Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle zu Europaarmee auf der 46. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)
Bundesaußenminister Westerwelle über eine EU- Armee "Vor Europa muss sich niemand fürchten, aber auf Europa soll sich jeder verlassen können".
Redetext:
Das langfristige Ziel ist der Aufbau einer europäischen Armee unter voller parlamentarischer Kontrolle. Die Europäische Union muss ihrer politischen Rolle als globaler Akteur gerecht werden. Sie muss eigenständig Krisenmanagement betreiben können und sie muss rasch, flexibel und im gemeinsamen Verbund handeln können.
Dafür muss sie aber auch in Zeiten knapper werdender Ressourcen Kräfte bündeln, Prioritäten setzen und Verantwortungen verteilen können.
Das im Lissaboner Vertrag vorgesehene Instrument der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ gibt die. Möglichkeit, mit einzelnen EU-Staaten voranzugehen, um die europäische Vision weiter zu entwickeln. Das europäische Projekt einer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird ein Motor für das weitere Zusammenwachsen Europas sein.
Wir wollen ein starkes europäisches Krisenmanagement. Dies soll andere Sicherheitsstrukturen gewiss nicht ersetzen. Mehr Europa richtet sich gegen niemanden. Vor Europa muss sich niemand fürchten, aber auf Europa soll sich jeder verlassen können.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen