Auswärtiges Amt - Ziele Deutschlands in Afghanistan

Auswärtiges Amt - Ziele Deutschlands in Afghanistan

Frauen in einem Wahllokal in Kabul
© picture-alliance / dpa

Deutschlands Engagement in Afghanistan

• Warum sind wir in Afghanistan?
• Was haben wir versprochen?
• Was haben wir erreicht?
• Wie lange müssen wir noch bleiben?

Warum sind wir in Afghanistan?

Deutschland engagiert sich im Rahmen der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan, um zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Rückzugsraum internationaler Terroristen wird. Die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington mit fast 3.000 Opfern plante al-Qaida unter dem Schutz der Taliban-Regierung in Afghanistan.

Dem Aufruf der Vereinten Nationen (VN) folgten damals über 40 Länder. Sie helfen auch heute noch beim Wiederaufbau Afghanistans. Gleichzeitig unterstützen diese Staaten die afghanische Regierung dabei, ihre Bevölkerung zu schützen. Deutschland hat sich von Anfang an als Mitgliedsstaat der VN und seit August 2003 im Rahmen des NATO-Bündnisses engagiert.

Es geht im Kern also um zwei Dinge: um unsere eigene Sicherheit und um die Zukunft Afghanistans. Die Bedrohungsszenarien sind nicht aus der Luft gegriffen, denn die Anschläge in London und Madrid sowie die deutsche Sauerland-Gruppe, aber auch die Angriffe im indischen Mumbai zeigen, dass der internationale Terrorismus nach wie vor existiert und eine ernst zu nehmende Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit darstellt.

Die internationale Gemeinschaft will Afghanistan in die Lage versetzen, die entstehende Demokratie gegen Extremisten verteidigen zu können. Ein Staat muss die Sicherheit seiner Einwohner gewährleisten und sich in Frieden entwickeln können. Zentral für den Erfolg ist, dass Afghanistan die Verantwortung für seine Sicherheit selbst übernimmt. Deswegen hilft die Bundesregierung auch besonders beim Aufbau der afghanischen Polizei und der Armee. Gleichzeitig helfen wir beim zivilen Aufbau des Landes. Je besser Afghanistans wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektive ist, desto weniger ist das Land für eine neue Terrorherrschaft der Taliban anfällig.

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Was haben wir versprochen?

Frauen bei einer Infoveranstaltung zur Wahl, August 2009
© picture-alliance / dpa

Ein im Grundsatz demokratisches Gemeinwesen ist nach unserer Überzeugung die beste Regierungsform, die gegen radikale Entwicklungen schützt. Aber es geht nicht darum, Afghanistan unsere eigenen Maßstäbe überzustülpen. Das Land muss seinen eigenen Weg gehen. Allerdings zeigten die Präsidentschaftswahlen 2004 und 2009, dass die Bevölkerung zunehmend ihr Beteiligungsrecht wahrnehmen will. Die große Mehrheit der Afghaninnen und Afghanen will die Politik ihres mitbestimmen und ihre Menschenrechte geachtet sehen.
Wir müssen den Afghanen so lange helfen, bis sie selbst in der Lage sind, das Land nach ihren eigenen Vorstellungen friedlich weiterzuentwickeln. Dazu haben wir zusammen mit der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft auf der Londoner Afghanistan-Konferenz am 28. 1. 2010 messbare Ziele für die Bereiche Sicherheit, Rechtsstaat und wirtschaftliche Entwicklung festgelegt.

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Was haben wir erreicht?

Alltag in Afghanistan
© AA

Mit dem deutschen Engagement in Afghanistan wurde seit 2002 - trotz Rückschlägen - viel erreicht. In der Gesundheitsversorgung, der Grundschulbildung oder Stromversorgung konnte ein Stand erreicht werden, der in Afghanistan in den letzten Jahrzehnten undenkbar war. Deutschland ist der drittgrößte bilaterale Geber. Gerade in unserem besonderen Verantwortungsgebiet in Nordafghanistan können wir in Grundbildung, Infrastruktur und im Institutionenaufbau Erfolge unseres Engagements vorweisen.

Bildungsbereich:

1. Über das nationale Bildungsprogramm (EQUIP) hat Deutschland zum Bau von rund 2000 Schulen beigetragen. Damit sind ca. 11.000 neue Unterrichtsräume entstanden für rund 25.000 Lehrerinnen und Lehrer und ca. 500.000 Schülerinnen und Schüler. Landesweit gehen heute 6,5 Millionen Kinder zur Schule, fünf mal soviel wie zu Zeiten der Taliban. 35 Prozent davon sind Mädchen.
2. Mit einem Beitrag in Höhe von 15 Millionen Euro hat Deutschland zur Zahlung der Gehälter von rund 300.000 Lehrerinnen und Lehrern sowie Richterinnen und Richtern beigetragen.
3. In der beruflichen Bildung unterstützt die Bundesregierung die Rehabilitierung der technischen Schulen Kabul, Kandahar, Khost sowie den Neubau einer Berufsschule in Tarin Kowt. Allein am Technikum Kabul können nach Erweiterung des Lehrbetriebs 2.300 Jugendliche ausgebildet werden. Die Schule in Kandahar wird nach Wiederaufbau Kapazität für 600 Auszubildende haben.

Gesundheitsversorgung:

Durch Gesundheitsprojekte in Nordafghanistan konnten seit 2006 über 750.000 Patienten behandelt werden, darunter besonders viele Mütter und Säuglinge in so genannten „Baby Care Centres“.

Infrastrukturmaßnahmen und Einkommensmöglichkeiten:

In Nordafghanistan wurden allein mit deutscher Hilfe über 600 Kilometer Straße und zahlreiche Brücken gebaut.

Mit einkommenschaffenden Maßnahmen, Lieferungen von Wassertanks und Saatgut sowie Bewässerungsvorhaben wurden über 250.000 Haushalte in Nordafghanistan erreicht.

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Wie lange müssen wir noch bleiben?

Anti-Drogen Plakat in Faisabad, Titel "Du hast die Wahl"
© AA/Schindelarz

Der afghanische Staatspräsident hat in seiner Antrittsrede am 19. November 2009 angekündigt, dass Afghanistan innerhalb von fünf Jahren die volle Verantwortung für die Sicherheit übernehmen will. Dies bekräftigte er auf der Konferenz in London Anfang 2010. Die Bundeskanzlerin erklärte am 26. Januar 2010:

Wir unterstützen Präsident Karzai ausdrücklich in seiner Aussage, dass wir bis 2014 eine Situation haben wollen, in der Afghanistan seine Sicherheit selbst garantieren kann. Das ist eine Zielsetzung der afghanischen Regierung. Wir selber nennen keinen Abzugstermin, aber wir unterstützen die afghanische Regierung bei diesem Ziel.

Entscheidend für die Übernahme der Verantwortung ist, dass Afghanistan zügige Fortschritte auf dem Weg zu einem sicheren und wirtschaftlich selbständigen Land macht. Deshalb unterstützt die internationale Gemeinschaft den zivilen Wiederaufbau. Sie hilft Afghanistan dabei, mit seinen Nachbarn eng zu kooperieren und so Stabilität in der Region zu schaffen. Und sie arbeitet daran, die afghanischen Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, eines Tages selbst für die Sicherheit im Land zu sorgen. Deutschland engagiert sich besonders im Aufbau einer zivilen Polizei, die effizient arbeitet und der die Bürger Afghanistans vertrauen.

Soldaten allein können keinen Frieden bringen. Doch der militärische Einsatz dient dem Wiederaufbau. Die Soldaten stabilisieren die Lage und schützen zivile Helfer. Natürlich werden wir auch weiterhin ständig überprüfen, ob wir die richtige Mischung aus zivilen Projekten und notwendiger militärischer Absicherung haben. Die Menschen in Afghanistan haben die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Die demokratisch gewählte Regierung arbeitet hart an diesem Ziel - wir unterstützen sie dabei. Der Wiederaufbau verlangt viel: Engagement, Augenmaß und Geduld. Doch der Einsatz lohnt.

Stand 12.07.2010