sondern auch seine eigenen Koalitionspartner.

Kommen wir mit solch einer Regierung aus der Krise? Und was sind die wirklichen Herausforderungen bei Hartz IV?

Hierzu werden am 28. Februar bei Anne Will zu Gast sein:

Birgit Homburger (FDP, Fraktionsvorsitzende im Bundestag)
Manuela Schwesig (SPD, stellv. Parteivorsitzende, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern)
Richard David Precht (Philosoph und Autor)
Arnulf Baring (Historiker)
Hans-Ulrich Jörges (Journalist)

ANNE WILL - politisch denken, persönlich fragen
Sonntags um 21.45 Uhr im Ersten

Internet: http://daserste.ndr.de/annewill/

Pressefotos von Anne Will und druckfähiges Bildmaterial zur aktuellen Sendung (immer montags) unter

www.ard-foto.de

Abstimmung über Afganistan-Mandat: Eklat im Deutschen Bundestag - n-tv.de

Abstimmung über Afganistan-Mandat: Eklat im Bundestag - n-tv.de

Während der Bundestagsdebatte über die Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan weist Bundestagspräsident Lammert die Abgeordneten der Linksfraktion aus dem Plenarsaal, weil sie mit Plakaten gegen den Einsatz protestieren. Auf den Spruchbändern sind offenbar die Namen der Toten des Luftangriffs von Kundus zu lesen, der von der Bundeswehr angeordnet worden war.

ZDF bestätigt einen weiteren Hape Kerkeling-Film - Quotenmeter.de

ZDF bestätigt einen weiteren Kerkeling-Film - Quotenmeter.de

Nach dem erfolgreichen Fernsehfilm «Ein Mann, ein Fjord!» wird es einen weiteren Film mit Hape Kerkeling im ZDF geben.

Das bestätigte Klaus Bassiner, ZDF-Redaktionsleiter im Bereich Reihen und Serien, und kündigte noch weitere Projekte an.

Mit dem Hape Kerkeling ist die Verfilmung des Hörbuchs «Amore und so’n Quatsch» geplant. Regie führt hier erneut Angelo Colagrossi, der sich schon für den ersten, mehrfach ausgezeichneten Kerkeling-Film im ZDF verantwortlich zeichnete und auch den Kinofilm «Horst Schlämmer – Isch kandidiere» mit Hape Kerkeling produzierte

Ulrike Kriener

Meedia: Koch und Beck federführend für ZDF-Reform

Eine Arbeitsgruppe der Bundesländer soll Änderungen am ZDF-Staatsvertrag prüfen:

Das ist das Ergebnis einer Sitzung der Rundfunkkommission der Länder im Gefolge der umstrittenen Abwahl des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender. Die Federführung haben mit den Ministerpräsidenten Kurt Beck (Rheinland-Pfalz) und Roland Koch (Hessen) ausgerechnet die Hauptrivalen bei der Brender-Debatte.

GRAZIA. News and Shoes! â€“ STYLE, PEOPLE & NEWS

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Merkel servierte nur Alkoholfreies

Der Krisengipfel bei der Kanzlerin brachte keine Entspannung. Das Merkel-Lager verbuchte schon als Erfolg, dass es „keinerlei Verschärfungen“ des Koalitionsklimas gegeben habe, CSU und FDP gaben, eben an diesen zu arbeiten.

Merkel will Sanktionen gegen Teheran verschärfen | RP ONLINE

Keine Krise, aber weitere Treffen - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Die Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition werden sich nach den Worten von FDP-Generalsekretär Christian Lindner künftig "alle paar Wochen" treffen. Er sagte im "Deutschlandfunk", das gestrige Sechs-Augen-Gespräch von Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) sei ein "Routinetreffen" gewesen - und eben kein Krisentreffen.Von einer Krise innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition wollte Lindner nichts hören. .

Roland Berger Strategy Consultants feiert die deutschen Sieger des Wettbewerbs "Best of European Business" 2010 im Europäischen Haus in Berlin

Roland Berger Strategy Consultants feiert die deutschen Sieger des Wettberwerbs "Best of European Business 2010" im Europäischen Haus in Berlin

- Dr. Jürgen Hambrecht, CEO der BASF SE, als 'Europäischer
Manager' ausgezeichnet

- Hartmut Ostrowski, CEO der Bertelsmann AG, erhält Preis für 'Mutige
Führung'

- Sieger der Kategorie Wachstum trotz Krise sind HOCHTIEF
Aktiengesellschaft und Symrise AG

- Roland Berger CEO Professor Dr. Burkhard Schwenker: "Wir haben das
Potenzial für eine europäische Dekade"

- Heinz Zourek, Generaldirektor der EU-Kommission:
"Unternehmenspolitik der EU muss den Firmen verlässliche,
langfristige Rahmenbedingungen bieten"

Für herausragende Leistungen hat Roland Berger Strategy Consultants gestern Abend im Europäischen Haus in Berlin zwei Unternehmen und zwei Manager mit den "Best of European Business"-Awards ausgezeichnet.

In den Räumen der der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland kürte die internationale Strategieberatung die Gewinner des deutschen Landeswettbewerbs der europaweiten Initiative.

Medienpartner des Wettbewerbs sind die 'Financial Times Deutschland', das 'manager magazin' und der Fernsehsender CNN.

Mit der fünften Preisverleihung des "Best of European Business" Awards hat Roland Berger Strategy Consultants, die weltweit größte Strategieberatung europäischen Ursprungs, je zwei Unternehmen und Unternehmensführer für Wachstum in der Krise und vorbildliche Unternehmensführung entlang europäischer Werte ausgezeichnet.

Eine Stärke Europas zeige sich an seinen Unternehmen, die sich zunehmend von ihren globalen Wettbewerbern absetzten: "Europas Unternehmen wachsen schneller und profitabler, sie sind
internationaler und agieren nachhaltiger", sagte Prof. Dr. Burkhard Schwenker, CEO von Roland BergerStrategy Consultants.

Mit diesen starken Unternehmen, einer starken industriellen Basis und der Fähigkeit zu produktionsnahen Dienstleistungen sei Europa exzellent auf eine Zukunft vorbereitet, in der Wachstum vor allem in der Realwirtschaft erzeugt werde. Gelänge es Europa, diese Stärken mit langfristigen Herausforderungen wie Demografie und Klimawandel zu kombinieren, sei die Grundlage für nachhaltiges Wachstum geschaffen.

"Alles was etwa mit ,Green Transformation' zu tun hat, basiert auf dem intelligenten Querschnitt aus Maschinenbau, Anlagenbau, Elektrotechnik und hochwertigen Dienstleistungen - und damit den typischen Stärken Europas", erläuterte Schwenker. "In der Rückbesinnung auf unsere industrielle Kompetenz, kombiniert mit dem Gedanken der Nachhaltigkeit, liegt ein Schlüssel dafür, die nächste Dekade zu einer europäischen zu machen".

Spätestens die Krise habe gezeigt, "dass das amerikanische Managementmodell in weiten Teilen gescheitert sei: mit seiner Kurzfristigkeit, der Fixierung auf Kapitalmärkte, einer zu starken Finanzorientierung und einem missverstandenen Shareholder-Value-Denken", so Berger Chef Burkhard Schwenker. Er zeigte sich überzeugt von der Überlegenheit des langfristiger angelegten kontinentaleuropäischen Managementmodells. "Mit einer stärkeren Verankerung unserer Unternehmen in der Gesellschaft, mit einem breiteren Verständnis von Unternehmenserfolg und vor allem mit unserem humanistischen Bildungsverständnis."

Die Leitfrage des diesjährigen Wettbewerbs, die sich auch in den Kategorien widerspiegelt, lautete daher: "Gibt es einen europäischen Weg erfolgreicher Unternehmensführung?"

Wettbewerbsfähige Unternehmen setzten ein leistungsfähiges Europa voraus: "Deswegen ist es so wichtig, was derzeit in Brüssel passiert und wie die neue Lissabon-Agenda aussieht", so Schwenker. Trotz aller Erfolge sei es nur unzureichend gelungen, Begeisterung für Europa zu erzeugen. "Uns fehlt eine echte neue europäische Initiative, wie Jacques Delors sie einst angestoßen hat", meinte Schwenker.

Heinz Zourek, Generaldirektor der EU-Kommission für Wettbewerb und Industrie, ging in seiner Abschlussrede auf die wirtschaftspolitische Rolle der Europäischen Kommission ein: "Dreh- und Angelpunkt der sozialen Marktwirtschaft sind funktionierende Produktmärkte", so Zourek. "Die Hauptaufgabe des Staates besteht darin, die Rahmenbedingungen zu definieren, innerhalb derer sich dann Märkte und Unternehmer frei entfalten können." Er umriss die wirtschaftspolitischen Leitlinien des diesjährigen Kooperationspartners des deutschen "Best of European Business"-Wettbewerbs, der Europäischen Kommission: "Mit unserer Unternehmenspolitik können und wollen wir vor allem Eines: den Unternehmen verlässliche, langfristige Rahmenbedingungen bieten, innerhalb derer sie sich orientieren und weiterentwickeln können."

Zu den Gewinnern:

Dr. Jürgen Hambrecht, Vorsitzender des Vorstands der BASF SE, erhielt den Preis als bester Europäischer Manager. Ihm gelang es nach Meinung der Jury, die Position der BASF SE als führendes Chemieunternehmen mit rund 104.000 Mitarbeitern und Produktionsstandorten in allen wichtigen Weltmärkten noch weiter auszubauen. Durch die Umwandlung der BASF AG in eine Aktiengesellschaft nach Europäischem Recht 2008 schuf er eines der größten europäischen Unternehmen, ohne dabei die Herkunft der Firma aufzugeben: Als Vizepräsident des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) setzt sich Hambrecht für Deutschland als starken europäischen
Industriestandort ein.

Der Preis in der Kategorie "Mutige Führung" ging1 an Hartmut Ostrowski, den Vorstandsvorsitzenden der Bertelsmann AG, des größten europäischen Medienkonzerns. Die Jury begründete ihre Entscheidung mit der Vielzahl mutiger Entscheidungen Ostrowskis: Dem Mut, mit dem Verzicht des Vorstands auf den Tantiemen-Anspruch für 2009 ein vorbildliches Signal in der Wirtschaftskrise gesetzt zu haben. Dem Mut zu einer dezentralen Führungsstruktur, die eigenständige Entscheidungen des Managements und der Mitarbeiter fördere. Dem Mut zu Verantwortung auch in schwierigen Zweiten: So hat das Unternehmen2009 allen Auszubildenden eine Übernahmegarantie gegeben, und das mehrfach ausgezeichnete Bertelsmann Nachwuchs-Programm "Create yourown Career" mit hoher Intensität weitergeführt. Und zu guter Letzt: Dem Mut zu notwendigen Einschnitten, etwa der wegen mangelnder Wachstumsperspektiven vollzogenen Trennung vom Musikgeschäft Sony BMGoder von den amerikanischen Buchclubs. Zudem wurde 2009 das größteKostensenkungsprogramm in der Unternehmensgeschichte mit einem Gesamtvolumen von 900 Millionen Euro umgesetzt, wobei gleichzeitigdie führenden Marktpositionen ausgebaut beziehungsweise behauptet werden konnten.

Dr.-Ing. Herbert Lütkestratkötter erhielt als Vorstandsvorsitzender stellvertretend für die HOCHTIEF Aktiengesellschaft den Preis in der Kategorie "Wachstum trotz Krise" für große Unternehmen. Nach Meinung der Jury überstand HOCHTIEF, einer der führenden internationalen Baudienstleister mit mehr als 64.000 Mitarbeitern weltweit und Umsatzerlösen von 18,7 Milliarden Euro im Geschäftsjahr 2008, die Wirtschaftskrise auch deshalb so gut, weil das Unternehmen rechtzeitig die Strategie wechselte. Heute erbringt HOCHTIEF integrierte Leistungen entlang des Lebenszyklus von Infrastrukturprojekten, Immobilien und Anlagen und baut seine Präsenz auf den internationalen Wachstumsmärkten weiter aus. Der Auftragsbestand des Konzerns erreichte am Ende des dritten Quartals 2009 mit einer rechnerischen Auftragsreichweite von fast 21 Monaten Rekordhöhe - für das Krisenjahr 2009 erwartet HOCHTIEF insgesamt einen Auftragswert über dem Vorjahr.

Die Symrise AG, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Dr. Heinz-Jürgen Bertram, wurde in der Kategorie "Wachstum trotz Krise" für mittlere Unternehmen (mit einem Umsatz bis zu fünf Milliarden Euro) geehrt. Als Gründe nannte die Jury die stabile Umsatzentwicklung mit einem Plus von vier Prozent von Q3/2008 bis Q3/2009, und einem Wachstum des Ertrags (EBITDA) um zehn Prozent. Dem börsennotierten Anbieter von Duft- und Geschmackstoffen sowie kosmetischen Grund- und Wirkstoffen - mit einem Umsatz von 1,319 Milliarden Euro im Jahr 2008 einer der vier weltgrößten der Branche - sei es gelungen, den Marktanteil selbst in einem schwierigen Umfeld deutlich zu steigern. Dass die Finanzzahlen seit dem zweiten Quartal
(Umsatz, EBIT, Nettoergebnis) besser ausgefallen seien als erwartet, sei ein Hinweis darauf, dass Kunden Lagerbestände abgebaut hätten und jetzt bereit seien, neu zu ordern.

Durch die Preisverleihung führten die Jurymitglieder Dr. Arno Balzer und Steffen Klusmann.

Die Pressemitteilung sowie Fotos und weitere Informationen zu "Best of European Business" finden Sie unter:

www.best-of-european-business.com

oder

www.rolandberger.com/pressreleases

Die Rede von Prof. Schwenker und die ausführlichen Begründungen der Auszeichnungen sind auf Anfrage bei Roland Berger erhältlich.

Roland Berger Strategy Consultants, 1967 gegründet, ist eine der weltweit führenden Strategieberatungen. Mit 36 Büros in 25 Ländern ist das Unternehmen erfolgreich auf dem Weltmarkt aktiv. 2.100 Mitarbeiter haben im Jahr 2008 einen Honorarumsatz von mehr als 670 Mio. Euro erwirtschaftet.
Die Strategieberatung ist eine unabhängige Partnerschaft im ausschließlichen Eigentum von rund 180 Partnern.

Medienpartner: CNN International kann in Deutschland, Österreich und der Schweiz in mehr als 41 Millionen Haushalten empfangen werden. In Europa, dem Nahen Osten und Afrika hat CNN eine Reichweite von mehr als 170 Millionen Haushalten - weltweit erreicht das Nachrichtennetzwerk rund zwei Milliarden Menschen in über 200 Ländern. CNN lag bei der European Media & Marketing Survey 2009 in der kombinierten TV- und Online-Reichweite vor allen anderen internationalen Nachrichtensendern (EMS 20 und EMS Select 20).
Der Sender ist auch weiterhin die erste Wahl, wenn es darum geht, europäische Meinungs- und Wirtschaftsführer zu erreichen.

manager magazin ist das monatliche Wirtschaftsmagazin für Entscheider und Führungskräfte. Exklusive Informationen gehören zu den Kernelementen des Magazins. Eine mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete Redaktion, bestehend aus den besten Wirtschaftsjournalisten Deutschlands, recherchiert hartnäckig und investigativ, um Unternehmen und deren Handeln für den Leser zu durchleuchten.

Die Financial Times Deutschland ist das wegweisende Wirtschafts- und Finanzmedium für Entscheider. Die FTD gehört zum Verbund der G+J Wirtschaftsmedien. Börsentäglich schreibt sie über Unternehmen und Märkte, Finanzen, Politik, Technologien und Medien sowie über gesamtwirtschaftlich und gesellschaftlich Relevantes. In Verbindung mit www.ftd.de und weiteren Medienkanälen bietet sie einen integrierten gesamtheitlichen Wirtschaftsservice. Sie ist
Pflichtblatt an der Deutschen Börse.

Roland Berger Strategy Consultants celebrates the German winners of the Best of European Business 2010 competition at the EuropÃ¤isches Haus in Berlin | Press releases | Our company in public | Company | Strategy Consultants

Roland Berger Strategy Consultants celebrates the German winners of the Best of European Business 2010 competition at the EuropÃ¤isches Haus in Berlin | Press releases | Our company in public | Company | Strategy Consultants

International strategy consulting firm Roland Berger Strategy Consultants honored two companies and two managers with its Best of European Business awards tonight in the Europäisches Haus in Berlin, home to this year's cooperation partner, the Representation of the European Commission in Germany. Media partners for the event – which celebrated the winners of the German round of the pan-European awards – were TV broadcaster CNN, Financial Times Deutschland and manager magazin.

At the ceremony for the fifth "Best of European Business" awards, Roland Berger Strategy Consultants – the world's biggest strategy consulting firm of European origin – recognized two companies and two managers for growth in the crisis and exemplary leadership in accordance with European values.

Celebrating the German winners of the Best of European Business 2010 competition | News | Best of European Business

Ministerin: Kein Pauschal-Urteil gegen Hartz-IV-Empfänger - heute.de Nachrichten

Zum Auftakt des Europäischen Jahres gegen Armut haben sich Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Wohlfahrtsverbände gegen eine pauschale Verunglimpfung von Arbeitslosen ausgesprochen

Bischöfe setzen Sonderbeauftragten ein und kündigen Opfer-Hotline an | tagesschau.de

Nach Bekanntwerden der Missbrauchsfälle an katholischen Schulen haben die deutschen Bischöfe Konsequenzen gezogen.

Der Trierer Bischof Stephan Ackermann wird das neue Amt eines bundesweit zuständigen Beauftragten für Missbrauchsfälle übernehmen. Dies sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz (DBK), Robert Zollitsch, zum Abschluss der Frühjahrsvollversammlung der katholischen Bischöfe.

Den Streit mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Aufklärung von Missbrauchsfällen sieht die DBK als erledigt an. Sie hatte der katholischen Kirche am Montag im Interview mit den Tagesthemen vorgeworfen, hinsichtlich der Missbrauchsfälle nicht konstruktiv mit den Behörden zusammenzuarbeiten.

Justizministerin verlangt "runden Tisch"

Er habe einen Brief der Politikerin mit Klarstellungen erhalten, die die Kirche akzeptieren könne, sagte Zollitsch. In dem Brief, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, stellt Leutheusser-Schnarrenberger klar, dass sie bei ihren Äußerungen zu den Missbrauchsfällen von den Leitlinien der Deutschen Bischofkonferenz ausgegangen sei. Diese halte sie nicht für ausreichend.

"Deshalb habe ich an die katholische Kirche appelliert, diese Leitlinien zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch Minderjähriger vor allem hinsichtlich einer höheren Verfahrensneutralität und -transparenz und einer deutlich verbesserten Zusammenarbeit mit den staatlichen Strafverfolgungsbehörden zu überarbeiten", schreibt die Justizministerin.

Die Ministerin mahnt darin außerdem einen "runden Tisch" zur Aufklärung an, was Zollitsch im Interview mit den Tagesthemen ablehnte. "Ich sehe hinter einem staatlich verordneten runden Tisch wenig Sinn", sagte er und begründete dies damit, dass die Kirche aktiv um Aufarbeitung bemüht sei.

Ryanair sucht Alternativen zum BBI - Strategie - Management - airliners.de

Ryanair ist auf der Suche nach langfristigen Alternativen zum neuen Hauptstadtflughafen Berlin. Der Billigflieger hat nun einen Vertrag mit dem Betreiber des Verkehrslandeplatzes in Finow unterzeichnet. Recht aussichtslos erscheint allerdings derzeit die Ausbaugenehmigung für den ehemaligen russischen Militärflugplatz.

Deutsche Umwelthilfe e.V.: Politiker-Dienstwagen: Zwischen erwachendem Klimabewusstsein und Rent-a-Rüttgers

Vierte Dienstwagen-Erhebung der Deutschen Umwelthilfe zeigt beim Spritverbrauch einiger Spitzenpolitiker langsame Forschritte

Rüttgers legt Klimadaten seines 450-PS-Audi erst nach Gerichtsentscheid offen-

Hessen vorn: Ministerpräsident Koch mit 348 Gramm CO2 pro Kilometer an der Spitze des Klimakiller-Rankings.

DUH fordert Kabinettsbeschlüsse zur Begrenzung der CO2-Emission der Regierungslimousinen nach Vorbild des Bundestags.

Rabattregelungen bei Kauf und Leasing von Regierungsdienstwagen müssen offengelegt werden

Spitzenpolitiker dürfen nicht länger als „Werbeträger“ für Autohersteller auftreten.

Politiker-Dienstwagen: Roland Koch fährt die größten Spritfresser - Politik - Bild.de

Eine neue Studie der Deutschen Umwelthilfe enttarnt Politiker und ihre Umweltsünden. Schockierend: Nur die wenigsten wollten zu ihrem Dienstwagen Auskunft geben!

Politik - Bild.de

Schwarz-Gelbe Koalition: Zwietracht und Misstrauen unter den Partei-Chefs Merkel, Westerwelle und Seehofer - Politik - Bild.de

Mittwochabend im Kanzleramt, Sechsaugengespräch der schwarz-gelben Parteichefs Merkel (CDU), Westerwelle (FDP), Seehofer (CSU).

Vizekanzler Westerwelle kommt wie telefonisch angekündigt ein paar Minuten zu spät, dann gehen sie drei Stunden die Themen durch. Sachlich, nüchtern, geschäftsmäßig. „Was machen wir bei Steuern?“ „Wie geht es mit Gesundheit weiter?“ „Wo stehen wir mit der Euro-Krise und Griechenland?“ So geht es am Tisch hin und her.

50 000 Unterschriften für Kohl-Briefmarke - News - Bild.de

50 000 Unterschriften für Bundeskanzler a-D. Dr. Helmut Kohl-Briefmarke - News - Bild.de

Wird die Bundesrepublik den „Kanzler der Einheit“ doch noch mit einer Sonderbriefmarke ehren?

Eine Gruppe überwiegend jüngerer Anhänger von Altkanzler Helmut Kohl (CDU), darunter auch Abgeordnete aus Bund und Ländern, will darüber eine Bundestagsdebatte erzwingen.

Steria Mummert Consulting - Branchenkompass Versicherungen 2009 - Spezialausgabe Optimale Betriebsmodelle

Der Wettbewerb in der Assekuranz wird nicht über betriebliche Kosteneinsparungen, sondern über das optimale Betriebsmodell entschieden. Die Versicherer müssen den Hebel innerhalb ihrer Wertschöpfungskette ganz vorne ansetzen, um erfolgreich zu optimieren. Dazu sollten sie ihr Geschäftsmodell erneut auf den Prüfstand stellen und sich fragen, welche Produkte sie künftig welchen Kunden wie verkaufen können, und dann das Betriebsmodell entsprechend darauf ausrichten.

Steria Mummert Consulting - Home

Donnerstag, 25. Februar 2010

Ein halbes Jahr Zeitgewinn für Tegel

Ein halbes Jahr Zeitgewinn für den Flughafen-Tegel

In der Nacht zum 30. Oktober 2011 gehen im Airport die Lichter aus – ein Zurück gibt es nicht. Die Flugbereitschaft der Bundesregierung will aber länger bleiben. Der Senat lehnt das ab. Doch es gibt Streit am Flughafen. Und nicht nur dort.

Ministerin: Kein Pauschal-Urteil gegen Hartz-IV-EmpfÃ¤nger - heute.de Nachrichten

Ministerin: Kein Pauschal-Urteil gegen Hartz-IV-Empfänger - heute.de Nachrichten

Der Hartz-IV-Streit hangelt sich von Termin zu Termin: Die EU startet das Jahr gegen Armut. Anlass für derbe Debatten. Sozialministerin von der Leyen wandte sich gegen pauschale Verurteilungen. Außenminister Westerwelle blieb bei seiner Kritik.

Zollitsch empfiehlt Opfern Strafanzeige - ZDF heute journal - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Zollitsch empfiehlt Opfern Strafanzeige - ZDF heute journal - ZDFmediathek - ZDF Mediathek

Die Kirche zieht Konsequenzen aus dem Missbrauchsskandal. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz Zollitsch hat angekündigt, Priesteramtsanwärter künftig gründlicher überprüfen zu wollen.

DasErste - Hart aber fair: Treue war gestern, Weiberfastnacht ist morgen

DasErste - Hart aber fair: Die Priester und der Sex

Ryanair will nicht mehr in Schönefeld landen

IDEAL Versicherung -

IDEAL Versicherung -

Die IDEAL Versicherung AG bietet ab 1. März 2010 eine neue, eigenständige Rechtsschutzversicherung an, die zu sehr günstigen Beiträgen speziell die Bedürfnisse älterer Menschen berücksichtigt. Bereits für 85,80 Euro im Jahr ist der Privat- und Wohnungsrechtsschutz bei der IDEAL zu bekommen...