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Freitag, 26. Februar 2010

Keine Krise, aber weitere Treffen - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Keine Krise, aber weitere Treffen - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Die Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Koalition werden sich nach den Worten von FDP-Generalsekretär Christian Lindner künftig "alle paar Wochen" treffen. Er sagte im "Deutschlandfunk", das gestrige Sechs-Augen-Gespräch von Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) sei ein "Routinetreffen" gewesen - und eben kein Krisentreffen.Von einer Krise innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition wollte Lindner nichts hören. .

Donnerstag, 25. Februar 2010

Aufstiegschancen schaffen - soziale Effizienz steigern FDP-General Christian Lindner lädt am 10. März 2010 zum Symposium - Portal Liberal, FDP

Sozialpolitik: FDP-Generalsekretär Christian Lindner lädt für den 10. März 2010 zum Symposium - Portal Liberal, FDP -

Unter dem Titel "Aufstiegschancen schaffen - soziale Effizienz steigern: Deutschland vor der Neuausrichtung der Sozialpolitik" findet am 10. März 2010, in der Zeit von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr ein Symposium der FDP u. a. mit dem FDP-Generalsekretär Christian Lindner sowie Michael Kauch, Vorsitzender des Bundesfachausschusses Soziales, Pascal Kober, Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, Dr. Heinrich Kolb, Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, Sprecher für Sozialpolitik und Johannes Vogel, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP. Das Symposium wird auch per Livestream im Internet übertragen. Nähere Informationen unter:

Dienstag, 23. Februar 2010

Wie viel Sozialstaat will die FDP? - WDR MEDIATHEK - WDR.de

Wie viel Sozialstaat will die FDP? - WDR MEDIATHEK - WDR.de

In diesem Video des WDR geht es um Hartz IV und "spätrömische Dekadenz".

Und es geht um eine Diskussion darum, die nach FDP-Chef Guido Westerwelle "sozialistische Züge" trägt.

Gast im Studio ist Christian Lindner, FDP-Generalsekretär, im Gespräch mit Dr. Matthias Degen.

FDP: Bestehende Sanktionen bei Hartz IV durchsetzen

FDP: Bestehende Sanktionen bei Hartz IV durchsetzen

„Die Union muss mal eine Linie herstellen“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner am Montag nach der Sitzung des FDP- Präsidiums. Zugleich forderte er den Koalitionspartner auf, die Kritik an der Wortwahl von FDP-Chef Guido Westerwelle bei seinen Hartz-IV-Äußerungen zu beenden. „Das ist nur ein Ablenkungsmanöver“, meinte Lindner.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich vom Stil Westerwelles distanziert.

Vertreter des CDU-Wirtschaftsflügels jedoch unterstützten Westerwelles Forderung, wonach Arbeitnehmer mehr Geld erhalten müssten als Hartz-IV-Empfänger.

Montag, 22. Februar 2010

FDP: Hartz schlägt Hoteliers

FDP: Hartz schlägt Hoteliers

Wenn Dr. Guido Westerwelle am heutigem Montag die Mitglieder des FDP-Präsidiums zum regelmäßigen Treffen um sich schart, dann wird der Runde zweifellos kein besonders stolzer Vizekanzler und Außenminister vorsitzen, dafür ein umso zufriedenerer Parteichef.

Sonntag, 14. Februar 2010

NRW-FDP wechselt Generalsekretär Lindner vorzeitig aus - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

NRW-FDP wechselt Generalsekretär Lindner vorzeitig aus - Nachrichten welt_print - Politik - WELT ONLINE

Für den NRW-Generalsekretär Christian Lindner, der jetzt General der Bundes FDP in Berlin ist, soll bereits am 22. Februar 2010 ein(e) kommissarischer(e) Nachfolger(in) benannt werden.
Ursprünglich sollte Christian Lindner, seit Jahresende auch FDP-Bundesgeneral, bis zum Landesparteitag der FDP-NRW Mitte März 2010 in Siegen in Doppelfunktion bleiben. Dies berichtete die WAZ-Gruppe.

FDP-Vizechef Andreas Pinkwart begründete in einem Brief an den FDP-NRW-Landesvorstand das Vorziehen der "zentralen personellen Weichenstellung" mit der "herausfordernden Lage", in der sich die Landes- und Bundes FDP derzeit befinde.

Womit sinkende Umfragewerte und heftiger politischer Gegenwind "noch" diplomatisch umschrieben sind. Die FDP müsse voll arbeitsfähig sein, um "auf allen Ebenen" in die Offensive gehen und Angriffe politischer Wettbewerber "wirksam abwehren" zu können, so FDP-NRW-Chef Pinkwart.

Bei Pinkwarts missglücktem Vorstoß, die Senkung der Hotelsteuer noch zu stoppen, hatte sich der General der Bundes-FDP, Christian Lindner, erfolgreich gegen seinen Landesvorsitzenden gestellt. Als Kandidaten für die Lindner-Nachfolge werden Kai Abruszad (Dezernent in Minden-Lübbecke), Marcel Hafke (JuLi-Chef) und Joachim Stamp (holte 67,6 % bei der Kommunalwahl in Bonn) genannt, aber auch Annette Glamann (Wahkkreis Bergisch Gladbach und Rösrath bei Köln), Christian Lindners Wahlkreis im Bergischen Land.

Samstag, 13. Februar 2010

Pinkwart: Westerwelle soll Macht in FDP teilen | tagesschau.de

Pinkwart: Westerwelle soll Macht in FDP teilen | tagesschau.de

FDP-Parteivize Andreas Pinkwart hat den Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle angesichts sinkender Umfragewerte aufgefordert, die Verantwortung für die Partei zu teilen. "Die Parteiführung ist stärker im Team gefordert. Die FDP muss mehr Gesichter in den Vordergrund stellen", sagte er dem Hamburger Abendblatts.

Pinkwart, der auch stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ist, empfahl den früheren Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzenden Hans-Dietrich Genscher als Vorbild.

Dem Bundesaußenminister und Vizekanzler a.D Genscher sei es gelungen, die Verantwortung für die FDP mit starken Kollegen zu teilen

Freitag, 12. Februar 2010

Das Erste: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 14. Februar 2010, um 18.30 Uhr im Ersten

Das Erste: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 14. Februar 2010, um 18.30 Uhr im Ersten

Geplante Themen:

1. Streitfall FDP: Die Liberalen in der Krise? In der FDP liegen die Nerven blank. Die Umfragewerte sinken, bei der Landtagswahl in NRW droht ein Machtverlust und der Gegenwind für eine Steuerreform wird angesichts der Rekordverschuldung immer größer. Doch die FDP will davon nichts wissen und setzt auf mehr Tempo bei den Steuersenkungsplänen. Diese Strategie löst selbst bei einigen Liberalen Kopfschütteln aus. Wird die FDP zur Belastung in der Koalition? Autor: Jürgen Osterhage

2. Dazu ein Live-Studiogespräch mit FDP-Generalsekretär Christian Lindner

3. Streitfall Kernenergie: Röttgens Atompläne spalten die Union Durch die Union geht ein tiefer Riss. Bundesumweltminister Röttgen will Atomkraftwerke möglichst rasch durch erneuerbare Energien ablösen. Dieser Vorstoß versetzt die Partei in Aufruhr. Noch vor der Bundestagswahl hatte die Union Kernenergie als "Ökoenergie" geadelt. In der Union sind deshalb viele über den Kurswechsel von Röttgen verärgert. Gelingt es der Union den Streit vor der Landtagswahl in NRW rechtzeitig zu beenden? Autorin: Gabi Kostorz

4. Dazu ein Live-Studiogespräch mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen, CDU

Moderation: Ulrich Deppendorf

Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de