Samstag, 2. Juni 2012
Donnerstag, 23. Juni 2011
Transatlantische Zusammenarbeit gestalten – Gratulation an Harald Leibrecht - CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Presse - Pressemitteilungen
„Die transatlantische Gemeinschaft ist auf einem festen Fundament gemeinsamer Werte und Interessen gegründet. Zusammen mit unseren Freunden in den USA und Kanada streben wir danach, dass weltweit mehr und mehr Menschen ihr Leben auf der Grundlage von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten gestalten können. Dafür brauchen wir die Zusammenarbeit über den Atlantik hinweg, die jede Generation neu pflegen und gestalten muss.
Harald Leibrecht vereint in seiner Person enge Bindungen an die USA und weit reichende Erfahrungen vor allem im Bereich des Kulturaustauschs. Auf dieser Grundlage wird er erfolgreich für das transatlantische Verhältnis wirken.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert ihm sehr herzlich zu seiner bevorstehenden Ernennung zum Koordinator für die transatlantische Kooperation. Wir freuen uns darauf, ihn bei seiner neuen Aufgabe mit voller Kraft zu unterstützen.
An Hans-Ulrich Klose geht unser Dank dafür, dass er sich in seiner außenpolitischen Arbeit und zuletzt im Amt des Koordinators mit besonderem Einsatz für die transatlantischen Beziehungen engagiert hat.“
Hintergrund:
Seit 1981 gibt es im Auswärtigen Amt den Koordinator für die Zusammenarbeit mit den USA und Kanada. Zuletzt bekleidete Hans-Ulrich Klose bis zu seinem Rücktritt Anfang 2011 dieses Amt.
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Dienstag, 25. Januar 2011
ZDF log in: Kampfeinsatz in Afghanistan - Eure Fragen, eure Meinung! Philipp Mißfelder (CDU) steht den Nutzern Rede und Antwort - ZDF.de
Zitat
„Der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan ist kein Augen-zu-und-durch-Mandat.“
Tote und Terror statt Frieden und Demokratie. 46 deutsche Soldaten starben bisher in Afghanistan. Ein Kampf ums Überleben, kaum noch um Wiederaufbau. Am 28. Januar wird im Bundestag entschieden, ob das Mandat für den Einsatz um ein Jahr verlängert werden soll. "Übergabe in Verantwortung" heißt das dann. Doch macht das überhaupt Sinn? Sollen deutsche Soldaten in Afghanistan bleiben? Oder hat der Einsatz überhaupt nichts gebracht?
Infobox
Sendetermin
Am 26. Januar ab 21.45 Uhr wird sich Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, den Fragen der User stellen. Die Sendung läuft live auf dem ZDFinfokanal und im Livestream auf den Internet-Plattformen von ZDF und StudiVZ
Jetzt mitmachen!
Bei "ZDF log in - die Diskussion" stellt ihr die Fragen. Über eine gemeinsame Seite vom ZDF und der VZ-Gruppe werden sie hochgeladen. Die Antworten darauf gibt es am 26. Januar ab 21.45 Uhr bei "ZDF log in": Dann steht Philipp Mißfelder euch 60 Minuten lang Rede und Antwort.
PARTNERSEITE
Doch nicht nur im Vorfeld der Sendung können die User sich einmischen. Über einen Live-Chat, der direkt an die Sendung gekoppelt ist, haben sie auch während der laufenden Diskussion die Möglichkeit, ihre Meinungen und Reaktionen einzubringen.
Direktes User-Feedback
Moderiert wird die Sendung von Wolf-Christian Ulrich.
An seiner Seite steht ein Online-Präsentator, der die Reaktionen und Meinungen aus dem Netz bündelt und so der Diskussion zusätzliche Dynamik verleiht.
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Dienstag, 18. Januar 2011
Freitag, 14. Januar 2011
CDU-Klausurtagung: Gelungener Auftakt in Mainz
In seinen Beratungen wird sich der Bundesvorstand unter anderem mit den politischen Schwerpunkten und Strategien im Wahljahr 2011 befassen. Ingesamt sieben Landtagswahlen stehen in diesem Jahr an - den Anfang macht am 20. Februar die Wahl der Hamburger Bürgerschaft.
Der Bundesvorstand will in seiner Klausur ferner die "Mainzer Erklärung" verabschieden. In dem Papier wird ein Konzept für die Zukunft des Industriestandorts Deutschland entworfen. Zu den zentralen Themen der Erklärung sollen Stabilität und Sicherheit, moderne Standortpolitik, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Heimatverbundenheit gehören.
Bereits vor der Klausurtagung umriss CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wichtige Botschaften des zweitägigen Arbeitstreffens: "Wir stehen für eine moderne Standortpolitik im Interesse der Menschen!", sagte Gröhe gegenüber der Tagszeitung "Die Welt". "Wir wollen, dass der Standort Deutschland auch in Zukunft stark ist und im internationalen Vergleich an der Spitze steht."
Montag, 31. Mai 2010
Der Bundespräsident; Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler zu seinem Rücktritt
31.05.2010
Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.
Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.
Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.
Montag, 5. April 2010
CDU-NRW: Einladung zum Wahlkampfauftakt am 10. April 2010 in der Arena Oberhausen
Wahlkampfauftakt der CDU Nordrhein-Westfalen für die Landtagswahl am 9. Mai 2010
Am 10. April 2010 findet in der Arena Oberhausen der Wahlkampfauftakt der CDU Nordrhein-Westfalen für die Landtagswahl am 9. Mai statt.
Mittwoch, 24. März 2010
Sonntag, 21. März 2010
31. Landesparteitag der CDU NRW in Münster
Der 31. Landesparteitag der CDU NRW fand 2010 in Münster statt.
Gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel schwor Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Delegierten in Münster auf die anstehende Landtagswahl am 9. Mai 2010 ein.
Außerdem wurde Andreas Krautscheid mit 99,5% zum neuen Generalsekretär gewählt.
Donnerstag, 18. März 2010
Freitag, 5. März 2010
ARD-DeutschlandTrends: Rüttgers und Westerwelle im Sinkflug aber Sinkflug der FDP erfolgreich gestoppt tagesschau.de
Aber auch das: Genau drei Wochen ist es her, dass FDP-Chef Guido Westerwelle der Diskussion über Hartz IV mit seiner Warnung vor "spätrömischer Dekadenz" eine ganz neue Wendung gegeben hat.
Mit den aktuellen Zahlen des ARD-DeutschlandTrends aus dieser Woche lässt sich nun eine politische Bilanz dieser Diskussion ziehen:
Westerwelle hat den Sinkflug der FDP erfolgreich gestoppt und die Partei in der Sonntagsfrage bei zehn Prozent stabilisiert.
Der Preis dafür ist allerdings nicht nur ein erheblicher Image-Schaden für den Bundesaußenminister, dessen persönliche Werte erneut sinken.
Auch in ihren Bemühungen, der Partei den Anstrich der "sozialen Kälte" zu nehmen und sie für die schwächer gestellten Menschen zu öffnen, ist die FDP zurückgeworfen worden.
Mittwoch, 3. März 2010
Familienministerin Kristina Schröder CDU will Familien-Pflegezeit einführen - Politik - Bild.de
Was halten Sie davon? Diskutieren Sie mit!
Familienministerin Kristina Schröder (CDU) will einen Rechtsanspruch auf eine zweijährige Familien-Pflegezeit einführen.
Sonntag, 28. Februar 2010
Samstag, 27. Februar 2010
Der Tagesspiegel: Bundes-CDU-Generalsekretär Gröhe warnt FDP vor Profilierung auf Kosten der Union: "Konkrete Arbeit ist besser als flotte Sprüche"
DasErste.de - Presseclub - NRW vor der Wahl - Schwarz-Gelb auf der Kippe?
Freitag, 26. Februar 2010
Schwarz-Gelbe Koalition: Zwietracht und Misstrauen unter den Partei-Chefs Merkel, Westerwelle und Seehofer - Politik - Bild.de
Mittwochabend im Kanzleramt, Sechsaugengespräch der schwarz-gelben Parteichefs Merkel (CDU), Westerwelle (FDP), Seehofer (CSU).
Vizekanzler Westerwelle kommt wie telefonisch angekündigt ein paar Minuten zu spät, dann gehen sie drei Stunden die Themen durch. Sachlich, nüchtern, geschäftsmäßig. „Was machen wir bei Steuern?“ „Wie geht es mit Gesundheit weiter?“ „Wo stehen wir mit der Euro-Krise und Griechenland?“ So geht es am Tisch hin und her.
Mittwoch, 24. Februar 2010
CDU-Deutschland-Generalsekretär Herrmann Gröhe: Neuer CDU-NRW-Generalsekretär Andreas Krautscheid ist zusätzlicher Triumpf im NRW-Landtagswahlkampf
NRW-CDU-Generalssekretär Andreas Krautscheid ist zusätzlcher Trumpf im CDU-NRW-Wahlkampf
Zu der Benennung von Andreas Krautscheid als neuem Generalsekretär der CDU NRW erklärte der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Andreas Krautscheid ist zusätzlicher Trumpf im Wahlkampf
"Ich begrüße die schnelle und kluge Entscheidung der CDU NRW für Andreas Krautscheid als zukünftigen CDU-NRW-Generalsekretär des Landesverbandes der CDU in Nordrhein-Westfalen und freue mich auf die Zusammenarbeit.
Es ist Andreas Krautscheid hoch anzurechnen, dass er sich in den Dienst unserer Partei stellt und so kurzfristig für das Amt zur Verfügung steht. Mit seinem großen Erfahrungsschatz wird er ein zusätzlicher Trumpf im Wahlkampf sein.
Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat alle Chancen, mit NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers an der Spitze das Rennen für sich zu entscheiden und die christlich-liberale Koalition auch in NRW erfolgreich fortzusetzen.
Die Bundes-CDU wird den CDU-NRW-Landesverband dabei weiterhin mit ganzer Kraft tatkräftig unterstützen.
Ich fordere die SPD-NRW auf, umgehend die heuchlerischen Angriffe auf Ministerpräsident Jürgen Rüttgers einzustellen und sich der Diskussion um die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen zu stellen".
Zu dem Thema, wer ab März 2010 Nachfolger von Andreas Krautscheid als NRW-Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien wird, wolllte sich Hermann Gröhe aber noch nicht äussern.
Ursula von der Leyen im Interview: "Ich bin keine Schmuseministerin" - Politik | STERN.DE
CDU Jürgen Rüttgers: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident im BILD-Interview über seine Käuflichkeit - Politik - Bild.de
Dienstag, 23. Februar 2010
Schwarz-Gelb: "Bombe platzt ständig" - morgenmagazin - ZDFmediathek - ZDF Mediathek
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