(10.01.2011) Nach einem Besuch in Pakistan ist Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Wochenende nach Afghanistan weitergereist. Dort bekräftigte er bei Gesprächen mit Regierungsvertretern das Ziel, die Bundeswehr-Truppe am Hindukusch noch 2011 zu reduzieren. Der Rückzug solle „solide, verantwortungsvoll und vor allen Dingen auch nachhaltig organisiert“ werden. Westerwelle besuchte zudem deutsche Truppen in Kundus und warb für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats.
„2011 wird ein entscheidendes Jahr für Afghanistan, denn 2011 beginnt der Prozess der Übergabe der Sicherheitsverantwortung regional“, betonte Westerwelle nach einem Gespräch mit dem afghanischen Außenminister Zalmai Rassoul. Bis 2014 soll die Sicherheitsverantwortung der internationalen Truppen schrittweise in afghanische Hände übergeben werden. Dies bedeute aber nicht, „dass Deutschland nicht auch in Zukunft an der Seite Afghanistans stehen werde“, sagte der Minister.
Verlängerung des Bundeswehrmandats
Westerwelle besuchte erstmals in seinem Amt als Außenminister deutsche Soldaten im Feldlager in Kundus. Deren Einsatz soll Ende Januar vom Bundestag verlängert werden. Das neue Mandant nennt Ende 2011 als möglichen Termin für den Beginn des Bundeswehr-Abzugs aus der Region. Westerwelle erwarte eine breite Mehrheit für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats. „Die Frauen und Männer hier haben ein Recht darauf, dass sie eine große Rückendeckung durch das Parlament bekommen“, forderte der FDP-Politiker.
Schuldennachlass für Afghanistan
Guido Westerwelle und Hamid Karzai Deutschland unterstützt die Selbstständigkeit Afghanistans nicht nur durch die Ausbildung von Polizei und Sicherheitskräften vor Ort, sondern auch durch Infrastrukturmaßnahmen und Projekte im Gesundheits- und Bildungsbereich. Zudem unterzeichnete Westerwelle in Kabul ein Abkommen, mit dem Afghanistan 17 Millionen Dollar Schulden erlassen werden. Dies trage „zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes“ bei, sagte der Liberale.
Bei seinem Treffen in Kabul mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai forderte Westerwelle von der afghanischen Regierung, ihren Kampf gegen Korruption und Drogenhandel zu intensivieren. „Da liegt noch viel im Argen“, sagte Westerwelle. Auch mahnte er einen noch unzureichenden Schutz religiöser Minderheiten in Afghanistan an.
Schlüsselrolle Pakistans
Vor seiner Reise nach Afghanistan machte Westerwelle in Pakistan Halt. „Es besteht überhaupt gar kein Zweifel daran, dass für die Frage einer Stabilisierung Afghanistans Pakistan eine absolute Schlüsselrolle spielt“, sagte er im Anschluss an Gespräche mit Regierungsvertretern. Westerwelle betonte, dass Deutschland einen Prozess der Reintegration und Aussöhnung zwischen den Ländern unterstütze. „Wir setzen auf eine politische Lösung, weil wir wissen, dass eine militärische Lösung allein nicht funktionieren kann.“ Der Minister begrüßte zudem die Intensivierung der Beziehungen zwischen Pakistan und Indien. Das EU-Modell der Kooperation sei auch hier der richtige Weg. MEHR ZUM THEMA:
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