Dienstag, 29. November 2011

Leitlinien zur Optimierung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt

Leitlinien zur Optimierung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt

Haushaltsausschuss
 
Berlin: (hib/MIK) Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montagabend in geheimer Sitzung den Leitlinien zur Optimierung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) zugestimmt. 
 
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP erfolgte die Zustimmung jedoch nur unter der Maßgabe, dass bei Festlegung des Absicherungsvolumens die Entschädigungshöhe zu Lasten des EFSF quantitativ begrenzt wird. 
 
Dabei soll eine Bandbreite von 20 bis 30 Prozent für eine Versicherungslösung erreicht werden. Weiter soll die Definition des Versicherungsfalls „mindestens internationalen Standards“ entsprechen. 
 
Für diesen Antrag stimmten bei Enthaltung der SPD die Koalitionsfraktionen sowie Bündnis 90/Die Grünen. Die Linksfraktion votierte dagegen. Die Leitlinien für den Euro-Rettungsschirm, die eine Hebelung des EFSF ermöglichen, sollen am Mittwoch beim Treffen der Finanzminister in Brüssel verabschiedet werden.

Sonntag, 27. November 2011

EUROPA - EU-US Summit in Washington to further strengthen the transatlantic partnership


Brussels, 25 November 2011 - The EU-US Summit will take place in Washington DC on Monday 28 November. The EU will be represented by President of the European Council Herman Van Rompuy and President of the European Commission José Manuel Barroso. High Representative Catherine Ashton and EU Trade Commissioner Karel De Gucht will also attend the summit. The United States will be represented by President Barack Obama, Secretary of State Hillary Clinton and other representatives of the US administration.

Before his departure to the United States, President of the European Council Herman Van Rompuy said: "I look forward to discussing the state of the global economy, including the European sovereign debt crisis, with President Obama. We, the EU and the United States, have the strongest trade and economic relationship in the world and remain partners of first resort. We will both need to take action to address the near-term growth concerns as well as fiscal and financial vulnerabilities. Together, we will also look for ways to use our very strong economic ties for creating growth and jobs on both sides of the Atlantic.

In addition to our discussions on the economy we will also take time to touch upon some of the current international issues where the EU and US cooperation has been intense since the last summit. We will in this regard discuss the Middle East, North Africa and the EU's eastern neighbourhood".

European Commission President José Manuel Barroso said: "With the world economy going through times of uncertainty and major changes occurring in the international system, the transatlantic relation is more relevant than ever. I look forward to discuss with President Obama how to face today's challenges in a concerted manner. We are each other's strategic partners and staunch allies. We need to work together to ensure long-lasting, and balanced growth worldwide. We need also to develop a Transatlantic agenda to growth and jobs. Deepening the transatlantic economic relationship - the most relevant and integrated in the world - is part of the answer to create more and better jobs.

But today’s globalised world is not just about economy but also about values and standards. In this sense we will also be discussing how to increase our international cooperation and build a stronger and fairer rules based system"

The main focus of the summit will be the global economic situation. Leaders are expected to discuss the EU and US responses to the crisis and how to support growth and job creation. They will also debate on global challenges such as climate change and energy and development cooperation. A range of foreign policy issues, including the Arab Spring, Iran, Syria, the Middle East Peace Process and Afghanistan, as well as the EU’s Eastern neighbourhood will also be addressed.

An EU-US Energy Council will take place on the same day whereas the Transatlantic Economic Council and the EU-US Development Dialogue are scheduled for Tuesday 29 November.


Freitag, 25. November 2011

Helmut Zermin, Journalist, Autor, Texter

Helmut Zermin, Journalist, Autor, Texter

Ausstieg aus der Euro-Zone: Planspiele für den schlimmsten Fall - Banken - Unternehmen - Wirtschaftswoche

Ausstieg aus der Euro-Zone: Planspiele für den schlimmsten Fall - Banken - Unternehmen - Wirtschaftswoche

Teachers Return trom U.S.

Bundesrat billigt 25 Gesetze

Bundesrat billigt 25 Gesetze
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Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das parlamentarische Verfahren zu 25 Gesetzesbeschlüssen aus dem Deutschen Bundestag abgeschlossen. Sie können nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden.

Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zu den Reformen am Arbeitsmarkt haben die Länder gebilligt ebenso wie Vorhaben zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen und zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf, zum Anlegerschutz im Grauen Kapitalmarkt und zur Sanierung von Unternehmen; außerdem die Verlängerung einiger Anti-Terror-Gesetze, Neuregelungen bei den Riesterverträgen und der steuerlichen Absetzbarkeit von Ausbildungskosten sowie zahlreiche weitere steuerrechtliche Vorschriften, eine neue Teilerlassregelung zum BaFöG, Änderungen beim Umweltaudit und beim strafrechtlichen Umweltschutz sowie den verbesserten Informationsaustausch der europäischen Strafverfolgungsbehörden.

Drei Gesetzesbeschlüsse können dagegen nicht wie geplant zur Verkündung vorbereitet werden: Der Bundesrat versagte dem Bundeskinderschutzgesetz die Zustimmung und schickte die vom Bundestag beschlossenen Änderungen im Telekommunikations- und im Abfallentsorgungsrecht in den Vermittlungsausschuss.

Sämtliche Beschlüsse der Sitzung finden Sie unter http://www.bundesrat.de/DE/parlamentsmaterial/to-plenum/890-sitzung/to-node.html?__nnn=true.



Deutscher Bundestag: Bundestag beschließt Haushaltsgesetz 2012




Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 25. November 2011, nach dritter Lesung in namentlicher Abstimmung die Annahme des Haushaltsgesetzes 2012 (17/6600, 17/6602, 17/712317/7124, 17/712517/787317/7875) beschlossen. 

307 Abgeordnete stimmten dafür, 253 dagegen. 

In der vorangeganenen zweiten Lesung hatten CDU/CSU und FDP den Haushalt befürwortet, während SPD, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen ihn ablehnten. 

Damit umfasst der Bundeshaushalt im kommenden Jahr ein Ausgabenvolumen von 306,2 Milliarden Euro umfassen. 

Die Nettoneuverschuldung beläuft sich auf 26,1 Milliarden Euro. 

Der Bundestag nahm den Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015 (17/6601, 17/6602) auf Empfehlung des Haushaltsausschusses (17/7126) zur Kenntnis.

SPD: Regierung spart bei den Schwächsten

 

Der vorgelegte Haushalt dokumentiere das Scheitern der schwarz-gelben Regierung, meinte Carsten Schneider (SPD). „Wir verzeichnen Rekordwachstum und Rekordsteuereinnahmen, und Sie leisten sich 22 Milliarden Euro Schulden“, sagte Schneider. Die misslungene Platzierung von Bundesanleihen in der vergangenen Woche sei das praktische Urteil des Marktes über die „verheerende Finanzpolitik“ der Koalition gewesen.

„Außer in einem Etat - Arbeit und Soziales -, wo es um die Schwächsten geht, sparen Sie“, kritisierte der Sozialdemokrat. Die Regierung sei nicht mehr in der Lage, die wesentlichen Aufgaben, vor denen die Regierung stehe, zu lösen. Schneider forderte den Abbau von Subventionen und die ein Ende der ungerechten Vermögensverteilung.

CDU/CSU: Deutschland macht weniger Schulden


„Die Koalition hat einen guten Haushalt vorgelegt“, stellte Norbert Barthle (CDU/CSU) fest. Es werde der Kurs der Konsolidierung fortgesetzt und das sei gut für die Zukunft des Landes. Die Koalition habe die geplanten Schulden, die ursprünglich hätten aufgenommen werden sollen, weit unterschritten. „Halten Sie sich an Fakten“, sagte er. „Deutschland macht Jahr für Jahr weniger Schulden.“

Barthle erinnerte daran, dass die Einführung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes im Jahre 2010 zu mehr Wachstum geführt habe. Die Opposition habe diesen Kurs vehement abgelehnt.

„Diese Regierung hat den Geist der Schuldenbremse verinnerlicht.“ So unterschreite die schwarz-gelbe Koalition den eingeräumten möglichen Kreditrahmen, der der Deutschland offen steht. Das sei Beweis verantwortungsvoller Politik. „Es geht um wachstumsorientierte Konsolidierung“, so Barthle. „Die erreichen wir.“

Linke: Der Haushalt ist nicht Krisenfest


Die Finanzkrise erschüttere das Fundament Europas. „Sie tragen die Verantwortung für diese dramatischen Entwicklung“, sagte Dr. Gesine Lötzsch (Die Linke). Aus den falschen Analysen der Bundesregierung leite diese eine falsche Politik ab. „Der Kürzungszwang führt Griechenland ins Chaos und verschärft die Krise“, sagte sie. „Das ist unverantwortlich, das kann man den Menschen nicht antun.“ Der Finanzkrise mit harten Kürzungspaketen begegnen zu wollen, sei „Unsinn“.

Auch Deutschland werde in Zukunft davon betroffen sein. Doch der der Regierung fehle der Handlungswille. „Wir brauchen Vermögens- und Gewinnsteuern, die den Namen verdienen“, sagte sie. In Deutschland besäßen zehn Prozent der Haushalte 60 Prozent des Vermögens. Angesichts der dramatischen Situation in Europa könnte eine gerechtere Besteuerung zu mehr europäischer Solidarität führen. „Dieser Haushalt ist aber nicht krisenfest“, sagte sie mit Blick auf eine mögliche Verschärfung der Krise.

FDP: Wir denken an die kleinen Einkommen


„Die Sozialdemokraten haben Erhöhungsanträge von über fünf Milliarden Euro eingereicht“, entgegnete Dr. Jürgen Koppelin (FDP) gegen die Kritik. „Die sollten mit Steuererhöhungen finanziert werden“, sagte er. „Das lassen wir euch nicht durchgehen.“ Für die Senkung des Spitzensteuersatzes in der Vergangenheit trügen die SPD und die Grünen die Verantwortung.
„Wir denken jetzt an die mittleren und kleinen Einkommen“, sagte Koppelin. Die FDP habe ihre Arbeit gut gemacht. „Wir werden dem Haushalt zustimmen“, schloss der Abgeordnete.

Grüne: Regierung geht auf Irrfahrt

 

Nach Ansicht von Bündnis 90/Die Grünen ist der Haushalt 2012 kein Vorbild für Europa. „Sie verfrühstücken konjunkturell bedingte Steuermehreinnahmen“, warf Dr. Tobias Lindner der Koalition vor. Dabei werde die bisherige Schuldenpolitik nur fortgeführt.

„Wenn sie unsere Anträge zusammenzählen, würden wir fünf Milliarden Euro weniger Schulden machen als Sie vorhaben“, entgegnete er auf den Vorwurf, die Opposition lege keine Sparvorschläge vor. „Die Regierung geht aber mit ihrem Haushalt auf politische Irrfahrt.“

Schäuble: Konsequente Reduzierung des Defizits

 

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) zog eine positive Bilanz: „Wir führen eine konsequente Politik der Reduzierung des Defizits durch.“ Das sei so hoch, weil die Konsequenzen der Finanzkrise hätten bekämpft werden müssen. Damit sei die Regierung gut vorangekommen. „Doch die wahrheitswidrigen Behauptungen der Oppositionen sind unredlich“, verteidigte er sich gegen vorangegangene Vorwürfe.

„Wir erfüllen die Anforderungen des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes“, hob Schäuble als Leistung hervor und unterstrich, dass die Regierung die Fiskalunion in der Eurozone fördere. „Damit werden die Ursachen der Probleme in der Eurozone angegangen.“

"Wachstumsperspektiven nicht abwürgen"


Doch müsse die Regierung müsse auch darauf achten, dass mit der Schuldenreduzierung nicht übertrieben wird, um die Wachstumsperspektiven in Europa nicht abzuwürgen: „Das ist unsere Verantwortung.“ Insofern sei die derzeitige Höhe der Reduzierung verantwortungsvoll.
Die geringe Arbeitslosigkeit und hohe Beschäftigungsrate seien Ausdruck erfolgreicher Politik. „Deshalb haben wir kein Recht durch verantwortungsloses Gerede, die Verunsicherung zu schüren“, sagte der Finanzminister. „Der Haushalt 2012 entspricht dieser Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland“, bat Schäuble um Zustimmung zum Haushaltsgesetz.

Keine Mehrheit fanden Änderungsanträge der SPD (17/7858) und der Linksfraktion (17/7859). Ebenfalls abgelehnt wurden Entschließungsanträge der SPD (17/7860), der Linksfraktion (17/7852, 17/7853, 17/7855, 17/7857, 17/7861) und der Grünen (17/7854, 17/7856, 17/7862 neu und 17/7863). (eis)





DasErste.de - Presseclub - Rettungsschirm gescheitert? Europa auf dem Weg zur Schuldenunion


Das Erste

Nur einen Monat nach den Beschlüssen des Brüsseler Gipfels streitet Europa wieder um die richtigen Mittel gegen die Schuldenkrise. EU-Kommissionspräsident Barroso legte diese Woche Pläne für die Einführung von Eurobonds vor, gemeinsamen Anleihen aller Euro-Staaten. 

Doch Kanzlerin Merkel erteilte ihm eine Abfuhr. 

Auch der Plan der Franzosen, die Europäische Zentralbank solle Staatsanleihen hoch verschuldeter Euro-Staaten in großem Stil aufkaufen, ist nach einem Treffen von Merkel mit Frankreichs Präsident Sarkozy und Italiens Ministerpräsident Monti erstmal wieder vom Tisch. 

Stattdessen soll die Euro-Zone zur Fiskalunion ausgebaut werden. Doch der Druck nimmt zu: 

Portugals Kreditwürdigkeit wurde diese Woche auf Ramsch-Niveau herabgestuft, die Zinsen für italienische und spanische Anleihen schießen in die Höhe und Deutschland bleibt erstmals auf einem Teil seiner Staatsanleihen sitzen.

Ist damit die Krise in Deutschland angekommen? 

Wären Eurobonds ein wirksames Mittel gegen die Krise oder sollte die EZB eine größere Macht bekommen? 

Ist der Euro-Rettungsschirm schon gescheitert und Europa jetzt auf dem Weg zur Schuldenunion? 

Darüber diskutiert WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn am Sonntag, den 27. November 2011 im ARD-Presseclub mit seinen Gästen:

Ruth Berschens, Handelsblatt

Alexander Hagelüken, Süddeutsche Zeitung

Ulrike Herrmann, Die Tageszeitung

Dorothea Siems, Die Welt



Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Bekämpfung des Rechtsradikalismus - Jeder zweite Deutsche für ein NPD Verbot 25.11.2011


© WDR Bild vergrößern
52 Prozent der Deutschen sind dafür, die NPD zu verbieten. 42 Prozent der Bürger reicht es aus, die bestehenden Gesetze schärfer anzuwenden. Zum Vergleich: Im September 2000 waren 49 Prozent der Bürger dafür, die NPD zu verbieten, 45 Prozent wünschten eine schärfere Handhabung der Gesetze. Dies ergab eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins.

Mehrheit der Bürger befürwortet Einsatz von V-Leuten
 
55 Prozent der Befragten halten den Einsatz von V-Männern für die Bekämpfung von rechtsextremen Terrorzellen für eher hilfreich. 33 Prozent meinen, dass das Engagement von V-Männern eher hinderlich im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist.

Sonntagsfrage: Union und Linke legen leicht zu
 
Nach dem aktuellen Deutschlandtrend des ARD-Morgenmagazins liegt die CDU/CSU bei 35 Prozent. Dies ist ein Prozentpunkt mehr, als in der letzten Umfrage vom 3. November 2011. 

Die SPD verliert einen Prozentpunkt, 30 Prozent der Bürger würden ihr die Stimme geben. 

Die Grünen verlieren ebenfalls einen Prozentpunkt und liegen aktuell bei 14 Prozent der Wählerstimmen. 

Die Linken legen einen Prozentpunkt auf insgesamt sieben Prozent zu. 

Die Stimmen für die Piraten bleiben unverändert auf sieben Prozent. 

Die FDP erhält drei Prozent der Stimmen, auch sie hat einen Prozentpunkt verloren. 

Rot-Grün kommt somit auf 44 Prozent. Die Regierungskoalition hat insgesamt 38 Prozent der Bürger hinter sich.

Der Deutschlandtrend ist eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins. Befragt wurden am 22. und 23. November 1000 Bundesbürger. Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 (bei einem Anteilswert von 5%) bis 3,1 (bei einem Anteilswert von 50%) Prozentpunkten.

Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 25. November 2011, veröffentlicht.

Links zum Thema:

Donnerstag, 24. November 2011

Give Thanks to the Troops Who Have Fought for US

Good morning,

Every Thanksgiving, Barack sits down to call some of our troops and thank them for their service.

When he tells me about these conversations, it always reminds me of how blessed we are to live in a country where men and women will stand up to protect our freedoms and preserve our way of life. And whenever I've had the chance to meet with these heroes and their families, I've always walked away inspired by their courage and in awe of their strength.

I can't think of any better way to spend Thanksgiving than letting our servicemembers know how grateful we are for everything that they do. So this year, we're making it easy to do just that.

We've partnered with the USO to create a program called Thanks From Everywhere. To get involved, simply visit JoiningForces.gov/Thanks and write a quick note that troops and veterans all over the world will be able to see.

Add your message to Thanks From Everywhere.
Send a message of thanks and watch the video Your note will be added to a map with messages from people all over the country, showing our troops and their families just how much we appreciate their service and sacrifice.

If we all do our part, we'll help to build a wave of support to honor our veterans and their families -- and ensure they get the recognition they deserve this holiday season.

At a time when we are sitting down to share the blessings we've received this past year, please take a moment to be a part of this effort to thank America's heroes and their families.

Send a message to Thanks From Everywhere today:

http://www.JoiningForces.gov/Thanks

Happy Thanksgiving,

Michelle Obama


Mittwoch, 23. November 2011

Oberverwaltungsgericht prüft Sanktionen gegen FDP wegen Möllemann-Spenden - Stadtmorgen.de

Oberverwaltungsgericht prüft Sanktionen gegen FDP wegen Möllemann-Spenden - Stadtmorgen.de



Guttenberg im Interview
Diese Woche exklusiv in der ZEIT! Das 1. Interview nach dem Rücktritt
www.zeit.divine.de

EUROPA - Neue Maßnahmen für mehr Wachstum, wirtschaftspolitische Steuerung und Stabilität

EUROPA -Neue Maßnahmen für mehr Wachstum, wirtschaftspolitische Steuerung und Stabilität

EU-Kommission: Paket für Haushaltsüberwachung, Wachstum und Stabilität

23.11.2011 Die EU-Kommission hat ein umfassendes Paket für mehr Stabilität, Wachstum und Haushaltsdisziplin vorgelegt.


"Diese drei Ziele hängen miteinander zusammen. Wir müssen alle drei verfolgen, wenn wir aus der aktuellen Notsituation zu einem Europa kommen wollen, in dem Solidarität mit gestärkter Verantwortung einhergeht", sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach der Verabschiedung heute (Mittwoch) in Brüssel.

Das Paket besteht aus vier Teilen:

- der Jahreswachstumsbericht für 2012 beschreibt die wirtschaftspolitischen Prioritäten für das nächste Jahr: Haushaltskonsolidierung, den Abbau von Kreditklemmen, Förderung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, Kampf gegen Arbeitslosigkeit und soziale Folgen der krise, Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Weitere Details finden Sie hier

- zwei Verordnungen über eine stärkere Aufsicht für die Euro-Zone. Die Kommission will eine stärkere Koordinierung und Überwachung der Haushaltsgesetzgebung in den Euro-Ländern, insbesondere von Ländern mit zu hohen Defiziten, mit besonderen Risiken oder von Ländern in Hilfsprogrammen.

Der Vorschlag zur Stärkung der Überwachung der Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets soll die Zeitabläufe in den Haushaltsverfahren vereinheitlichen und die Kommission berechtigen, die einzelstaatlichen Haushaltspläne im Entwurfsstadium einzusehen und dazu Stellung zu nehmen. 
Die Kommission könnte eine Überarbeitung der Entwürfe anmahnen, falls diese zu sehr von den im Stabilitäts- und Wachstumspakt verankerten Verpflichtungen abweichen. Der Entwurf sieht auch eine fortlaufende engere, mit Berichtspflichten verknüpfte Überwachung des Haushaltszyklus von Euroländern vor, die sich im Defizitverfahren befinden.
Mit dem Vorschlag zur verstärkten Überwachung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik von Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets soll gewährleistet werden, dass die Länder, die ein Finanzhilfeprogramm durchlaufen oder ernsthaft von finanzieller Instabilität bedroht sind, nach klaren und im EU-Recht verankerten Verfahren überwacht werden. Weitere Details finden Sie hier

- Mit einem ersten Optionspapier (Grünbuch) strukturiert die Kommission die Debatte über gemeinsame Stabilitäts-Anleihen in der Euro-Zone. Sie stellt drei Optionen mit ihren finanziellen und rechtlichen Auswirkungen vor. Befürworter sehen in den Anleihen eine potenziell hochwirksame Antwort auf die Staatsschuldenkrise, während ihre Gegner befürchten, dass sie die durch den Druck der Märkte entstehenden Anreize zu mehr Haushaltsdisziplin zunichte machen. Die Kommission macht daher deutlich, dass eine Einführung von Stabilitätsanleihen nur dann realistisch und wünschenswert ist, wenn gleichzeitig die Haushaltsdisziplin gestärkt wird. Dabei gilt: Je ambitionierter das gewählte Konzept, umso strenger muss auch die Haushaltsdisziplin sein. 

Weitere Details finden Sie hier
 
Eine ausführliche Pressemitteilung finden Sie hier.

Dienstag, 22. November 2011

Barack Obama | Want to meet Barack?


Helmut --

A few Thursdays ago, I had dinner with four Americans named Ken, Casey, Juanita, and Wendi -- the winners of the campaign's first Dinner with Barack contest.

I loved getting to know each of them.

We're taking names for the next dinner starting now, and this time I want to add a new feature: If you win, you can bring a guest.

Chip in $3 or more today to be automatically entered to win a spot for you and a guest at the next dinner.

The folks who this election is all about tend to fall under the radar of the D.C. pundits and traditional news media.

They're people like Juanita, who helped put her three sons through college on a teacher's salary while saving what she could for retirement.

Like Ken, a single dad who stood by his mother as she fought insurance companies while battling two forms of cancer.

They're like Casey, whose three young kids may not yet appreciate what courage it took for their dad to take a chance and start his own business.

And Wendi, an artist and third-generation teacher who canvassed, marched, and phone banked in Indiana in 2008, the year her home state defied the traditional electoral map.

These people weren't just there for themselves -- they were representing you, this movement, and the folks I go to work for every day as president.

These dinners are important to me because I want to spend time whenever I can with the people who sent me here. They're proving wrong the conventional wisdom that says campaigns should cater to Washington lobbyists and powerful interests. And they're an important reminder that this movement -- and my presidency -- have never just been about me.

I'm proud that we're choosing to run the kind of campaign where a dinner like this isn't just possible, it's a regular thing. And next time, I don't just want to meet you -- I want to meet someone else in your life.

Donate $3 or more, and start thinking about who you'll invite to dinner:

https://donate.barackobama.com/Dinner

Thanks for being part of this,

Barack

Anne Will: Versichern, verkaufen, verschaukeln - w...

Anne Will: Versichern, verkaufen, verschaukeln - w...: Anne Will: Versichern, verkaufen, verschaukeln - wer traut noch seinem Berater? - Anne Will - Aktuelle Sendung | DasErste.de Berlin, 22. ...

Ackermann wird Versicherer - Service - sueddeutsche.de

Ackermann wird Versicherer - Service - sueddeutsche.de

BDA Livestream vom Arbeitgebertag 2011 in Berlin

BDA Livestream vom Arbeitgebertag 2011 in Berlin


Freitag, 18. November 2011

Barack Obama | Happy Birthday, Joe!


Helmut --

I know I don't usually send you emails, but Joe has a birthday coming up this Sunday, and I'm trying something new.

The First Family and I are putting together a special card for him, and we'd like as many supporters of this campaign as possible to add their names and messages for Joe.

Because the year ahead is going to be a big one -- not just for Joe and me, but for all of us. We've all got some work to do.

So help us make this birthday a memorable one for Joe. Add your names, and, if you like, your own notes and well-wishes for the year ahead:

http://my.barackobama.com/For-Joe

Thanks,

Jill

On the Road with U.S. President Barack Obama The White House

Die Kanzlerin antwortet

Donnerstag, 17. November 2011

Barack Obama 2012 Gear up for 2012 this holiday season


Get a 2012 car magnet today.

 Helmut --

If you haven't started your holiday shopping, there's no need to panic.

The campaign just stocked up on a ton of new gear for the fight ahead. Check out our online store for some great gift ideas, like this 2012 magnet to sport on your car or fridge.

Right now, you can get in the 2012 spirit, and pick up some gifts -- for yourself or everyone on your list -- at our store today. The best part? You won't have to fight the crowds, or even change out of your PJs:

https://donate.barackobama.com/2012-Gifts

Here's to a safe and happy holiday season -- and to the year ahead. I can't wait to see what we accomplish together.

Happy shopping,

Rufus

Rufus Gifford
National Finance Director
Obama for America

President Obama's News Conference with Prime Minister Gillard of Australia

Günter-Wallraff-Nacht - WDR Wissen

Günter-Wallraff-Nacht - WDR Wissen

WDR Fernsehen: Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner bedauert BILD-Aktionen gegen Günter Wallraff

WDR Fernsehen: Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner bedauert BILD-Aktionen gegen Günter Wallraff

Günter Wallraff
Günter Wallraff © SWR/Kluge Bild vergrößern
Der Vorsitzende des Vorstands der Axel Springer AG, Dr. Mathias Döpfner, bedauert in einem mit dem WDR geführten Interview die Art und Weise, wie die BILD-Zeitung Mitte der 1970er Jahre mit dem Enthüllungssjournalisten Günter Wallraff umgegangen sei. 


In dem Film „Das Wallraff-Urteil und die Folgen“, den das WDR Fernsehen im Rahmen einer „Wallraff-Nacht“ am 19.11.2011 ausstrahlt, sagt Döpfner: „Wenn damals Dinge in unserem Haus gelaufen sind, die sich mit unseren Vorstellungen, mit unseren Werten und im Rahmen unseres Handelns nicht vertragen - und so sieht das aus - dann wollen wir das wissen. Und wir sind gerade mitten dabei, das minutiös zu ergründen und aufzuklären. Und dann auch transparent zu machen. Wir haben nichts zu verstecken, weil, wenn damals Dinge falsch gelaufen sind, dann wollen wir sie heute zumindest wissen um auch klar zu machen, so was tragen wir nicht mit.“


Wallraff hatte sich 1977 unter falschem Namen als freier Journalist in die BILD-Redaktion Hannover eingeschlichen und in einem Buch und einem Film über Manipulationen von Reportern und Redakteuren des Blatts berichtet.


Den Film „Informationen aus dem Hinterland: Günter Wallraff, der bei BILD Hans Esser war“, sendet der WDR im Rahmen seiner Wallraff-Nacht in einer gekürzten Version, zusammen mit anderen Dokumentationen von und über Günter Wallraff. Seine Enthüllungsmethode selbst findet jetzt bei Springer-Chef Döpfner späte Anerkennung. Döpfner: „Fest steht, dass mit dieser Aktion sozusagen der Undercover-Journalismus in Deutschland sich etabliert hat und damit eine journalistische Form etabliert worden ist, die heute noch benutzt wird und die sicherlich auch vieles ans Tageslicht gebracht hat und gute Dinge bewirkt hat. Dass das für Bild damals ein Schock war, ist völlig klar, verständlich - aber von nichts kommt nichts“.

Die lange Günter Wallraff-Nacht, WDR Fernsehen, Samstag, 19. November 2011, ab 23.30 Uhr

Im Anschluss an Teil 1 („Informationen aus dem Hinterland – Günter Wallraff: Der Mann, der bei BILD Hans Esser war“) wird das Interview mit Dr. Mathias Döpfner im WDR Fernsehen um 00.05 Uhr gesendet.

Mittwoch, 16. November 2011

Barack Obama: Something special happened in Colorado


 Help us get to the next million.

Helmut --

Something special happened in Colorado a few days ago: One of our volunteers called up an '08 supporter in Denver, and they had the millionth conversation of this campaign.

The person on the other end of the line had never volunteered before. But as a result of this call, he decided to attend an event in his area to connect with other volunteers in his community. Over the next 12 months, he could start dozens, maybe hundreds, more one-on-one conversations with voters. And they'll start conversations of their own.

That will all have started with this one conversation. This is how we build this campaign.

Messina recorded a message reporting back on what this means, and why our opponents won't have this kind of grassroots enthusiasm. You're going to want to take a look at this one.



Help us get to the next million.

While we are all excited about this 1 million milestone, right now, we're training our eyes on the next million conversations.

Some of these conversations will be with supporters who have always believed in the President. Others might be with folks who haven't engaged with us for a while. It's on all of us to reach out to these people -- and you don't have to wait for a phone bank or a canvass to do it. You can start making calls right now.

When I think about 1 million conversations, I can't help but think back to March 2007, when I began organizing for then-Senator Obama's campaign.

Back then, a lot of people seemed to think that winning a presidential campaign always came down to big-dollar donations and big-name endorsements, period. They counted out our style of grassroots organizing -- said it wouldn't get people to the polls.

We didn't listen to them. We built our organization person by person, one conversation at a time -- and that strategy didn't just get us votes. It was how we won in key states around the country, and how we elected this president.

We've got to do that again. Because this time around, the stakes are even higher, and there are still just as many folks on the other side who don't believe in grassroots organizing. They're counting you out right now. They think you can't -- or won't -- take individual action to help build this organization.

You can start proving them wrong with the conversations you're about to have.

Watch Messina's message, then commit to volunteer in the months ahead, and start some conversations of your own:


Thanks for everything you've done -- and everything you're about to do.

- Jeremy

Jeremy Bird
National Field Director
Obama for America

Video: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bringt Pflegereform auf de...

„US-Botschafter Murphy: " Wir sind in Afghanistan auf dem richtigen Weg"


Botschafter Murphy in Afghanistan
Botschafter Murphy in Afghanistan


On 2011/11/15, in Afghanistan, by Amerika Dienst 


BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensbeitrag von US-Botschafter Philip D. Murphy, der am 15. Novemer 2011 in Der Tagesspiegel erschien.
 
An einem kühlen Abend in Afghanistan Anfang dieses Monats stieg ich aus einem Transportflugzeug und sah drei amerikanische Sanitätshubschrauber, ordentlich aufgereiht auf dem Rollfeld des von Deutschland geführten Camp Marmal außerhalb von Masar-i-Scharif. 

Es waren Hubschrauber wie die, in denen amerikanische Sanitäter am Karfreitag 2010 verletzte deutsche Soldaten evakuierten. Für mich sind sie zu einem Symbol für die enge Zusammenarbeit zwischen den 5.000 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan und ihren amerikanischen Kameraden geworden. 

In den folgenden Tagen traf ich Soldaten und offizielle Vertreter in Masar-i-Scharif, in Kundus und auf dem deutschen Stützpunkt „OP North“. Bei jedem Termin wurde mir von den enormen Leistungen der deutschen Soldaten und Zivilisten in Afghanistan berichtet.

Ich bin in der Überzeugung zurückgekehrt, dass wir in Afghanistan auf dem richtigen Weg sind. 

Ich weiß, dass Deutschland, genau wie die Vereinigten Staaten, unter Druck steht, seine ISAF-Truppen zu reduzieren. 

Um jedoch die bereits gemachten, durchaus effektiven Fortschritte zu sichern, müssen wir auch während der Übergabe der sicherheitspolitischen Verantwortung an die Afghanen ausreichend Ressourcen und Personal zur Verfügung stellen.

„Auf Sicherheit folgt Entwicklung“, sagte mir ein hochrangiger Diplomat in Afghanistan. Aus diesem Grund wird es in den kommenden drei Jahren des Übergangs mit am wichtigsten sein, dauerhafte Sicherheit im Land zu gewährleisten. 

Die Entwicklung erhöht dann wiederum auch die Sicherheit. 

Ein Beispiel: 

Die Aufständischen deponieren keine selbstgebauten Sprengsätze an asphaltierten Straßen. „Warum nicht?“, fragte ich einen amerikanischen Offizier. „Weil sie zu wertvoll sind“, antwortete er. Durch die Zerstörung einer asphaltierten Straße würden sie den Zorn der örtlichen Bevölkerung auf sich ziehen.

Einfach ausgedrückt: Wenn die Afghanen die Wahl haben, entscheiden sie sich gegen die Taliban. Und wo immer wir präsent und aktiv sind, stellen sich die Afghanen auf unsere Seite. Ein deutscher Oberstleutnant erklärte mir, dass die Dorfältesten im Vorfeld einer ISAF-Offensive zur Rückeroberung eines Gebietes den unter ihnen lebenden Taliban selbst gesagt hätten, dass sie nicht länger willkommen seien, ein ermutigendes Zeichen.

Zudem ist die Gewalt in den nördlichen Provinzen deutlich zurückgegangen. Es ist zwar immer noch gefährlich, aber die Aufständischen starten keine koordinierten Angriffe mehr. Stattdessen fallen Unschuldige häufig Sprengsätzen am Straßenrand, Selbstmordanschlägen oder gezielten Tötungen zum Opfer, da die Taliban so Aufmerksamkeit erregen und Schlagzeilen machen.

Ein deutscher Oberst erzählte mir, dass die Ausbildung der afghanischen Armee in Kundus dem Zeitplan voraus sei. Ein anderer Offizier sagte, dass die Einheiten der Afghanischen Nationalen Armee in der benachbarten Provinz Baghlan nun eigenständig Einsätze durchführten.

Im Dezember werden Vertreter aus aller Welt in Bonn zusammenkommen. Die Konferenz, von der afghanischen Regierung einberufen und von Deutschland organisiert, wird umfassende Pläne für das weitere internationale Engagement in Afghanistan erarbeiten.

Meines Erachtens ist bereits sichtbar, wie sich die internationale Unterstützung auszahlt. In der Nähe von Camp Marmal befindet sich eine von Deutschland finanzierte Ausbildungsstätte für Lehrer. 

Während eines früheren Besuchs in Afghanistan habe ich ein Wohnheim besichtigt, das damals gerade neu gebaut worden war. Das Wohnheim ist viel mehr als nur Bestandteil der Campus-Infrastruktur. Für die Studenten, hauptsächlich Frauen, ist es ein wichtiges Symbol einer vielversprechenden Zukunft. Das Wohnheim bedeutet, dass sie nun aus ihren weit entfernten Dörfern anreisen können, um sich in Sicherheit und Würde einem Studium zu widmen, das ihr eigenes Leben verbessern und das Leben anderer Menschen verändern würde.

Anfang dieses Monats erzählte mir ein deutscher Entwicklungshelfer, dass jedes Zimmer jetzt von Studenten belegt sei, die mit großem Eifer lernten, um einmal die nächste Generation der afghanischen Jugend unterrichten zu können. Für die Sicherung jener Zukunft engagieren sich deutsche und amerikanische Soldaten gemeinsam mit Tausenden afghanischen Soldaten und Polizisten überall im Land. Zusammen arbeiten die Soldaten und die Studenten am Wiederaufbau des Landes. Wir schulden ihnen Respekt. Sie haben unsere Unterstützung verdient. 
 
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