ARD-DeutschlandTrends: Rüttgers und Westerwelle im Sinkflug aber Sinkflug der FDP erfolgreich gestoppt tagesschau.de

ARD-DeutschlandTrends: Rüttgers und Westerwelle im Sinkflug aber Sinkflug der FDP gestoppt | tagesschau.de

Gut zwei Monate vor den Landtagswahlen hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Rüttgers keine Mehrheit für Schwarz-Gelb. Auch seine Popularitätswerte sind im ARD-DeutschlandTrend im freien Fall. Dieses Schicksal teilt er mit Außenminister Westerwelle, der den schlechtesten Wert seit 2005 einfährt.

Aber auch das: Genau drei Wochen ist es her, dass FDP-Chef Guido Westerwelle der Diskussion über Hartz IV mit seiner Warnung vor "spätrömischer Dekadenz" eine ganz neue Wendung gegeben hat.

Mit den aktuellen Zahlen des ARD-DeutschlandTrends aus dieser Woche lässt sich nun eine politische Bilanz dieser Diskussion ziehen:

Westerwelle hat den Sinkflug der FDP erfolgreich gestoppt und die Partei in der Sonntagsfrage bei zehn Prozent stabilisiert.

Der Preis dafür ist allerdings nicht nur ein erheblicher Image-Schaden für den Bundesaußenminister, dessen persönliche Werte erneut sinken.

Auch in ihren Bemühungen, der Partei den Anstrich der "sozialen Kälte" zu nehmen und sie für die schwächer gestellten Menschen zu öffnen, ist die FDP zurückgeworfen worden.

tagesschau Über möglichen Partei-Ausschluss von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat SPD noch nicht entschieden

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Laut ARD-tagesschau hat die SPD über möglichen Partei-Ausschluss von Bundesbank-Vorstand Sarrazin noch nicht entschieden.

Vor Ausschluss: Fliegt Thilo Sarrazin heute aus der SPD? - B.Z. Berlin - Finanzsenator, Sarrazin, SPD, Parteiausschluss

Vor Ausschluss: Fliegt Thilo Sarrazin heute aus der SPD? - B.Z. Berlin - Finanzsenator, Sarrazin, SPD, Parteiausschluss

Schicksals-Tag für Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin (65).

Heute (Montag, dem 1. März 2010) um 17 Uhr trifft sich laut der Berliner BZ die SPD-Landesschiedskommission zur Geheimsitzung, um über seinen Partei-Ausschluss zu beraten.

Heftige Reaktionen lösten Sarrazins Äußerungen zur Wirtschafts- und Migrationspolitik Berlins gegenüber Lettre International im September 2009 aus.

In dem Interview bezeichnete Thilo Sarrazin große Teile der arabischen und türkischen Einwanderer als weder integrationswillig noch integrationsfähig. Wörtlich äußerte er sich unter anderem: „Integration ist eine Leistung dessen, der sich integriert. Jemanden, der nichts tut, muss ich auch nicht anerkennen. Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.“^[17][18]

Sarrazin befürwortete eine mit Ausnahme von Hochqualifizierten restriktivere Einwanderungspolitik und den Abbau von Transferleistungen ^[19][20]