Auswärtiges Amt - Westerwelle zur Umsetzung der Afghanistan-Strategie

Auswärtiges Amt - Westerwelle zur Umsetzung der Afghanistan-Strategie

Ein Soldat des deutschen ISAF-Kontingents in Afghanistan
© dpa / picture alliance

Neue Phase in Afghanistan-Politik

"Die Afghanistan-Politik geht in eine neue Phase über", erklärte Außenminister Guido Westerwelle am 22. Juni. Mit jedem Monat werde die Abzugsperspektive konkreter. In diesem Sommer soll damit begonnen werden, regional die Verantwortung an die afghanischen Sicherheitsstellen zu übergeben. Damit würden auch die Voraussetzungen dafür geschaffen, zum Ende des Jahres erstmalig das deutsche Truppenkontingent reduzieren zu können.

Diese jetzt offenkundig werdende neue Phase sei Ergebnis eines Strategiewechsels, der Anfang letzten Jahres auf der Afghanistan-Konferenz in London vollzogen worden sei.

"Wir setzen auf eine politische Lösung, auf die Aussöhnung, auf die Reintegration, weil wir der Überzeugung sind, dass dieses - zusammengenommen mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung - uns dann auch mehr und mehr die Abzugsperspektive konkretisiert", erklärte Westerwelle.

In Kürze soll in Masar-i-Sharif im deutschen Verantwortungsbereich die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an afghanische Sicherheitskräfte beginnen. Ingesamt beginnt dieser Prozess in drei Provinzen und vier Städten, in denen ein Viertel der afghanischen Bevölkerung lebt.

2014 ist entscheidendes Zieldatum 

Bundeswehr sichert Konvoi bei Masar-i-Sharif
© picture-alliance/dpa

"Wir sind jetzt fast zehn Jahre mit Kampftruppen in Afghanistan mit der Bundeswehr engagiert", erklärte der Außenminister. "Es sollen nicht noch weitere zehn Jahre werden."
Das "entscheidende Zieldatum" sei 2014: Bis dahin wolle man soweit sein, "dass dann komplett die Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Stellen übergeben wird." Der Zeitplan sei mit den internationalen Partnern und insbesondere auch mit dem afghanischen Präsidenten Karzai abgesprochen, so Westerwelle.

Neue Impulse durch Bonner Konferenz

Die Bundesregierung hat die Erarbeitung der neuen internationalen Afghanistan-Strategie mitgeprägt und seither konkret an ihrer Umsetzung mitgewirkt.

Nach den bisherigen Afghanistan-Konferenzen in Kabul und London wird im Dezember eine weitere in Bonn stattfinden. Sie soll vor allem in drei Bereichen Impulse geben: Erstens bei der Unterstützung des politischen Prozesses, zweitens bei der weiteren Übergabe der Sicherheitsverantwortung, drittens bei der Planung des internationalen Engagements in Afghanistan nach 2014.

Das deutsche Engagement und Interesse für Afghanistan werde nach der Übergabe der Sicherheitsverantwortung natürlich nicht beendet sein, betonte der Minister: "Aber es ist klar, dass dann die Sicherheitsverantwortung eindeutig bei den afghanischen Regierungsstellen liegen soll."

Stand 22.06.2011

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