Im Interview mit der Welt am Sonntag spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Arbeitsmarkt. Merkel: "Jetzt haben wir noch drei Millionen Arbeitslose, und das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis der Leistung der Menschen und auch unserer Arbeit." Die CDU habe die Hartz-IV-Reformen gegen die SPD verteidigt, Vorruhestandsregelungen abgeschafft und die Rente mit 67 eingeführt. Dies sei nicht leicht, aber notwendig gewesen.
Motto des Parteitags: "Gemeinsam. Für ein starkes Deutschland" Das Interview im Wortlaut:
Welt am Sonntag: Frau Bundeskanzlerin, Sie haben auf dem G-20-Gipfel Berichte über die Ablösung Ihres Finanzministers und eine Kabinettsumbildung zurückgewiesen. Woher rührt die Unruhe, und ist es nicht ein Problem, dass Wolfgang Schäuble nicht aus den Schlagzeilen kommt?
Angela Merkel: Ich komme gerade mit Wolfgang Schäuble vom G-20-Gipfel in Seoul zurück. Er hat dort erfolgreich für Deutschland verhandelt. Ich habe wieder einmal erlebt, was für einen international hoch angesehenen Finanzminister Deutschland in ihm hat, und ich habe volles Vertrauen in ihn.
Welt am Sonntag: Sie sind in dieser Woche 16.200 Kilometer geflogen, um am anderen Ende der Welt mit den mächtigsten Männern der Welt zu verhandeln. Heute fliegen Sie nach Karlsruhe zu einem schwierigen dreitägigen Parteitag. Kommen Sie in diesen Tagen an Ihre persönliche Belastungsgrenze?
Merkel: Solche Tage sind natürlich anstrengend, aber auch so anregend und spannend, dass sie Kraft geben. Aber Sie haben recht: Ich muss zwischen Korea und Karlsruhe meine Gedanken schon zusammenhalten.
Welt am Sonntag: Haben Sie ein Hausmittel gegen Stress?
Merkel: Schlaf hilft immer. Und frische Luft, wenn irgend möglich gehe ich wenigstens am Wochenende raus in die Natur.
Welt am Sonntag: Viele sagen über Sie: Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise, als der Druck also am größten war, hat sie am besten regiert. Brauchen Sie Stress, um zu Hochform aufzulaufen?
Merkel: Ich arbeite eigentlich immer auf vollen Touren, das bringt die Aufgabe als Bundeskanzlerin einfach mit sich. Vielleicht stimmt es, dass ich mich besonders gut konzentrieren kann, wenn, wie damals im Frühjahr, in kurzer Zeit mehrere wegweisende Entscheidungen anstehen. Und wenn es dann noch gelingt, den richtigen Zeitpunkt für eine Entscheidung zu finden, nicht zu früh und nicht zu spät - umso besser.
Welt am Sonntag: Sie werden nicht gerne unterfordert.
Merkel: Das kann einem in meinem Amt kaum passieren. Aber tatsächlich hat es mich in der DDR immer gestört, dass man dort nie an seine Leistungsgrenzen gehen konnte. Jeder hatte immer Ausreden: Der Rechner war zu schwach, die Bedingungen schlecht, die Umstände ungünstig und so weiter. In der Freiheit fallen diese Entschuldigungen weg. Und ich bin jemand, der gerne austestet, was er kann. Zu erfahren, wie weit ich Entwicklungen gestalten und vorantreiben kann, das ist eine der wesentlichen Freuden an meiner Arbeit als Kanzlerin. Möglich ist das natürlich alles nur im Team, gemeinsam mit meinen Mitarbeitern.
Welt am Sonntag: In den Jahren Ihrer Kanzlerschaft, in denen die Finanzkrise Sie an die, wie Sie es nennen, "Leistungsgrenzen" gebracht haben, waren Sie besser als in den ruhigen Jahren, oder?
Merkel: So etwas wie ruhige Jahre hat es nie gegeben. Ich bin 2005 Bundeskanzlerin geworden, als wir fünf Millionen Arbeitslose hatten. Da stellte sich gleich die erste Riesenaufgabe. Jetzt haben wir noch drei Millionen Arbeitslose, und das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis der Leistung der Menschen und auch unserer Arbeit. Wir haben nämlich in den wirtschaftlich guten Jahren Kurs gehalten. Wir Christdemokraten haben die Hartz-IV-Reformen verteidigt gegen die SPD, die sie schon damals verändern wollte. Wir haben Vorruhestandsregelungen abgeschafft und die Rente mit 67 eingeführt. Das alles war nicht leicht, aber notwendig. Dann kam die G-8-Präsidentschaft, bei der ich den amerikanischen Präsidenten zum Klimaschutz bewegen musste, und anschließend die EU-Ratspräsidentschaft mit weitreichenden Entscheidungen zum Lissabon-Vertrag. Also wirklich, ruhige Jahre waren das nicht. Aber letztlich gute und erfolgreiche für Deutschland.
Welt am Sonntag: Unser Eindruck war also ganz falsch?
Merkel: Vielleicht rührt Ihr Eindruck daher: In den Zeiten, in denen Politiker nicht nur auf Krisen reagieren, sondern mit eigenen Initiativen gestalten, müssen sie vor allem Prozesse organisieren, müssen sie überzeugen und andere mitnehmen. Denken Sie etwa an das Elterngeld, das Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht hat. Wenn so etwas ohne langen Krach geschieht, denkt die Öffentlichkeit manchmal, es sei keine besondere Anstrengung gewesen. Und genau das Gegenteil ist oft richtig: Hinter einem ohne großen Streit gefassten politischen Beschluss steckt meist besonders viel Arbeit.
Welt am Sonntag: Wenn so viel gelungen ist, fragt man sich, warum Ihre CDU so schlechte Umfragewerte hat.
Merkel: Erstens, die Anfangsmonate der christlich-liberalen Koalition waren nicht gut, wir haben ein paar Monate gebraucht, bis wir unseren Rhythmus gefunden haben. Zweitens, die Finanzkrise wirkt nach; sehen Sie nur, in welch schlechter finanzieller Verfassung viele Kommunen sind. Eine solch einschneidende Krise erschüttert das Vertrauen der Bürger - in die Wirtschaft, aber eben auch in die Politik. Drittens, die Bundesregierung hat in den letzten Monaten eine ganze Reihe durchaus unbequemer Entscheidungen gefällt. Weder die Gesundheitsreform noch das Energieprogramm sind unumstritten, beides hat Anhänger, aber auch leidenschaftliche Gegner. In beiden Fällen hätten wir es uns leichter machen können, nur wäre das nach meiner Überzeugung für unser Land zu wenig gewesen. Wir gehen also unseren Weg. Und am Ende werden die Erfolge unserer Politik viele Menschen überzeugen.
Welt am Sonntag: Ihr Vizekanzler hat gesagt, wenn er noch einmal mit Schwarz-Gelb beginnen könne, würde er nicht noch einmal alle wichtigen Entscheidungen hinter die NRW-Wahl verschieben. Teilen Sie Westerwelles Fehleranalyse?
Merkel: Wir haben auch im ersten Halbjahr Wichtiges geschafft, vorneweg die Griechenland- und Eurokrise in den Griff zu bekommen und weiteren Schaden von unserer Währung abzuwenden. Ich habe außerdem immer gesagt: Nach dem ersten Jahr müssen wir für wesentliche Probleme Lösungen vorgelegt haben. Und das haben wir, wie man jetzt sieht. Es gab eine ganze Reihe von Entscheidungen, die gar nicht vor der NRW-Wahl getroffen werden konnten. Ich wollte das Energiekonzept nicht einfach so politisch festlegen, ich habe immer auf wissenschaftlichen Gutachten als Grundlage für ein so weitreichendes Projekt bestanden, und die mussten nun mal erst geschrieben werden. Wir konnten auch nicht den Haushalt schon im Frühjahr aufstellen, für die neuen Hartz-IV-Sätze mussten erst die Statistiken ausgewertet werden. Kurz: Wir brauchten diese Monate, um die Entscheidungen des Herbstes vorzubereiten.
Welt am Sonntag: Alle Regierungsparteien hatten vor der Wahl versprochen, die Steuern zu senken. Das ist nicht geschehen - sind die Leute vielleicht deshalb enttäuscht?
Merkel: CDU/CSU und FDP eint, dass wir ein einfaches und gerechtes Steuersystem wollen. Was darüber hinausgeht, darin haben sich schon unsere Wahlprogramme deutlich unterschieden. Mit der schweren Wirtschaftskrise, später dann noch mit der Eurokrise haben sich die Prioritäten noch einmal verändert: Wir haben diese Erschütterung recht gut hinter uns gebracht, weil wir investiert haben. Dafür mussten wir aber eine exorbitante Staatsverschuldung aufnehmen, die wir nun zuerst einmal wieder abbauen müssen. Haushaltskonsolidierung hat deshalb absoluten Vorrang. Unsere besten Verbündeten sind dabei die Bürger. Sie spüren selbst und sehen es in ihrer täglichen Umgebung, wie zum Beispiel die Kommunalfinanzen vielerorts völlig durcheinandergeraten sind.
Welt am Sonntag: Wäre der Aufschwung nicht die richtige Zeit für eine Entlastung? Schwarz-Gelb wollte doch die kalte Progression angehen!
Merkel: Wir planen eine deutliche Steuervereinfachung, die die Bürger um etwa eine halbe Milliarde Euro entlastet, ihnen aber vor allem bürokratischen Aufwand erspart. Konkret wollen wir zum Beispiel einführen, dass nur noch alle zwei Jahre eine Einkommensteuererklärung ausgefüllt werden muss. Im Augenblick sehe ich keine Spielräume für einen Abbau der kalten Progression. Aber natürlich bleibt das Thema für die Zukunft auf der Tagesordnung.
Welt am Sonntag: Hat der Aufschwung schon seinen Höhepunkt erreicht?
Merkel: Ich muss den Jubel über den Aufschwung manchmal etwas zurechtrücken. Bei allem Stolz und aller Freude: Wir machen in diesem Jahr statt 80 Milliarden nur 50 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist bei einem Haushalt von 320 Milliarden aber immer noch eine Riesensumme. Auch im nächsten Jahr werden wir nur knapp unter diesen 50 Milliarden landen. Noch 2012 werden wir wohl weniger Steuereinnahmen haben als im Jahr 2008. So tief war diese Krise!
Welt am Sonntag: Schwarz-Gelb hat doch bis zur verlorenen NRW-Wahl am Steuersenkungsversprechen festgehalten - als die Aussichten viel düsterer waren als heute.
Merkel: Alle wissen, wie leer die Haushalte sind, wie schwer es die Länder und die Kommunen haben. Deshalb arbeiten alle auch konsequent für die Haushaltssanierung.
Welt am Sonntag: Die FDP ist realitätsfern in die Koalition gekommen?
Merkel: Ich bin mir mit Guido Westerwelle einig, dass unsere Priorität jetzt auf der Haushaltssanierung liegt und wir daneben den Bürgern praktische Angebote zur Steuervereinfachung machen wollen.
Welt am Sonntag: Innenminister de Maizière hat weniger vor dem Terror gewarnt als sein Vorgänger Schäuble. Aber nun ist der Terror da.
Merkel: Zu Schaden gekommen ist glücklicherweise niemand, aber zweifellos schaffen die Paketbomben aus dem Jemen eine neue Situation. Wir müssen uns jetzt der Frage stellen, wie wir den Luftfrachtverkehr noch sicherer machen können. Die Gefährdung durch den internationalen Terrorismus existiert, wir können sie nicht wegreden, aber genauso wenig dürfen wir deshalb in Angst verfallen. Und immerhin hat dieser jüngste Zwischenfall gezeigt, dass die internationale Zusammenarbeit zwischen Europa, den USA, auch Saudi-Arabien sehr gut funktioniert.
Welt am Sonntag: Die innere Sicherheit war früher eine Stärke der Union .
Merkel: . und ist es noch. Wir in der Union nehmen das Sicherheitsbedürfnis der Menschen besonders ernst. Gerade jetzt, angesichts der terroristischen Bedrohung, fühlen wir uns in unserer Haltung wieder bestärkt, nicht zuletzt auch bei Fragen der Visa-Warndatei oder der Vorratsdatenspeicherung.
Welt am Sonntag: Auf dem Parteitag werden drei Ihrer vier Stellvertreter neu gewählt. Es sind keine mächtigen Landesfürsten mehr, sondern Bundespolitiker, die erst durch Sie etwas geworden sind. Entsteht die Merkel-CDU erst jetzt?
Merkel: Es gibt nur die CDU Deutschlands und keine andere CDU. Im Übrigen sind die von Ihnen genannten Kandidaten für das Amt des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden alles Kollegen mit großen Fähigkeiten. Und vorgeschlagen für den Stellvertreterposten haben sie die Landesverbände. Jeder der Landesverbände im Übrigen nach eingehender Diskussion.
Welt am Sonntag: Ihr Vorgänger Gerhard Schröder hatte einen Müntefering, Helmut Kohl hatte Schäuble. Wer würde aus Ihrem Kabinett Kanzler, wenn Sie morgen von der Straßenbahn überfahren würden?
Merkel: Ich werde mich von Straßenbahnen fernhalten.
Welt am Sonntag: Selbstverständlich. Dennoch: Wer wäre Ihr Ersatzkanzler?
Merkel: Dieser Parteitag zeigt in der CDU doch das interessanteste Personalspektrum seit Langem. Neue Köpfe, wohin man schaut: Christoph Alhaus in Hamburg, Christian von Boetticher in Schleswig-Holstein, David McAllister, Volker Bouffier, Stefan Mappus, Christine Lieberknecht, Norbert Röttgen - gute Leute in Hülle und Fülle! Ich könnte noch viele weitere nennen. Um diese Vielfalt beneiden uns andere Parteien.
Welt am Sonntag: Welche Botschaft soll von diesem Parteitag ausgehen?
Merkel: Wir stellen unseren Parteitag unter das Motto "Gemeinsam. Für ein starkes Deutschland". Der weltweite Wettbewerb ist härter geworden. Deutschland darf sich auf seinen Erfolgen nicht ausruhen. Um leistungsfähig zu bleiben, müssen wir jetzt das Notwendige tun: eine neue Energieinfrastruktur aufbauen, in die Forschung investieren, die Bildung stärken - und bei alldem müssen wir jeden Einzelnen mitnehmen.
Welt am Sonntag: Besorgt Sie die Krise des Konservativen in Ihrer Partei?
Merkel: Die CDU hatte immer schon drei Wurzeln, eine christlich-soziale, eine liberale und die konservative. Alle drei Wurzeln müssen sich immer wieder neu bewähren. Was sagt uns die christliche Soziallehre eigentlich im EU-Binnenmarkt? Was heißt liberale Wirtschaftsordnung im globalen Wettbewerb? So ist es auch mit der konservativen Haltung, die uns lehrt zu fragen, was sich bewährt hat und deshalb bewahrt werden muss. Die Medizin erweitert ihre Möglichkeiten. Das ist gut, natürlich, aber es stellt uns gleichzeitig vor neue Entscheidungen, wie wir es mit Anfang und Ende des Lebens halten. Wertkonservative hatten in der Union immer ihre Heimat, und sie werden sie immer haben, aber auch sie müssen sich in den rasanten Entwicklungen unserer Zeit immer neu befragen.
Welt am Sonntag: Die konservativen Fragen sind die aktuellen?
Merkel: Ich muss nicht alles in Schubladen einordnen. Eine aktuelle Diskussion auf dem Parteitag wird zum Beispiel die über die Sicherheitspolitik und die Wehrpflicht sein. Und darüber hinaus über die Frage, wie wir uns freiwilliges Engagement junger Menschen vorstellen und wie wir es organisieren wollen. Dann werden wir sehr ernsthaft über die Präimplantationsdiagnostik sprechen, eine wahre Gewissensfrage. Leiten muss uns dabei der Grundgedanke der Menschenwürde.
Welt am Sonntag: Ihr Parteitag findet in Baden-Württemberg statt, das ganz im Banne der Stuttgart-21-Proteste steht. Kränkt es Sie eigentlich als Ostdeutsche, wenn die Demonstranten dort Formen der friedlichen Revolution kopieren und ihre Proteste als antitotalitären Widerstand ausgeben?
Merkel: Nein, auch wenn natürlich nicht jede Demonstration an einem Montag eine Montagsdemonstration ist. Als ehemalige DDR-Bürgerin weiß ich, dass es 1989 um die Freiheit an sich ging und dass die Demonstranten damals enormen Mut aufbringen mussten. In Stuttgart nehmen die Menschen ihr gutes Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch, ohne fürchten zu müssen, dass der Staat ihre Kinder deshalb anschließend kein Abitur machen lässt.
Welt am Sonntag: Warum haben Sie sich als Bundeskanzlerin so für ein regionales Projekt eingesetzt?
Merkel: Zunächst einmal glaube ich, dass dieses Projekt für die Stadt und die Region Stuttgart wichtig ist. Darüber hinaus steht es aber auch für viele Infrastrukturvorhaben der Zukunft, die Deutschland sich zutrauen muss: Ob es Hochspannungsleitungen für erneuerbare Energien sind, ob es Breitbandverkabelung und Sendemasten sind oder Straßenprojekte. Wir haben uns zu Stuttgart 21 als Teil einer europäischen Verkehrstrasse verpflichtet. Als ein Land mitten in Europa profitieren wir von solchen Trassen mit am meisten. Da wollte ich Flagge zeigen und auch den Befürwortern von Stuttgart?21 ein Stück Mut machen. Ich bin zufrieden, wie sich die Diskussion durch den Schlichtungsprozess unter Führung von Heiner Geißler entwickelt: Beide Seiten sitzen zusammen, diskutieren sachlich und suchen einen vernünftigen Weg.
Welt am Sonntag: Ringen wir hier wirklich um die wichtigen Zukunftsfragen des Landes oder nicht doch eher um Nebensachen?
Merkel: Große Infrastrukturprojekte sind keine Nebensache. Und dass sich so viele Menschen, Befürworter wie Gegner, für Stuttgart 21 interessieren und damit an ihrem Gemeinwesen mitwirken, das ist etwas Positives. Am runden Tisch des Schlichters argumentieren sie ausgefeilt und kenntnisreich bis ins Detail. Darin sehe ich auch eine Stärke von uns Deutschen. Wir gehen den Dingen auf den Grund. Wir versuchen sie zu verstehen. Wir müssen bei aller Gründlichkeit nur aufpassen, nicht stehen zu bleiben, fähig zur Veränderung zu bleiben. Denn die Welt ändert sich sehr schnell. Sie wird auf uns nicht warten.
Das Interview führten R. Alexander, J.-E. Peters und U. Poschardt. In: Welt am Sonntag, 14.11.2010
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