Von der Leyen: 120 000 Mal im Monat werden Sanktionen ausgesprochen

Von der Leyen im ZDF-Morgenmagazin: "120 000 Mal im Monat werden Sanktionen ausgesprochen"

Berlin (ddp). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht bei den Sanktionsmöglichkeiten keine Schwachstellen im «Hartz IV»-Gesetz. «120 000 Mal im Monat werden Sanktionen ausgesprochen», sagte die Ministerin am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin». Deutschland habe «eines der schärfsten Gesetze der Welt», das Kürzungen der Sätze vorsehe, sobald ein Empfänger eine Weiterbildung abbricht oder nicht zu einem Vorstellungsgespräch erscheint. Die Debatte müsse «ohne Schaum vor dem Mund» geführt werden, um zu sehen: «Wo können wir besser werden?».