Posts mit dem Label Bundespräsident werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Bundespräsident werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Dienstag, 21. Februar 2012

Bundesratspräsident Horst Seehofer führt vorübergehend die Amtsgeschäfte des deutschen Bundespräsidenten


Foto: Fahne mit Adler des Bundespräsidenten


Nach dem Rücktritt des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff am Freitag, den 17. Februar 2012, nimmt der Präsident des Bundesrates bis auf Weiteres die Befugnisse des Bundespräsidenten wahr. Diese Regelung ist nicht das Ergebnis einer politischen Entscheidung, sondern geht auf eine Festlegung im Grundgesetz zurück.
So heißt es in Artikel 57 GG: "Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen".

Damit kommt aktuell dem Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Horst Seehofer, diese Aufgabe zu. Seehofer wurde im Oktober 2011 turnusgemäß zum Präsidenten des Bundesrates gewählt und steht seit 1. November 2011 für die festgelegte Dauer von einem Jahr an der Spitze des Hauses.



In den nächsten Wochen wird Seehofer die unaufschiebbaren Termine des Bundespräsidenten übernehmen. So ist sichergestellt, dass in der Übergangszeit bis zur Neubesetzung des Präsidentenamtes unter anderem Akkreditierungen für ausländische Botschafter erteilt, Staatsgäste begrüßt und Gesetze unterschrieben werden können. 

Bereits im Jahr 2010 führte schon einmal ein Bundesratspräsident übergangsweise die Amtsgeschäfte im im Schloss Bellevue.

Damals übernahm nach dem Rücktritt von Horst Köhler der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen diese Aufgaben.

Bundesversammlung entscheidet über Wulff-Nachfolge

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff muss nun die Bundesversammlung, die Bundestagspräsident Norbert Lammert für den 18. März 2012 einberufen hat, über die Nachfolge entscheiden.


Foto: Blick in den Plenarsaal des Bundestages
Die letzte Bundesversammlung  tagte am 30. Juni 2010

Die Bundesversammlung besteht aus den 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der gleichen Anzahl von Mitgliedern aus den 16 Ländern. Die Ländervertreter werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in den Landtagen bestimmt. Dabei handelt es sich meist um Landtagsabgeordnete, aber auch um Kommunalpolitiker oder Personen des öffentlichen Lebens. 

Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen. Die konkrete Stimmenverteilung wird die Bundesregierung in den nächsten Tagen im Bundesgesetzblatt veröffentlichen. 

Mit derzeit 1240 Delegierten ist die Bundesversammlung die größte Parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik. Ihre einzige Aufgabe besteht darin, den Bundespräsidenten beziehungsweise die Bundespräsidentin zu wählen.

Mehr zum Thema:








  • 5,25% Tagesgeld-Zinsen
    Die besten Tagesgeld-Konten im aktuellsten Online-Vergleich!
    www.tagesgeld.vergleich.de
  • Arthrose-Behandlung
    Neuartige Arthrosebehandlung! Durch Andullation zum Erfolg.
    www.andullation.de/arthrose

Bundespräsidentenwahl in Deutschland






In dieser Facebook Gruppe können Facebook - Nutzer aus aller Welt über die Neuwahl des deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck  diskutieren und sich  informieren.

Bis zur Bundesversammlung am 18. März 2012, auf der der neue deutsche Bundespräsident gewählt wird, erhalten Facebook - Nutzer in dieser Facebook -Gruppe auch die neuesten Informationen zur Bundespräsidentenwahl in Deutschland.



Derzeitiger Bundesratspräsident ist Horst Seehofer (Ministerpräsident des FreistaatesBayern; 1. November 2011 bis 31. Oktober 2012).

Mehr zum Thema:




Rücktrittserklärung von Bundespräsident Christian Wulff

Resignation of Federal President Christian Wulff


eboo

Freitag, 17. Februar 2012

Bundespräsident Christian Wulff wird heute, Freitag, 17. Februar 2012, um 11.00 Uhr in Schloss Bellevue eine Erklärung abgeben.



Presse-Einladung


Bundespräsident Christian Wulff wird heute, Freitag, 17. Februar 2012, um 11.00 Uhr in Schloss Bellevue eine Erklärung abgeben.
Akkreditierungshinweis:
Für diesen Termin gilt ausschließlich die Jahresakkreditierung 2012 oder der Legislaturperiodenausweis des Bundespresseamtes. Eine Anmeldung ist nicht nötig.
Einlass ab 9.45 Uhr.

Dienstag, 3. Januar 2012

Nowottny zu Wulff: "Das Amt ist zu groß für diesen Mann"/ Chance für Erklärung verpasst

Nowottny zu Wulff: "Das Amt ist zu groß für diesen Mann"/ Chance für Erklärung verpasst

Bonn, 3. Januar 2012 - Für den ehemaligen WDR-Intendanten und Leiter des früheren Hauptstadtbüros der ARD Friedrich Nowottny ist Bundespräsident Christian Wulff dem Amt nicht gewachsen. Im PHOENIX-Interview sagte er: "Die Medien haben die Schwachstellen dieses Bundespräsidenten erkannt. Das Amt ist zu groß für diesen Mann." Weiterhin sagte Nowottny: "Der gegenwärtige Bundespräsident hat gar nicht begriffen, dass er Bundespräsident ist. Er glaubt immer noch in Hannover zu sitzen und schaltet und waltet, wie der Ministerpräsident von Hannover zu schalten und walten gewohnt ist."

Ob Wulff jetzt noch ausreichende Erklärungen für seinen umstrittenen Kredit und seinen Umgang mit den Medien liefern könne, bezweifelte Nowottny. "Am 22. hatte er die Chance. Die hat er verpasst."

Das gesamte Interview gibt es im PHOENIX-YouTube-Kanal unter:
 

Dienstag, 1. Juni 2010

Müntefering glaubt an ungenannte Gründe für Köhler-Rücktritt

Müntefering glaubt an ungenannte Gründe für Köhler-Rücktritt

Nibelungen-Kurier

Berlin (ddp). Nach Ansicht von Ex-SPD-Chef Franz Müntefering hat nicht nur das vielfach kritisierte Interview von Bundespräsident Horst Köhler zu dessen Rücktritt geführt. «Ich finde, dass das kein Anlass gewesen wäre», sagte Müntefering am Dienstag bei einem Vortrag an der Freien Universität Berlin. Es sei nicht klar, ob bei Köhlers öffentlicher Erklärung am Montag alle tatsächlichen Gründe dargelegt wurden. Müntefering sagte, die massive Kritik an Köhlers Aussagen sei womöglich «der letzte Tropfen gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat». Er glaube, dass Köhlers «Seele schon wundgescheuert» gewesen sei.

Köhler hatte in einem Interview militärisches Engagement im Ausland auch mit deutschen Wirtschaftsinteressen verknüpft und war dafür von der Opposition heftig angegriffen worden. Am Montag hatte er seinen sofortigen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten erklärt.

Die Frage, ob er als Bundespräsident zur Verfügung stünde, beantwortete Müntefering nicht. «Die Gremien der Parteien werden jetzt tagen und eine Entscheidung treffen», sagte er am Dienstag der Nachrichtenagentur ddp.

Wir wollen Bundespräsident Horst Köhler zurück | Facebook

Wir wollen Bundespräsident Horst Köhler zurück | Facebook

Am 31.05.2010 tritt der beliebte deutsche Bundespräsident zurück. Diese Seite widmet sich dem Wunsch ihn wiederzubekommen, oder ihm Tribut zu zollen für die Dienste die er Deutschland geliefert hat.

In Deutschland gibt es bereits 2800 Facebookuser, die Horst Köhler zurück haben wollen...

Schlage deinen Freunden diese Seite auf Facebook vor und vielleicht verändern wir etwas...

Montag, 31. Mai 2010

Der Bundespräsident; Erklärung von Bundespräsident Horst Köhler zu seinem Rücktritt

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.

Samstag, 20. März 2010

FOCUS-Interview: Bundespräsident Horst Köhler rüffelt die schwarz-gelbe Koalition in Berlin

FOCUS-Interview: Bundespräsident Horst Köhler rüffelt die schwarz-gelbe Koalition in Berlin

Deutschland - FOCUS Online

Geradezu verstörend schien das Schweigen des Bundespräsidenten in den vergangenen Wochen. Nun spricht das Staatsoberhaupt im FOCUS: über den Schuldenberg, die Steuerreform – und seine Enttäuschung über Schwarz-Gelb.......

FOCUS-Interview: Bundespräsident Horst Köhler fordert Insolvenzverfahren für Staaten

FOCUS-Interview: Bundespräsident Horst Köhler fordert Insolvenzverfahren für Staaten

Deutschland - FOCUS Online

Bundespräsident Horst Köhler nimmt im FOCUS-Interview kein Blatt vor den Mund.

Bundespräsident Horst Köhler ruft dazu auf, das „Undenkbare“ zu denken: Staaten, die vor der Pleite stehen, sollen tatsächlich bankrottgehen können.

"Schwer wie ein Drogenentzug": Köhler zeigt sich enttäuscht - n-tv.de

"Schwer wie ein Drogenentzug": Bundespräsident Horst Köhler zeigt sich enttäuscht von bisheriger Koalitionsarbeit in Berlin

n-tv.de

Lange Zeit schwieg er. Nun endlich äußert sich Bundespräsident Horst Köhler im neuen Focus - und geht mit der Bundesregierung hart ins Gericht.

Die ersten Monate seien "enttäuschend gewesen". Zugleich warnte Bundespräsident Horst Köhler vor schuldengetriebenem Konsum und schließt auch Steuererhöhungen nicht aus.

Donnerstag, 18. März 2010

Bundespräsident Horst Köhler: Schweigen im und aus Schloss Bellevue?

Bundespräsident Horst Köhler: Schweigen im und aus Schloss Bellevue?

Kölner Stadt-Anzeiger

Bundespräsident Horst Köhler ruft Menschen zu mehr Optimismus in Wirtschaftskrise auf

Bundespräsident Horst Köhler ruft Menschen zu mehr Optimismus in Wirtschaftskrise auf

Horst Köhler hat bei der Eröffnung des neuen Hableiterwerks des Autozulieferers Bosch in Reutlingen die Menschen zu mehr Optimismus in der Wirtschaftskrise aufgerufen. eröffnet Bosch-Halbleiterfertigung

Stuttgart - Stuttgart - Bild.de

Reutlingen (dpa) - Bundespräsident Horst Köhler hat bei der Eröffnung des neuen Hableiterwerks des Autozulieferers Bosch in Reutlingen die Menschen zu mehr Optimismus in der Wirtschaftskrise aufgerufen.

«Wenn ich sehe, was Ingenieure in Deutschland alles schaffen, dann bin ich sicher: Diese Krise wird uns nicht kleinkriegen», sagte Bundespräsident Horst Köhler am Donnerstag bei der Eröffnung einer neuen Halbleiterfabrik des Autozulieferers Bosch in Reutlingen.

Allerdings müssten die Menschen den Strukturwandel auch zulassen. «Wer offen ist für Neues, wer an seine Leistungsstärke glaubt, wem es um Nachhaltigkeit geht, für den ist Strukturwandel keine Bedrohung, sondern ein Überlebensprinzip und eine Herausforderung, die zu neuen Höchstleistungen anspornen.», so der Bundespräsident.

Der Bundespräsident: Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler bei der Eröffnung des Bosch-Halbleiterwerks

Änderungen vorbehalten.
Es gilt das gesprochene Wort.

Der alte Robert Bosch hat im Zimmer seines Sohnes einmal ein paar Magnete gefunden. Deshalb erzählte er ihm von einem neuen Verfahren, mit dem die Wirkung von Magneten verstärkt werden konnte. Der Junge entgegnete: "Hängt das vielleicht damit zusammen, dass beim absoluten Nullpunkt absolute Ruhe in den Molekülen herrscht?" Darauf, so der Vater, sei er lieber nicht weiter eingegangen. Denn: Dabei könne er sich nur blamieren.

Ich denke, auch ich werde mich heute lieber nicht an wissenschaftlichen Erklärungen versuchen. Nur soviel: Es ist faszinierend zu sehen, was deutsche Forscher und Ingenieure an neuen Ideen und findigen Produkten entwickeln. Zum Beispiel Jiri Marek, Michael Offenberg und Frank Melzer. Sie haben hier bei Bosch Sensoren so weiterentwickelt, dass sie nicht nur wie bisher im Auto, sondern auch in Handys, Laptops oder Navigationsgeräten eingesetzt werden können. 2008 habe ich sie dafür mit dem Deutschen Zukunftspreis ausgezeichnet. Und das bringt mich heute nach Reutlingen. Es ist gute Tradition, dass der Bundespräsident die Träger seines Preises für Technik und Innovation besucht. Dass ich dabei auch gleich eine Fabrik eröffnen kann, zu deren Entstehen die Arbeit der Zukunftspreisträger beigetragen hat, ist für mich eine neue Erfahrung. Ich könnte mich daran gewöhnen.

800 Menschen werden in der WaferFab - wie die neue Fabrik genannt wird - Arbeit finden. Bosch hat sich bewusst für Reutlingen als Standort entschieden. Einer der Hauptgründe: Hier kann das Unternehmen auf Mitarbeiter mit Fachwissen und Erfahrung, mit Kreativität und hohem Engagement zählen.

Es ist gut, wenn eine Unternehmensführung erkennt: Das Herz eines Betriebes sind seine Mitarbeiter. Je mehr sie sich als Teil eines Teams fühlen, desto besser sind am Ende auch die Ergebnisse für das ganze Unternehmen. Das gilt nicht nur in Reutlingen. Das gilt überall. Ich denke, die aktuelle Finanzkrise kann auch in dieser Hinsicht einen Wendepunkt markieren: Den Wendepunkt zur Wiederentdeckung der notwendigen Balance zwischen Kapital und Arbeit. Nicht Geld, sondern Menschen sind die eigentliche Quelle von Kreativität.

Einige der Beschäftigten hier in Reutlingen kommen aus dem Werk in Rommelsbach, das gerade geschlossen wurde. Die dort hergestellte Technologie wird nicht mehr nachgefragt. Das erinnert an die Situation vor knapp 50 Jahren. Damals rauchten an dieser Stelle die Schlote der Textilfabrik Gminder. Als die deutsche Textilindustrie einbrach und das Werk schließen musste, übernahm Bosch das Gelände und viele der Beschäftigten.

Bosch stellt Sensoren her. Sie wissen das. Aber die Geschäftsführung hat offenbar auch selbst einen Sensor für die Zukunft, für Umbrüche und technologische Entwicklungen. Sie reagiert frühzeitig und beweist: Wer offen ist für Neues, wer an seine Leistungsstärke glaubt, wem es um Nachhaltigkeit geht, für den ist Strukturwandel keine Bedrohung, sondern ein Überlebensprinzip und eine Herausforderung, die zu neuen Höchstleistungen anspornen.

Solche Höchstleistungen brauchen wir, wenn wir den Klimawandel begrenzen, wenn wir unsere Ressourcen schonen, wenn wir die Wirtschaftskrise meistern wollen. Dann gelingt uns ein neuer Aufbruch in Wirtschaft und Gesellschaft. Und so unterschiedlich die aktuellen Problemfelder sind, so kann man sie doch auf einen gemeinsamen Punkt zurückführen: Wir haben zu lange sorglos Zukunft verbraucht.

Bei der Umwelt liegt das auf der Hand: Wir verschmutzen jetzt die Atmosphäre mit CO2-Emissionen, obwohl wir wissen, dass wir damit uns und unseren Kindern eine schwere Bürde aufladen. Wir verschwenden jetzt Ressourcen, obwohl wir wissen, dass sie uns in Zukunft fehlen werden. Wenn die ganze Menschheit schon heute so leben wollte wie wir, dann bräuchten wir schon jetzt mehr als eine Erde. Aber wir haben nur die eine.

Die Finanzkrise führt uns vor Augen: Es reicht nicht, nur an das "Jetzt", an den eigenen kurzfristigen Vorteil zu denken. Möglichst schnell möglichst viel Geld machen, das war die Devise. Welche Risiken damit langfristig für uns alle verbunden waren, wurde außer Acht gelassen. An den Folgen tragen wir immer noch schwer.

Es geht hier übrigens nicht nur um die Schuldenpyramiden an den Finanzmärkten - die westlichen Gesellschaften insgesamt haben über ihre Verhältnisse gelebt. Irgendwann aber muss man seine Schulden zurückzahlen. Ich bin mir mit Ihnen, lieber Herr Fehrenbach, einig, dass noch lange nicht alle notwendigen Konsequenzen aus der Krise gezogen wurden. Ich warne davor, sich auf die ersten Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung zu verlassen. Jetzt müssen die Weichen richtig gestellt werden, damit sich so eine Krise nicht wiederholen kann. Nur das schafft Vertrauen. Und Vertrauen ist die Basis unserer Wirtschaftsordnung, die Seele der Sozialen Marktwirtschaft.

Es geht darum, über den Tag hinaus zu denken - in der Wirtschaft genauso wie im Umgang mit der Natur. In Kopenhagen ist es zwar noch nicht gelungen, weltweite Regeln für den Klimaschutz aufzustellen. Entmutigen lassen sollten wir uns davon aber nicht. Im Gegenteil, wir sollten das als Ansporn begreifen. Verstehen wir den Klimawandel endlich als Chance, neue Märkte zu erschließen, als Chance, mit Innovationen ein anderes und nachhaltiges Wachstum zu erreichen, als Chance, mutig den Weg in die ökologische Soziale Marktwirtschaft zu gehen. Wir - das sind Bürgerinnen und Bürger, Verbraucherinnen und Verbraucher, Unternehmerinnen und Unternehmer - wir sollten erkennen: Abwarten reicht nicht.

Bosch wartet nach meinem Eindruck nicht. Nachhaltig zu wirtschaften, ist schon lange tragender Teil der Unternehmenspolitik, auch jetzt in der Wirtschaftskrise. Der Umsatz ist auch bei Bosch eingebrochen, das Unternehmen hat massive Verluste erlitten. Das ist schmerzlich. Und trotzdem hat Bosch - wie übrigens viele andere deutsche Unternehmen - die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bislang weitgehend stabil gehalten. Das spricht für Selbstbewusstsein und Vertrauen in die Zukunft. Gut so!

Manch einer mag argumentieren, für ein Unternehmen wie Bosch, das nicht auf Geld der Kapitalmärkte angewiesen ist, sei es leichter, langfristig zu denken als für Unternehmen, die regelmäßig Quartalsberichte vorlegen müssen. Da kann etwas dran sein. Der Welt-Erfolg des schwäbischen Traditionsunternehmens aber zeigt, dass etwas anderes noch wichtiger ist. Robert Bosch hat dafür ganz einfache Worte gefunden: "Eine anständige Art der Geschäftsführung ist auf Dauer das Einträglichste."

Er hat zugleich vorgelebt, wie ein verantwortungsvoller Umgang mit Technik aussehen kann. Technik und Wirtschaft müssen Menschen dienen. Ich bin überzeugt, wenn wir uns anstrengen und noch mehr auf Innovationen setzen, dann werden wir nicht nur die Umweltprobleme in den Griff bekommen. Dann werden wir auch unseren Wohlstand halten und Arbeitsplätze sichern können. Ganz unabhängig davon, ob nun beim absoluten Nullpunkt absolute Ruhe in den Molekülen herrscht oder nicht.

Bundespräsident Horst Köhler will sich für lebendige Demokratie einsetzen

Bundespräsident Horst Köhler will sich für lebendige Demokratie einsetzen

Panorama | STERN.DE

Bundespräsident Horst Köhler will sich für eine lebendigere Demokratie in Deutschland stark machen.

«Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands ist, die Erhaltung und Verbesserung der Vitalität unserer Demokratie immer wieder zum Thema zu machen und sensibel für sich ändernde Rahmenbedingungen zu sein», sagte Bundespräsident Köhler am Dienstag (16. März 2010) bei der Ernennung des neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, in Berlin. «Auch ich werde mich diesem Thema in meiner zweiten Amtszeit widmen», so Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler.

Reutlingen: Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler eröffnet Halbleiter-Fabrik von Bosch

Reutlingen: Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler eröffnet Halbleiter-Fabrik von Bosch

Nachrichten :: Baden-Württemberg | SWR.de