Donnerstag, 18. August 2011

FDP Genscher zur Euro-Rettung: "Dies ist nicht die Zeit für Verantwortungsflüchtige" - FDP -



Hans-Dietrich Genscher Hans-Dietrich Genscher


(16.08.2011) Im „Tagesspiegel“- Gastbeitrag hat der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher die Mitglieder der Regierungskoalitionen aufgerufen, geschlossen für die Euro-Rettung einzustehen.

Deutschland sei nun gefordert. „Dies ist nicht die Zeit für Merkel-Mäkler und Verantwortungsflüchtlinge“, schrieb der Liberale „Das Wichtigste ist jetzt Vertrauen zu schaffen in unsere Währung. Wenn nicht jetzt, wann dann kann man auf die notwendige Einsicht in kraftvolle Entscheidungen rechnen?“

Am Tag vor dem Euro-Krisentreffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Staatspräsidenten Nikolas Sarkozy sprach sin der ehemalige Bundesaußenminister für „kraftvolle Entscheidungen“ aus.

„Das aber verlangt durchzusetzen, was Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit der Forderung nach Stabilität im Euro-Raum meinen“, so der ehemalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher.

Schuldenbremse: Das beste Mittel gegen wachsende Staatsverschuldung

„Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass die Schuldenbremse das beste Mittel ist, der Verführung durch das süße Gift der Staatsverschuldung zu entgehen“, erklärte Genscher. Nicht der Euro sei schuld an der Krise, sondern die Ausgabenpolitik einiger Länder. „Regelverstöße - wenn sie vermieden werden sollen - verlangen Sanktionen, und dies automatisch“, stellte er klar.

Als der Euro eingeführt wurde, sei es den Euro-Gegnern mit „Totschlagargumenten wie keine Wirtschaftregierung in Brüssel“ gelungen, die notwendige Koordinierung und Zusammenfassung der Wirtschafts-, Finanz- und Währungspolitik zu verhindern. „Das muss jetzt nachgeholt werden“, forderte Genscher. MEHR ZUM THEMA:

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