Samstag, 17. März 2012

Women for Obama House Meetings | Obama 2012 Events | Obama for America 2012 — Barack Obama | Women for Obama House Meeting Create




Helmut --

With all the attacks we're seeing from the other side on women's health, not to mention Mitt Romney's recent remark that he would "get rid of" Planned Parenthood, there's so much at stake for women in this election.

And for three years now, Republicans and insurance companies have been spending millions of dollars attacking health care reform, leaving too many people confused about what we've accomplished and how the Affordable Care Act benefits them.

That's where you come in. Over the last week in March, as part of a national women's week of action, folks across the country will be hosting Women for Obama parties to talk with other women who may not know exactly how health care reform is making a difference for them and their families.

Can you host a party for women you know in Berlin to talk about how health care reform is helping them?

A lot of people might not know that, thanks to the Affordable Care Act, millions of women can now get affordable preventive care, when they couldn't before -- and that care includes many services, from mammograms to birth control. Or they might not have heard that this new law will bar insurance companies from charging women up to 50 percent more than men for coverage.

Especially on personal issues like health care, women like to hear from people they know and trust -- friends, colleagues, and neighbors. This means that the best messenger for the women you know is you.

We'll make it easy to get your event planned and organized, and we'll help you prepare for the conversations you'll have that night. You'll have everything you need to get your party together, from online tools for sending invites to sample agendas and tips on how to talk about the progress we've made.

I bet you know a lot of women in Berlin who should be a part of this conversation -- and you're the best person to reach out and ask them to join in.

So what do you say? Can you be one of the people who steps up to host one of these parties?

Let me know if you can:

http://my.barackobama.com/Host-a-House-Party-for-Women

Thanks,

Buffy

Buffy Wicks
National Operation Vote Director
Obama for America


Dienstag, 13. März 2012

Munich Health - Welcome to Munich Health

Munich Health - Welcome to Munich Health

Versicherungsvertreter - Die erstaunliche Karriere des Mehmet Göker, off...

Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck: Zu Gast im Thomas-Dehler-Haus

The Story of Us: Five Years Ago Today

Tough Decisions: "The Road We've Traveled" Teaser - Obama for America 2012

Afghan killings bring the war to presidential campaign debate - The Washington Post

Afghan killings bring the war to presidential campaign debate - The Washington Post

Wowereit bestreitet Geschäftsbeziehungen | RP ONLINE

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Urlaub bei Partyveranstalter setzt Klaus Wowereit unter Druck

Montag, 12. März 2012

Live auf Phoenix: Mehr als fünf Stunden Sonderprogramm zur Bundespräsidentenwahl bei PHOENIX, dem Ereigniskanal von ARD und ZDF




Der Ereigniskanal von ARD und ZDF, PHOENIX, berichtet am Sonntag, 18. März 2012, LIVE von 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr anlässlich der Wahl des 11. Bundespräsidenten aus dem Reichstag.

Interviews mit den Kandidaten sowie Gespräche mit prominenten Wahlfrauen und Wahlmännern vermitteln die besondere Atmosphäre bei der Wahl des Staatsoberhaupts. 

Am PHOENIX-Set moderieren Alfred Schier und Michael Kolz

Als Experten haben der Politikwissenschaftler Professor Lothar Probst (Universität Bremen) und Wolfram Weimer (Journalist und Buchautor) zugesagt. 

Reporter vor Ort sind Alexander Kähler, Gerd-Joachim von Fallois

Erhard Scherfer kommentiert mit Christoph Schwennicke das Geschehen.

In seinem Sonderprogramm zeigt PHOENIX u.a. die Doku Gauck gegen Klarsfeld – Das Kandidatenporträt.  

Im Anschluss ab 14.00 Uhr überträgt PHOENIX live den PRESSECLUB und PRESSECLUB NACHGEFRAGT zum Thema.



Berlins Regierender Wowereit beantwortet Fragen zu Gratisurlaub in Schmi...

Sonntag, 11. März 2012

Bürger aus Berlin-Tempelhof und Bürgerinitiative Tempelhof42 erstatten Anzeige gegen den Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit wegen Vorteilsnahme im Amt



Drei Tage Urlaub, acht Jahre her: Der Regierende von Berlin, Klaus Wowereit,  muss erklären, ob ein Besuch beim umstrittenen Eventmanager Manfred Schmidt rein privater Natur war. 
Inzwischen hat ein Bürger aus Berlin-Tempelhof und die Bürgerinitiative Tempelhof42 aus Berlin-Tempelhof Anzeige gegen den Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit wegen Vorteilsnahme im Amt erstattet. 
Von der Berliner Polizei und der Berliner Staatsanwaltschaft gab es dazu am Sonntag keine Stellungnahme.
Mehr unter: 
 http://www.taz.de/Affaere/!89416/
Mehr zur Anzeige gegen den Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit wegen Vorteilsnahme im Amt lesen Sie hier:
http://zermin.blogspot.com/2012/03/strafanzeige-gegen-regierenden.html
 
 
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Samstag, 10. März 2012

Bensberg im Blick

Bensberg im Blick

Weekly Address from U.S. President Barack Obama " Investing in a Clean E...

Finca-Affäre Berlin Regierender Klaus Wowereit Wowi: Alles wulffen oder was? | Kiez&Stadt - Berliner Kurier

Finca-Affäre Berlin Regierender Klaus Wowereit Wowi: Alles wulffen oder was? | Kiez&Stadt - Berliner Kurier

Weekly Address: Investing in a Clean Energy Future

msnbc video Jobs report a boost to Obama campaign

Anzeige gegen Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit wegen vermutlicher Vorteilsannahme im Amt



Unter der Bearbeitungsnummer: @10.03.2012-xxxxxx hat die Bürgerinitiative Tempelhof42 am 10. März 2012 bei der Internetwache der Berliner Polizei folgende Anzeige  gegen den gegen den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, wegen vermutlicher Vorteilsannahme im Amt gestellt: 

 
Was ist passiert:

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat laut RBB und anderen Medien (Links siehe unten) folgende Kontakte zum Eventmanager Manfred Schmidt zugegeben.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, soll im Jahre 2004 für 2 bis 3 Tage eine Einladung als Gast in Schmidts Ferienhaus bei Barcelona angenommen haben.

Die Frage, ob die zuständige Behörde im Rahmen ihrer Befugnisse entweder die Annahme vorher genehmigt hat oder der Täter unverzüglich bei ihr Anzeige erstattet und sie die Annahme genehmigt hat, wurde bisher nur ausweichend damit beantwortet, dass zudem weder Freiflüge noch Veranstaltungstickets angenommen wurden.

Darüberhinaus soll Manfred Schmidt gemeinsam mit weiteren Privatpersonen im Berliner Wahlkampf 2011 eine Unterstützungsveranstaltung für den SPD-Spitzenkandidaten Wowereit ausgerichtet haben.

Ob die zuständige Behörde im Rahmen ihrer Befugnisse entweder die Annahme vorher genehmigt hat oder der Täter unverzüglich bei ihr Anzeige erstattet und sie die Annahme genehmigt hat, wurde bisher lediglich damit beantwortet, dass während der Veranstaltung kein Geld gesammelt wurde.

Offenbar bestehen Interessenkonflikte (z.B. anstehende City-Tax, Entwicklung von Veranstaltungsorten wie der Flughäfen Tempelhof, Tegel und Schönefeld sowie des Messegeländes) zwischen der Verantwortung als Regierender Bürgermeister und der Annahme von gewährten Vorteilen einschlägiger Lobbyisten, sodass der Anfangsverdacht der mutmaßlichen Vorteilsannahme im Amt (http://de.wikipedia.org/wiki/Vorteilsannahme) nach § 331 StGB (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html).
besteht.

Artikel dazu siehe hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,820471,00.html)

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1924057/Klaus-Wowereits-spaete-Erinnerung-an-einen-Urlaub.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/landespolitik/zu-gast-im-ferienhaus-klaus-wowereit-liess-sich-von-eventmanager-manfred-schmidt-einladen/6311372.html

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/neue-korruptions-affaere--auch-klaus-wowereit-war-gast-in-der-schmidt-finca,7169128,11869862.html

Wo ist es passiert:

Finca von Eventmanager Manfred Schmidt (Ferienhaus) bei Barcelona

Unterstützungsveranstaltung für den SPD-Spitzenkandidaten Wowereit in der Nähe des Brandenburger Tors in Berlin

Wann ist es passiert:

2004 in der Finca von Manfred Schmidt in der Nähe von Barcelona (Spanien)

2011 im Wahlkampf bei einer Unterstützungsveranstaltung für den SPD-Spitzenkandidaten Wowereit.

Wie ist es passiert:

Da laut Berliner Senatskanzlei weder Geschäftsbeziehungen zu Manfred Schmidt bestehen, noch eine bekannte tiefergehende freundschaftliche Beziehung zwischen Manfred Schmidt und Klaus Wowereit besteht, ist gerade das Wie eine interessante Frage.

Warum ist es passiert:

Da laut Berliner Senatskanzlei weder Geschäftsbeziehungen zu Manfred Schmidt bestehen, noch eine bekannte tiefergehende freundschaftliche Beziehung zwischen Manfred Schmidt und Klaus Wowereit besteht, ist gerade das Warum eine zu klärende Frage.

Wem ist es passiert:

siehe oben.

Wer hat etwas gesehen:

siehe parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Dirk Behrendt im Berliner Abgeordnetenhaus und Äußerungen von Senatssprecher Richard Meng, sowie diverse Medienberichte.


Weitere Ergänzungen:

U.U. sind aufgrund der Lobbyarbeit und der mutmaßlichen Vorteilsannahme eine freundschaftliche Stadtplanung und Kulturetatplanung zu Lasten der Berliner Bürger(innen) entstanden.

Bearbeitungsnummer: @10.03.2012-xxxxxxx

Die Strafanzeige wurde abgesandt! 

Medienberichte zur Strafanzeige gegen Wowereit 

Hier finden Sie den Beitrag "Wowi: Alles wulffen oder was? - Justiz ermittelt nach Anzeige. Grüne fordern umfassende Aufklärung" aus dem Berliner Kurier zur Strafanzeige gegen den regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/finca-affaere-hat-jetzt-auch-wowi-gewulfft-,7169128,11873806.html

Freitag, 9. März 2012

Bundeskriminalamt spricht mit TD-IHK über Maßnahmen und Stand der Ermittlungen zur rechtsextremistisch motivierten Mordserie der NSU




08.03.2012, Berlin: Das Bundeskriminalamt hat am Montag, den 5. März, den Präsidenten der Türkisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer (TD-IHK), Dr. Rainhardt Freiherr von Leoprechting, und Vertreter des Verbandes türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa e.V. (ATIAD) zu einem Informationsgespräch über die rechtsextremistisch motivierte Mordserie der terroristischen Vereinigung Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) nach Meckenheim eingeladen. 
In dem konstruktiven Gespräch erläuterte Jürgen Maurer, Vizepräsident des Bundeskriminalamts (BKA), die Abläufe der Ermittlungen sowie die Maßnahmen des BKA zur rechtsextremistisch motivierten Mordserie des NSU. 

Dr. Freiherr von Leoprechting begrüßte die Einladung der Sicherheitsbehörde und würdigte die Offenheit, mit der die Angehörigen des BKA auf die Hintergründe der Taten zwischen den Jahren 1998 und 2006 eingingen und dabei detailliert die Ereignisse von den ersten Ermittlungen Ende der 90er Jahre bis zum heutigen Stand beschrieben. Ein weiteres Thema auf dem Treffen waren außerdem die anfänglichen polizeilichen Ermittlungen im Umkreis der Opfer, die sich im Nachhinein als haltlos erwiesen haben.

Weiterhin wurde im Gespräch betont, dass die Ermittlungen der Polizei zur vollständigen Aufdeckung der Geschehnisse noch andauern und alle Verbindungen der NSU untersucht werden.

Die TD-IHK unterstützt die öffentliche Forderung nach lückenloser Aufklärung und begrüßt, den Meinungsaustausch mit dem BKA in Zukunft fortzusetzen zu können.

Schwere Schicksale: Wulff geht in Rente | EXTRA 3 | NDR

Donnerstag, 8. März 2012

Davis Guggenheim on his new Obama film

Davis Guggenheim on his new Obama film

The Road We've Traveled Official Trailer - Obama for America 2012 - YouT...

DEUSPR - Promotion in the US for German Companies | Öffentlichkeitsarbeit in den USA für deutschsprachige Unternehmen

DEUSPR - Promotion in the US for German Companies | Öffentlichkeitsarbeit in den USA für deutschsprachige Unternehmen

DEUSPR - Promotion in the US for German Companies | Öffentlichkeitsarbeit in den USA für deutschsprachige Unternehmen

DEUSPR - Promotion in the US for German Companies | Öffentlichkeitsarbeit in den USA für deutschsprachige Unternehmen

Internationale Frauentag

Internationale Frauentag

Obama 2012 / Germany

Obama 2012 / Germany

Mittwoch, 7. März 2012

Home Page Schlesinger Associates

Home Page Schlesinger Associates

- Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 4. März 2012 -

Hier finden Sie die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am 4. März 2012 als pdf-Objekt)

VIRTUAL TOWN HALL DISCUSSION WITH U.S. AMBASSADOR PHILIP D. MURPHY ON THE SUPER TUESDAY RESULTS




Diskussion mit U.S. Botschafter Murphy, live, online:

On March 6, Super Tuesday, Republican voters in seven states will take part in primaries (Georgia, Ohio, Tennessee, Virginia, Oklahoma, Massachusetts, Vermont) and in three states attend caucuses (Idaho, North Dakota, Alaska). Combined, those 10 states will award 419 delegates to the Republican presidential candidates – more than a third of the magic number of 1,144 needed to secure the party’s nomination.

The U.S. Ambassador will analyze the results of the Super Tuesday races, talk about what they mean for the Presidential campaign, and will take viewers’ questions about U.S. elections more generally.


Date: March 8, 15:00

How to participate:

There is no need to register for the event. You may
- enter as “Guest”
- enter “name”
- click “enter room”

Would you like to receive a
reminder e-mail 30 minutes prior to the start of the program? In that case, please send an e-mail to IRCBerlin@state.gov.

If you don’t have time to participate “live”, you might want to send us your question beforehand to IRCBerlin@state.gov

Please check out our website on election materials and events:

In English:

germany.usembassy.gov/policy/elections


In German: 

http://german.germany.usembassy.gov/politik/wahlen








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Dienstag, 6. März 2012

Fact-Checking the Unfounded Distortions on President Obama's Support for...

Obama 2012 / Germany auf Facebook

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Home | Hiscox Corporate

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EUROPA - Audiovisual Service - Audiovisual Portal

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Statement by High Representative Catherine Ashton on the Iranian nuclear issue





Catherine Ashton, High Representative of the European Union for Foreign Affairs and Security Policy and Vice President of the Commission, issued the following statement today:

"Today I have replied to Dr. Jalili's letter of 14 February.

On behalf of China, France, Germany, the Russian Federation, the United Kingdom, the United States of America I have offered to resume talks with Iran on the nuclear issue.

Time and venue of these talks will now be agreed.

We hope that Iran will now enter into a sustained process of constructive dialogue which will deliver real progress in resolving the international community's long-standing concerns on its nuclear programme."

The High Representative's letter to Dr Jalili is below.

The video statement of High Representative Ashton will be available on EBS later this afternoon.

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Amerika Dienst

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Montag, 5. März 2012

U.S. President Obama's Bilateral Meeting with Prime Minister Netanyahu of Israel - YouTube - YouTube

U.S. President Obama's Bilateral Meeting with Prime Minister Netanyahu of Israel - YouTube - YouTube


U.S. President Obama's Bilateral Meeting with Prime Minister Netanyahu o...

Hochzeit geplant - Ferres und Maschmeyer: Bereits seit drei Monaten verlobt? - Aus aller Welt - Hamburger Abendblatt

Hochzeit geplant - Ferres und Maschmeyer: Bereits seit drei Monaten verlobt? - Aus aller Welt - Hamburger Abendblatt

Maschmeyer Group

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Remarks by President Obama and Prime Minister Netanyahu of Israel | The White House


 President Obama Speaks at the AIPAC Policy Conference


The White House
Office of the Press Secretary


Oval Office

10:53 A.M. EST

PRESIDENT OBAMA: Well, I want to welcome Prime Minister Netanyahu and the entire Israeli delegation back to the White House, back to the Oval Office.

This visit obviously comes at a critical time. We are seeing incredible changes that are taking place in the Middle East and in North Africa. We have seen the terrible bloodshed that's going on in Syria, the democratic transition that's taking place in Egypt. And in the midst of this, we have an island of democracy and one of our greatest allies in Israel.

As I've said repeatedly, the bond between our two countries is unbreakable. My personal commitment -- a commitment that is consistent with the history of other occupants of this Oval Office -- our commitment to the security of Israel is rock solid. And as I've said to the Prime Minister in every single one of our meetings, the United States will always have Israel's back when it comes to Israel's security. This is a bond that is based not only on our mutual security interests and economic interests, but is also based on common values and the incredible people-to-people contacts that we have between our two countries.

During the course of this meeting, we'll talk about the regional issues that are taking place, and I look forward to the Prime Minister sharing with me his ideas about how we can increase the prospects of peace and security in the region. We will discuss the issues that continue to be a focus of not only our foreign policy but also the Prime Minister's -- how we can, potentially, bring about a calmer set of discussions between the Israelis and the Palestinians and arrive at a peaceful resolution to that longstanding conflict. It is a very difficult thing to do in light of the context right now, but I know that the Prime Minister remains committed to trying to achieve that.

And obviously a large topic of conversation will be Iran, which I devoted a lot of time to in my speech to AIPAC yesterday, and I know that the Prime Minister has been focused on for a long period of time. Let me just reiterate a couple of points on that.

Number one, we all know that it's unacceptable from Israel's perspective to have a country with a nuclear weapon that has called for the destruction of Israel. But as I emphasized yesterday, it is profoundly in the United States' interest as well to prevent Iran from obtaining a nuclear weapon. We do not want to see a nuclear arms race in one of the most volatile regions in the world. We do not want the possibility of a nuclear weapon falling into the hands of terrorists. And we do not want a regime that has been a state sponsor of terrorism being able to feel that it can act even more aggressively or with impunity as a consequence of its nuclear power.

That's why we have worked so diligently to set up the most crippling sanctions ever with respect to Iran. We do believe that there is still a window that allows for a diplomatic resolution to this issue, but ultimately the Iranians' regime has to make a decision to move in that direction, a decision that they have not made thus far.

And as I emphasized, even as we will continue on the diplomatic front, we will continue to tighten pressure when it comes to sanctions, I reserve all options, and my policy here is not going to be one of containment. My policy is prevention of Iran obtaining nuclear weapons. And as I indicated yesterday in my speech, when I say all options are at the table, I mean it.

Having said that, I know that both the Prime Minister and I prefer to resolve this diplomatically. We understand the costs of any military action. And I want to assure both the American people and the Israeli people that we are in constant and close consultation. I think the levels of coordination and consultation between our militaries and our intelligence not just on this issue but on a broad range of issues has been unprecedented. And I intend to make sure that that continues during what will be a series of difficult months, I suspect, in 2012.

So, Prime Minister, we welcome you and we appreciate very much the friendship of the Israeli people. You can count on that friendship always being reciprocated from the United States.

PRIME MINISTER NETANYAHU: Thank you.

PRESIDENT OBAMA: Thank you.

PRIME MINISTER NETANYAHU: Mr. President, thank you for those kind words. And thank you, too, for that strong speech yesterday. And I want to thank you also for the warm hospitality that you've shown me and my delegation.

The alliance between our two countries is deeply appreciated by me and by everyone in Israel. And I think that, as you said, when Americans look around the Middle East today, they see one reliable, stable, faithful ally of the United States, and that's the democracy of Israel.

Americans know that Israel and the United States share common values, that we defend common interests, that we face common enemies. Iran's leaders know that, too. For them, you're the Great Satan, we're the Little Satan. For them, we are you and you're us. And you know something, Mr. President -- at least on this last point, I think they're right. We are you, and you are us. We're together. So if there's one thing that stands out clearly in the Middle East today, it's that Israel and America stand together.

I think that above and beyond that are two principles, longstanding principles of American policy that you reiterated yesterday in your speech -- that Israel must have the ability always to defend itself by itself against any threat; and that when it comes to Israel's security, Israel has the right, the sovereign right to make its own decisions. I believe that's why you appreciate, Mr. President, that Israel must reserve the right to defend itself.

And after all, that's the very purpose of the Jewish state -- to restore to the Jewish people control over our destiny. And that's why my supreme responsibility as Prime Minister of Israel is to ensure that Israel remains the master of its fate.

So I thank you very much, Mr. President, for your friendship, and I look forward to our discussions. Thank you, Mr. President.

PRESIDENT OBAMA: Thank you very much.

Thank you, everybody.

END

11:02 A.M. EST

PM Netanyahu's response to US President Obama's AIPAC speech 4-Mar-2012

PM Netanyahu's response to US President Obama's AIPAC speech 4-Mar-2012

Rede von U.S. Präsident Barack Obama auf der AIPAC Policy Conference in Deutsch





On 2012/03/05, in Naher Osten, by Amerika Dienst

WASHINGTON (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir Auszüge aus der Rede von US-Präsident Barack Obama bei der American Israel Public Affairs Committee Policy Conference im Washington Convention Center vom 4. März 2012. Der Text wurde von Katelyn Sabochik im offiziellen Blog des Weißen Hauses veröffentlicht.

Präsident Obama bekräftigte heute Morgen in seiner Rede bei der AIPAC Policy Conference in Washington die Stärke der besonderen Verbindung zwischen unserem Land und Israel. Morgen findet ein bilaterales Treffen zwischen Präsident Obama und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Weißen Haus statt.

Während seiner Ansprache heute erörterte der Präsident die Maßnahmen seiner Regierung zur Unterstützung Israels:

„Wenn Sie mein Engagement beurteilen, müssen Sie allerdings nicht nur auf meine Worte zählen. Sie können auf meine Taten schauen. In den vergangenen drei Jahren bin ich meinen Verpflichtungen als Präsident der Vereinigten Staaten gegenüber dem Staat Israel immer nachgekommen. In jedem wichtigen Augenblick – an jeder Weggabelung – waren wir für Israel da. Jedes einzelne Mal.

Vor vier Jahren stand ich hier vor Ihnen und habe gesagt, dass ‚die Sicherheit Israels unantastbar ist. Sie ist nicht verhandelbar. ‘ Diese Überzeugung hat mein Handeln als Präsident bestimmt.

Das Engagement meiner Regierung für die Sicherheit Israels ist beispiellos – das ist eine Tatsache.

Unsere militärische und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit ist so eng wie nie zuvor.

Unsere gemeinsamen Übungen und die gemeinsame Ausbildung sind solide wie nie zuvor.

Trotz haushaltspolitischer Zwänge wurden unsere Unterstützungsleistungen für die Sicherheit jedes Jahr erhöht.

Wir investieren in neue Fähigkeiten.

Wir stellen Israel moderne Technologie zur Verfügung – die Art von Produkten und Systemen, die wir nur mit unseren engsten Freunden und Verbündeten teilen. Täuschen Sie sich nicht: Wir werden alles tun, um den qualitativen militärischen Vorteil Israels zu erhalten, denn Israel muss immer in der Lage sein, sich selbst gegen jede Bedrohung zu verteidigen.“

Der Präsident sprach außerdem über die Bedeutung der Sicherung des Friedens zwischen Israelis und Palästinensern – ein Ziel, das die israelische Regierung ebenfalls verfolgt.

„Es gibt einige, die zwar nicht an meinem Engagement für Sicherheit und Diplomatie zweifeln, sondern vielmehr das andauernden Engagement meiner Regierung für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern infrage stellen. Dazu möchte ich Folgendes sagen: Ich entschuldige mich nicht dafür, dass ich nach Frieden strebe. Die israelische Führung weiß, dass Frieden notwendig ist. Ministerpräsident Netanjahu, Verteidigungsminister Barak und Präsident Peres – sie alle haben zwei Staaten gefordert, ein sicheres Israel, das Seite an Seite mit einem unabhängigen Staat Palästina lebt. Meines Erachtens ist Frieden in Israels ureigenstem Sicherheitsinteresse. Die Wirklichkeit, mit der es Israel zu tun hat – vom demografischen Wandel über neue Technologien bis hin zu einem extrem schwierigen internationalen Umfeld – erfordert eine Lösung dieses Problems. Frieden steht meiner Ansicht nach auch im Einklang mit den Gründungswerten Israels, denn wir glauben beide an Selbstbestimmung und daran, dass Israel als jüdischer und demokratischer Staat geschützt werden muss.“

Präsident Obama ging auch auf das gemeinsame Interesse der Vereinigten Staaten und Israels ein zu gewährleisten, dass Iran nicht in den Besitz von Kernwaffen gelangt. Der Präsident sagte: „Die Führung Irans sollte wissen, dass ich keine Politik der Eindämmung verfolge, sondern dass meine Politik darin besteht, Iran daran zu hindern, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen.“



Präsident Shimon Peres bei der Rede von Präsident Barack Obama im Washington Convention Center

Ein Iran mit Nuklearwaffen steht den israelischen Sicherheitsinteressen diametral entgegen.

Es steht allerdings auch den nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten entgegen.

In der Tat hat die gesamte Welt ein Interesse daran, Iran vom Erwerb von Nuklearwaffen abzuhalten.

Ein Iran mit Kernwaffen würde das Nichtverbreitungsregime, an dessen Aufbau wir so hart gearbeitet haben, vollständig untergraben.

Es bestünde die Gefahr, dass iranische Nuklearwaffen in die Hände einer terroristischen Organisation gerieten.

Es wäre fast sicher, dass andere in der Region sich gezwungen sähen, eigene Kernwaffen zu erlangen, was in einer der instabilsten Regionen der Welt ein Wettrüsten auslösen würde.

Es würde ein Regime ermutigen, das brutal gegen seine eigenen Bürger vorgegangen ist, und es würde diejenigen ermutigen, die stellvertretend für Iran Terrorangriffe von der Levante bis in den Südwesten Asiens ausgeführt haben.

Originaltext: President Obama Speaks at the AIPAC Policy Conference 






Veranstaltung: "Die USA im Jahr der Präsidentenwahl" Vortrag und Gespräch mit US-Botschafter Philip D. Murphy bei der Konrad-Adenauer-Stiftung



Die USA im Jahr der Präsidentenwahl

Vortrag und Gespräch mit US-Botschafter Philip D. Murphy

Morgen Dienstag, den 6. März um 19.00 Uhr spricht US-Botschafter Philip D. Murphy im


Le Manège in Potsdam am Neuen Markt 9

über

"Die USA im Jahr der Präsidentenwahl".

Die Diskussion findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe der Konrad-Adenauer-Stiftung "Die Welt zu Gast in Potsdam" statt.

An der Diskussion nimmt auch die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Kreisvorsitzende der CDU in Potsdam, Katherina Reiche, teil.

Der Vortrag findet in englischer Sprache statt.

Eine Simultanübersetzung wird angeboten.

Um Anmeldung unter 0331 / 74 88 76 0 oder kas-potsdam@kas.de wird gebeten.

Wie gestaltet sich der Wahlkampf und welche Auswirkungen wird die Entscheidung auf die Innen- und Außenpolitik der USA haben?

Wir freuen uns, dass Philip D. Murphy, der seit 2009 Botschafter der USA in Deutschland ist, zum Gespräch über "Die USA im Jahr der Präsidentenwahl" nach Potsdam kommt, um mit Ihnen in unserer Reihe "Die Welt zu Gast in Potsdam" zu diskutieren.

Murphy, 1957 geboren, ist Diplomat und Investmentbanker. 

Er leitete von 1993 bis 1997 das Büro der Investmentbank Goldman Sachs in Frankfurt am Main. 2003 bis 2006 war er Senior Director des Unternehmens und bis 2009 Vorsitzender des Finanzausschusses der Demokratischen Partei, was ihn mit US-Präsident Barack Obama näher verbindet. 

Murphy ist verheiratet, hat vier Kinder und ist ein bekennender Fußballfan.

Herzliche Einladung zur Diskussion!


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U.S. President Obama Speaks at the AIPAC Policy Conference | The White House


President Barack Obama delivers remarks to the American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) Policy Conference President Barack Obama delivers remarks to the American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) Policy Conference at the Washington Convention Center, Washington, D.C., March 4, 2012. (Official White House Photo by Pete Souza)

Posted by Katelyn Sabochik on March 04, 2012 at 01:09 PM EST 

This morning, President Obama addressed the AIPAC Policy Conference in Washington, D.C., where he reaffirmed the strength of our Nation’s special bond with Israel. Tomorrow, President Obama will hold a bi-lateral meeting with Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu at the White House.
During his remarks today, the President discussed the actions his Administration has taken to support Israel:
But as you examine my commitment, you don’t just have to count on my words. You can look at my deeds. Because over the last three years, as President of the United States, I have kept my commitments to the state of Israel. At every crucial juncture – at every fork in the road – we have been there for Israel. Every single time.
Four years ago, I stood before you and said that “Israel’s security is sacrosanct. It is non-negotiable.” That belief has guided my actions as President. The fact is, my Administration’s commitment to Israel’s security has been unprecedented. Our military and intelligence cooperation has never been closer. Our joint exercises and training have never been more robust. Despite a tough budget environment, our security assistance has increased every year. We are investing in new capabilities. We’re providing Israel with more advanced technology – the type of products and systems that only go to our closest friends and allies. And make no mistake: we will do what it takes to preserve Israel’s Qualitative Military Edge – because Israel must always have the ability to defend itself, by itself, against any threat.
The President also discussed the importance of securing peace between Israelis and Palestinians – a goal shared by the Israeli government:
Of course, there are those who question not my security and diplomatic commitments, but my Administration’s ongoing pursuit of peace between Israelis and Palestinians. So let me say this: I make no apologies for pursuing peace. Israel’s own leaders understand the necessity of peace. Prime Minister Netanyahu, Defense Minister Barak, and President Peres – each of them have called for two states, a secure Israel that lives side by side with an independent Palestinian state.
I believe that peace is profoundly in Israel’s security interest. The reality that Israel faces – from shifting demographics, to emerging technologies, to an extremely difficult international environment – demands a resolution of this issue. And I believe that peace with the Palestinians is consistent with Israel’s founding values – because of our shared belief in self-determination; and because Israel’s place as a Jewish and democratic state must be protected.
President Obama also discussed the United States and Israel's mutual interest in ensuring that Iran does not acquire nuclear weapons. As the President said: “Iran’s leaders should know that I do not have a policy of containment; I have a policy to prevent Iran from obtaining a nuclear weapon.”
A nuclear-armed Iran is completely counter to Israel’s security interests. But it is also counter to the national security interests of the United States. Indeed, the entire world has an interest in preventing Iran from acquiring a nuclear weapon. A nuclear-armed Iran would thoroughly undermine the non-proliferation regime that we have done so much to build. There are risks that an Iranian nuclear weapon could fall into the hands of a terrorist organization. It is almost certain that others in the region would feel compelled to get their own nuclear weapon, triggering an arms race in one of the most volatile regions in the world. It would embolden a regime that has brutalized its own people, and it would embolden Iran’s proxies, who have carried out terrorist attacks from the Levant to southwest Asia.
President of Israel Shimon Peres acknowledges recognition from President Barack Obama President of Israel Shimon Peres acknowledges recognition from President Barack Obama during President Obama's remarks to the American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) Policy Conference at the Washington Convention Center, Washington, D.C., March 4, 2012. (Official White House Photo by Pete Souza)

President Obama at 2012 AIPAC Policy Conference

Obama for America | Blue State Digital | A Full-Service Digital Agency


For Barack Obama’s historic presidential run, Blue State Digital developed and managed an online campaign operation that was unprecedented in size, scope, and influence.
Led by founding partner Joe Rospars, our work for the Obama campaign drove hundreds of millions of dollars in online donations, tens of millions of voter contacts, and an email campaign that engaged more than 13.5 million individual supporters. Blue State Digital played a crucial, widely acknowledged role in the election of the president. Here’s how we did it.

The Challenge


In late 2006, as they began prepping for a presidential run, then-Senator Obama and his small team faced seemingly insurmountable hurdles. Unlike most major presidential candidates, the young senator hadn’t spent years assembling a stable of wealthy donors, building an infrastructure of establishment support, or gladhanding influential voters in Iowa and New Hampshire.

Aware of the pioneering work Blue State Digital had done for other political campaigns — including Senator Edward M. Kennedy’s successful 2006 reelection bid — Obama for America reached out and asked us to take charge of the campaign’s online components. Our ambitious task: Use every tactic in our arsenal — including online fundraising, email communications, social media marketing, design, web video, grassroots organizing, search and display advertising, staff- and user-generated content, cutting-edge analytics and optimization, and peer-to-peer mobilization — to help the candidate build a national campaign from scratch and sustain it through Election Day 2008.

 

The Program


Working closely with the staff at campaign headquarters in Chicago, BSD built an online campaign hub to funnel and multiply the enthusiasm of the candidate’s supporters. Located at BarackObama.com, this powerful hub was custom-built to exploit the integrated capabilities of the BSD Tools, our robust technology platform.

BSD’s strategic approach — since refined and expanded in dozens of engagements with brands, nonprofits, and political campaigns — found its ideal match in Barack Obama. The candidate’s inspiring vision for a revitalized democracy was perfectly aligned with the capabilities of our technology and the strategic principles we bring to our creative work. For instance: Tens of thousands of small donations can exceed the financial influence of a major corporation. A hundred passionate followers can unlock latent support in thousands of others. Demoralized, disengaged citizens can be inspired to participate if “participation” means more than just voting on Election Day.

Powered by the BSD Online Tools, BarackObama.com served as the engagement hub for tens of millions of supporters, including the more than 13 million who subscribed to our email list. It was there that supporters gave money; set up personal fundraising circles and volunteer groups; posted blog entries and user events; watched videos and read up-to-date content on the campaign blog; earned game-style “points,” which inspired them to get more deeply involved; and downloaded up-to-date canvassing and calling lists, then uploaded the results when they were done contacting potential voters. These are just a few of the dozens of engagement techniques that the BSD Tools enabled for the campaign.

 

The Results


First we’ll mention the most important result of all: On November 4, 2008, Barack Obama was elected president of the United States.

Widely studied and copied, BarackObama.com is, to date, the most effective campaign website in the history of electoral politics anywhere in the world — and the online engagement and communications program we ran atop it sets the standard for campaigns of all kinds and at all levels. Here’s an overview of what BSD’s technology and staff accomplished:
  • Fundraising. Obama for America mobilized 3 million individual donors, who made 6.5 million donations totaling $500 million over the course of the campaign. Of those 6.5 million donations, 6 million were in increments of $100 or less, and the average online donation was about $80. The average donor gave more than twice. 
  • Email Communications. More than 13 million people provided their email addresses to Obama for America via MyBO. The campaign sent more than 7,000 different messages, many of them targeted to specific donation levels — for example, people who gave less than $200 or more than $1,000. In total, more than 2 billion emails landed in supporters’ inboxes.
  • Engagement and Mobilization. Obama supporters used the BSD Tools to create more than 2 million user profiles, write more than 400,000 blog entries, post more than 200,000 events, and create more than 45,000 volunteer groups.
  • Phonebanking. During just the four days prior to Election Day, Obama supporters used BSD’s phonebanking technology to make more than 3 million phone calls. This figure is on top of the millions of calls supporters made during the weeks prior to the election.
  • Video. Over the course of the campaign, users spent more than 14 million hours watching more than 1,000 Obama campaign-related videos on YouTube. All told, the campaign’s videos garnered more than 50 million views and 1.2 billion minutes of view time.

 

Highlights


Obama for America mobilized 3 million individual donors, who made 6.5 million donations totaling $500 million over the course of the campaign.

More than 13 million people provided their email addresses to Obama for America via MyBO.
Obama supporters used the BSD Tools to create more than 2 million user profiles, post more than 200,000 events, and create more than 45,000 volunteer groups.

Just prior to Election Day, Obama supporters used our phonebanking technology to make more than 3 million phone calls.