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Montag, 31. Januar 2011

Auswärtiges Amt: Deutscher Außenminister und Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle in Israel


Deutsch-israelischer Austausch

Der deutsche Außenminister und Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle ist am 30. Januar 2011 zu Gesprächen nach Israel gereist. 

Die Gespräche mit Westerwelles israelischem Amtskollegen Avigdor Liberman waren Teil der deutsch-israelischen Regierungskonsultationen, die am 31. Januar 2011 in Jerusalem stattfanden.

Im Zentrum der Gespräche standen aktuelle regionale Fragen, wie der Nahostfriedensprozess oder die Situation in Ägypten.

Diese Themen wurden auch beim EU-Außenministerrat in Brüssel am 31. Januar 2011 behandelt, an dem Außenminister Westerwelle teilnahm.

Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen fanden 2011 zum dritten Mal statt.

Die ersten Konsultationen fanden 2008 aus Anlass des 60-jährigen Bestehens des Staates Israel statt.

Durch die Institutionalisierung soll eine enge Zusammenarbeit auf einer großen Bandbreite von Themen sichergestellt werden.

Neben der deutschen Bundeskanzlerin Merkel und dem deutschen Außenminister  und  Vizekanzler Westerwelle nahmen  auch der deutsche Wirtschaftsminister Brüderle, der Innenminister De Maziere, der Umweltminister Röttgen, der Verkehrsminister Ramsauer, die Landwirtschaftsministerin Aigner, die Familienministerin Schröder und der Entwicklungsminister Dirk Niebel an den diesjährigen Konsulationen teil.

Gemeinsame Absichtserklärung © photothek / Grabowsky
Gemeinsame Absichtserklärung
© photothek / Grabowsky


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Jugend beider Länder zusammenbringen

 

Zudem unterzeichneten die Minister eine Gemeinsame Absichtserklärung, die auf eine verstärkte Zusammenarbeit im Jugend- und Kulturaustausch abzielt.

Der Dialog zwischen jungen Menschen wird besondere Bedeutung zugemessen und soll weiter ausgebaut werden.

Auch der wissenschaftliche Austausch soll erweitert und die Zahl von Stipendien erhöht werden.

Die kulturellen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland sind vielfältig.

Die kulturellen Aktivitäten in Israel sind aber von der herrschenden Sicherheitslage beeinflusst.

Nach einem Rückgang der Aktivitäten während der sogenannten Zweiten Intifada nimmt die Zahl deutscher Künstler und Kulturschaffender, die nach Israel reisen, aber wieder zu. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Schüler- und Studentenaustausch, wie das Johannes-Rau-Stipendienprogramm für hochqualifizierte Schüler aus Israel.


Stand 31.01.2011

 © picture-alliance/dpa

Israel

Donnerstag, 25. Februar 2010

Kampagne "Impulse für den Wohnungsbau" ~ Ausrichtung des politischen Rahmens am definierten Bedarf

Kampagne "Impulse für den Wohnungsbau" ~ Ausrichtung des politischen Rahmens am definierten Bedarf

Bundesbauminister Peter Ramsauer muss seine Wohnungsbaupolitik besser als bisher auf die gesellschaftlichen Herausforderungen Demografie und Klimaschutz ausrichten.
Der Diagnose des Ministers, Wohnen sei ein Grundbedürfnis aller Bürgerinnen und Bürger, stimmt die Kampagne Impulse für den Wohnungsbau unumschränkt zu.
Um ausreichend energieeffizienten und altersgerechten Wohnraum bereitzustellen, sollte aber mehr geschehen, als das CO2-Gebäudesanierungsprogramm finanziell aufzustocken.

Minister Ramsauer hat in seiner heutigen Rede im Bundestag zwei zentrale gesellschaftliche Entwicklungen skizziert, auf die die Wohnungswirtschaft reagiert: Zum einen muss die Energieeffizienz im Gebäudebereich drastisch erhöht werden. Zum anderen muss ausreichend altersgerechter Wohnraum geschaffen werden, um möglichst vielen Senioren den Verbleib in den eigenen vier Wänden zu ermöglichen. Diesen Anforderungen kann die Wirtschaft aber nur gerecht werden, wenn die Politik den entsprechenden Rahmen setzt. Hierzu gehören eine Verbesserung der steuerlichen Abschreibungsbedingungen und eine verbesserte Ausgestaltung der KfW-Programme. Die Mittel der Förderbank sollten erhöht, die Förderkriterien für den Bestandsersatz von Wohnungen geöffnet werden.