Linke muss sich von Dehm-Äußerungen unverzüglich distanzieren
TeilenZu der unsäglichen Entgleisung des Bundestagsabgeordneten der Linkspartei Dieter Dehm, der den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten Joachim Gauck und den gewählten Bundespräsidenten Christian Wulff indirekt mit "Hitler und Stalin" verglichen hat, erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier:
Die demokratische Wahl zwischen Herrn Wulff und Herrn Gauck und die genannten Persönlichkeiten mit der Wahl zwischen "Hitler und Stalin" zu vergleichen, ist eine unsägliche Entgleisung und kann von demokratischen Parteien und dem Parlament nicht hingenommen werden.
Ich fordere die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der Linken auf, den Abgeordneten Dieter Dehm unverzüglich zu einer öffentlichen und persönlichen Entschuldigung sowie zu einer Rücknahme seines unerträglichen Vergleiches zu bewegen.
Wenn der Linkspartei dazu Rückgrat und Kraft fehlen, hat sie sich aus meiner Sicht dauerhaft und nachdrücklich selbst diskreditiert. Sie muss sich dann dem Vorwurf aussetzen, dass sie sich diese Äußerungen zu eigen macht. Allen muss klar sein, dass Herr Dehm die Grenze des Erträglichen weit überschritten hat. Dieses Verhalten ist nicht akzeptabel und kann nicht ohne Folgen bleiben.
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