Danke liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Sie haben Deutschland zu dem Land gemacht, das die weltweite Wirtschaftskrise am besten gemeistert hat. Ohne die gemeinsame Anstrengung aller wäre uns das nicht gelungen. Sie haben sich trotz Sorgen und Belastungen nicht beirren lassen – und so mit Gemeinsinn und Leistung etwas erreicht, was noch vor Monaten undenkbar schien.
Die Welt schaut auf unser Land und spricht von einem Wunder. Ich glaube nicht an Wunder – aber ich glaube an die Menschen in diesem Land: an Ihre Ideen, an Ihre Vernunft, an Ihr Engagement.
Auch wir in der Bundesregierung haben dafür gearbeitet, die Auswirkungen der Krise in Grenzen zu halten. So hat die Kurzarbeiterregelung geholfen, Arbeitsplätze zu sichern und Fachkräfte zu halten. Die finanziellen Entlastungen für Unternehmen und Familien haben ebenfalls gewirkt.
Jetzt geht der Blick nach vorne. Vor uns liegen große Aufgaben. Die christlich-liberale Regierung packt sie entschlossen an – wie versprochen.
Erstes Versprechen: Wir sichern die Finanzen. Wir sparen, um handlungsfähig zu bleiben und investieren zu können. Wir sparen an vielen Stellen, aber nicht an der Zukunft. Das zeigt sich zum Beispiel bei Bildung, Energie und Gesundheit.
Zweites Versprechen: Wir schaffen die Bildungsrepublik. Wir wollen Kindern aus Familien mit niedrigem Einkommen helfen – etwa mit Nachhilfe, warmem Essen in der Schule und einem Zuschuss für Freizeitaktivitäten. Bildungslotsen helfen gefährdeten Jugendlichen bei Schulabschluss und Berufseinstieg. Bund und Länder schaffen viele neue Studienplätze. Wir helfen Studenten mit mehr Bafög und dem neuen Deutschland-Stipendium. Wir fördern Forschung und Innovation mit Milliardeninvestitionen.
Drittes Versprechen: Wir sichern die Energieversorgung. Sie soll zuverlässig, bezahlbar und umweltfreundlich sein. Dafür haben wir als erste Regierung ein langfristiges Energiekonzept vorgelegt. Das Zeitalter von Kohle und Öl geht zu Ende. Bis 2050 sollen 80 Prozent des Stroms aus erneuerbarer Energie stammen – das wäre Weltrekord.
Viertes Versprechen: Wir gestalten die Finanzierung des Gesundheitswesens so, dass die hervorragende medizinische Versorgung in Deutschland langfristig bezahlbar bleibt: für alle Versicherten, für jedes Alter, für jeden Geldbeutel. Mit einem fairen Sozialausgleich. So verhindern wir, dass viele Arztpraxen und Krankenhäuser schließen müssen.
Wir haben in den letzten Monaten gesehen, was wir gemeinsam erreichen können. Wenn wir diesen Gemeinsinn bewahren, liegt eine gute Zeit vor uns.
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