Köln (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt nicht aus, dass die Zahl der Arbeitslosen noch in diesem Jahr auf unter drei Millionen sinken könnte. "Ich will da jetzt nicht gute Ergebnisse vorwegnehmen. Das ist nicht völlig ausgeschlossen", sagte die Kanzlerin am Nachmittag im RTL-Sommerinterview. "Was mich besonders freut ist, dass in den neuen Bundesländern seit Anfang der neunziger Jahre wir erstmals wieder unter einer Millionen Arbeitslose haben. Das zeigt, wir sind auf dem richtigen Weg."
Eine Eilmeldung vom Freitag, wonach die Kassenbeiträge steigen werden, wollte die Kanzlerin nicht kommentieren. "Dazu werde ich erst Stellung nehmen, wenn es beschlossen ist". Die Menschen müssten allerdings wissen, dass eine gute Gesundheitsvorsorge teurer werde. Am kommenden Dienstag werde es dazu abschließende Beratungen geben. "Die Elemente Beitrag, Zusatzbeitrag und mehr Transparenz und Wettbewerb und Einsparungen sind die Elemente, aus denen dann auch die Sicherung der Zukunft des Gesundheitssystems für viele Jahre besteht."
In der Steuerpolitik liege die Priorität derzeit bei der Neuregelung der Kommunalfinanzen. Mit diesem zentralen steuerpolitischen Konzept werde sich die Regierung im Herbst ebenso befassen wie mit den Mehrwertsteuersätzen. "Steuersenkungen, dafür sehe ich im Moment keinen Grund."
Nach der Ablehnung einer globalen Finanzmarkt-Transaktionssteuer beim G20-Gipfel in der vergangenen Woche will die Bundeskanzlerin nun "im europäischen Raum nun noch einmal darüber sprechen, ob wir eine Finanzmarkt-Transaktionssteuer in Europa einführen können."
Mit Blick auf die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan stellte die Bundeskanzlerin Verbesserungen in Aussicht. "Wenn es um Ausrüstungsmängel und deren Beseitigung geht, dann sind wir dazu bereit. Wir haben gesagt, die Sicherheit und die Gesundheit der Soldaten sind das, was für uns zählt. Wenn da Verbesserungen gemacht werden müssen, wird der Bundesverteidigungsminister das tun." In der Diskussion um eine Abschaffung der Wehrpflicht habe sie ausgegeben, dass es bei Ausarbeitung von Konzepten für die Zukunft der Bundeswehr "keine Denkverbote" geben solle.
Die Kanzlerin, die sich kurz nach dem Sommerinterview auf den Weg nach Südafrika machte, wo sie am Samstag die deutsche Elf im Viertelfinalspiel gegen Argentinien unterstützen will, rechnet mit einem schwierigen Spiel. Deutschland habe aber eine reale Chance zu gewinnen, so Merkel, die auf ein 2:1 für Deutschland tippt. "Ich wünsche unserer Mannschaft morgen einen guten Tag, gute Nerven und flotte Beine."
Das Sommerinterview führte RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel am Nachmittag. Ausschnitte zeigen n-tv und die Hauptnachrichten "RTL Aktuell" ab 18.45 Uhr. Das komplette Interview gibt es im Anschluss an die heutige Ausgabe des "RTL Nachtjournals".
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