Kapstadt: Video-Podcast von Bundeskanzlerin Merkel "Intelligent sparen, zukunftsorientiert investieren" als Textversion (PDF)

Berlin/Kapstadt: Video-Podcast der deutschen Bundeskanzlerin "Intelligent sparen, zukunftsorientiert investieren" als Textversion (PDF)

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Am kommenden Mittwoch wird das Bundeskabinett den Bundeshaushalt für das Jahr 2011 beschließen, genauso wie die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahre 2014.

Damit setzen wir das Sparprogramm um, das sich die Bundesregierung gegeben hat – und das wir als ein Zukunftsprogramm verstehen, denn es geht dabei darum, die Finanzen in unserem Staate zu konsolidieren und mit solider Finanzpolitik Zukunftspolitik zu gestalten.

Erinnern wir uns: Eigentlich wollten wir bereits 2011 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt haben, das heißt keine Vergrößerung der Schulden mehr. Allerdings hat uns die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hier einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es war notwendig geworden – und ich glaube, dafür gab es eine breite Zustimmung –, eine Brücke über das tiefe Tal der Konjunktur zu bauen. Und das ist uns auch recht gut gelungen.

Mit der Kurzarbeit und den Investitionsprogrammen in den Kommunen haben wir Zukunft gestaltet und Menschen ihren Arbeitsplatz gesichert. Denn wir wissen ja: Unsere größte Ressource, das sind die gut ausgebildeten Facharbeiter, Ingenieure und Meister. Heute können wir sagen: Es hat gewirkt, denn die Arbeitslosigkeit ist bereits wieder geringer, als sie es vor der Krise war, insbesondere in den neuen Bundesländern.

Weil sich der Arbeitsmarkt besser entwickelt hat, als wir dachten, fällt manche Steuerschätzung im Augenblick besser aus, als wir das zu Jahresbeginn erwartet haben. Sofort beginnt wieder eine Diskussion, ob wir nicht beim Sparen nachlassen können.

Ich sage dazu ein klares Nein. Es geht um Zukunftspolitik mit soliden Finanzen, und dabei müssen wir entschiedene Schritte unternehmen, so wie wir es uns in der Koalition vorgenommen haben.

Wir sparen allerdings intelligent. Und das bedeutet, wir investieren auch verstärkt in die Zukunft. So werden die Bildungs- und Forschungsausgaben steigen, die Kinderbetreuung für unter 3-jährige wird – wie geplant – ausgebaut. Und auch der Bundeszuschuss für die Rentnerinnen und Rentner wird nicht angetastet, denn ihre Lebensleistung zählt für uns.

Insgesamt sind wir international mit unserer Politik auf einem richtigen Weg. Bei dem G20-Treffen in Toronto war es klar, dass alle Industrieländer ihre Finanzen wieder auf feste Füße stellen müssen. Bis zum Jahre 2013 müssen die Defizite halbiert werden, und ab dem Jahre 2016 sollen die Industrieländer keine neuen Schulden mehr machen.

Die Bundesregierung liegt mit ihrem Programm für die Zukunft genau auf dieser Linie.

Deshalb sind wir international in eine gemeinsame Strategie eingebettet, und wir werden so dafür sorgen, dass wir Wachstum gestalten können und dass auch zukünftige Generationen Gestaltungsspielräume haben. Deshalb ist diese Politik eine richtige Politik für die Zukunft unseres Landes.