CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für ein transparentes Berechnungsverfahren der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder begrüßt.
Bei dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-Gesetzen von Rot-Grüne gehe es um mehr als die Höhe der finanziellen Leistungen, betonte Gröhe.
Kinder brauchten Zuwendung im umfassenden Sinne. Konkret nannte er Teilhabe an Bildung, Maßnahmen der Jugend- und Familienhilfe, Qualifizierungsmaßnahmen und mehr Kinderbetreuungsangebote. Eltern könnten so leichter eine Arbeit annehmen und aus "Hartz IV" herauskommen. Daneben wird die CDU auch die Familien im Blick behalten, die trotz harter Arbeit mit einem niedrigen Einkommen auskommen müssen. Der Regelsatz für Kinder, der Kinderzuschlag und das Kindergeld müssten stets im Zusammenhang gesehen werden.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sei ein Urteil im Interesse der betroffenen Kinder - das ist gut und richtig!
Denn Kinder sind diejenigen, die unter der Arbeitslosigkeit der Eltern besonders leiden. In ihrem Sinne muss die Politik jetzt handeln und Lösungen finden. "Was wir brauchen sind dabei zunächst nachvollziehbare Berechnungsverfahren, die der jeweiligen Lebenssituation in den Familien besser gerecht werden", so Gröhe.
Zugleich sei klar: Es geht um mehr als die Höhe der finanziellen Mittel. Kinder brauchen Zuwendung im umfassenden Sinne. Dazu gehört Teilhabe an guter Bildung, Maßnahmen der Jugend- und Familienhilfe, Qualifizierungsmaßnahmen und die ausreichende Bereitstellung von Kinderbetreuungsangeboten - von der Tagesmutter bis zum Kitaplatz. Das erhöht für die Eltern die Chance, eine Arbeit anzunehmen und so aus Hartz IV herauszukommen.
"Als CDU werden wir auch diejenigen Familien im Blick behalten, die trotz harter Arbeit mit einem niedrigen Einkommen zurechtkommen müssen. Insofern muss der Regelsatz für Kinder, der Kinderzuschlag und das Kindergeld stets gemeinsam betrachtet werden. Für die CDU stellt die Situation der unter Armut leidenden und von Armut bedrohten Kinder eine besondere Herausforderung dar, der wir uns mit aller Kraft stellen wollen" so CDU-General Hermann Gröhe weiter.
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