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Mittwoch, 3. März 2010

Bundestag entdeckt Europa 2020 | Europa 2020 und Reformen | Europäische Union Information Website (EU und Europe) | Euractiv.de

Bundestag entdeckt Europa 2020 | Europa 2020 und Reformen | Europäische Union Information Website (EU und Europe) | Euractiv.de

Die öffentliche Konsultation zur neuen Langzeitstrategie der EU ist längst abgeschlossen. Die Kommission hat ihre Vorschläge heute gemacht. Nun soll sich der Bundestag mit der wichtigsten EU-Strategie der kommenden 10 Jahre befassen. Die SPD fordert einen Fokus auf soziale Fragen.

E-Mail-Verkehr ausgespäht: CDU stellt Strafanzeige - Inland - Politik - FAZ.NET

E-Mail-Verkehr ausgespäht: NRW-CDU stellt Strafanzeige - Inland - Politik - FAZ.NET

Der nordrhein-westfälische Landesverband der CDU hat Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verdachts auf Ausspähung und Abfangen von Daten gestellt.

In den vergangenen Wochen sind immer wieder Teile des internen E-Mail-Verkehrs zwischen der CDU-NRW-Landesgeschäftsstelle und der NRW-Staatskanzlei im Internet veröffentlicht worden, die belegen sollen, dass in der Regierung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) keine ausreichende Trennung zwischen Regierungs- und Parteiangelegenheiten bestehe.

Dienstag, 2. März 2010

Kampf gegen den Kreditinfarkt - Merkels Instrumente - teleboerse.de

Kampf gegen den Kreditinfarkt - Merkels Instrumente - teleboerse.de

Im Kampf gegen Engpässe in der Kreditversorgung stehen der Bundesregierung verschiedene Maßnahmen zur Verfügung.

Zudem kursieren zahlreiche Vorschläge, wie der Staat den Kreditfluss von den Banken an die Unternehmen in Gang halten könnte.

Auf dieser Seite der teleboerse.de finden Sie einen kurzen Überblick dazu.

Bundeskanzlerin: Kalender der Kanzlerin Kalenderwoche vom 1.3.2010 - 8.3.2010

Bundeskanzlerin | Startseite

Kalender der Kanzlerin Kalenderwoche vom 1.3.2010 - 8.3.2010

CeBIT
2. März 2010
Am Morgen schaute sich die Kanzlerin auf dem traditionellen Eröffnungsrundgang auf
der CeBIT um.


Mittags nahm sie an der Festveranstaltung zum 70. Geburtstag von Lothar de
Maizière
in Berlin teil.

Kabinettssitzung
3. März 2010

Heute findet unter Leitung der Kanzlerin die Kabinettssitzung im Kanzleramt
statt.
Mittags nimmt Angela Merkel an der Vorstellung des 12. Allensbach Jahrbuchs der
Demoskopie
teil und hält eine Rede.

Spitzengespräch mit der deutschen Wirtschaft
5. März 2010

Am Vormittag nimmt die Bundeskanzlerin an dem jährlich stattfindenden Spitzengespräch
der deutschen Wirtschaft in München
teil. Es wird unter anderem um Fragen der
Wirtschafts- und Finanzpolitik, den Folgen der Finanzkrise sowie den Perspektiven
zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung gehen.

Am frühen Abend kommt der griechische Ministerpräsident Andreas Georgiou
Papandreou
zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin.

Merkel: Internet ist kein rechtsfreier Raum



Berichte, Reden, Interviews und mehr: www.bundeskanzlerin.de

Freitag, 26. Februar 2010

Schwarz-Gelbe Koalition: Zwietracht und Misstrauen unter den Partei-Chefs Merkel, Westerwelle und Seehofer - Politik - Bild.de

Schwarz-Gelbe Koalition: Zwietracht und Misstrauen unter den Partei-Chefs Merkel, Westerwelle und Seehofer - Politik - Bild.de

Mittwochabend im Kanzleramt, Sechsaugengespräch der schwarz-gelben Parteichefs Merkel (CDU), Westerwelle (FDP), Seehofer (CSU).

Vizekanzler Westerwelle kommt wie telefonisch angekündigt ein paar Minuten zu spät, dann gehen sie drei Stunden die Themen durch. Sachlich, nüchtern, geschäftsmäßig. „Was machen wir bei Steuern?“ „Wie geht es mit Gesundheit weiter?“ „Wo stehen wir mit der Euro-Krise und Griechenland?“ So geht es am Tisch hin und her.