Ilse Aigner (CSU) zum Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz «So ein Programm hat es bisher noch nicht gegeben»
Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) zum Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz: "So ein Programm hat es bisher noch nicht gegeben"
Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) sieht im Sozialversicherungsstabilisierunggesetz einen klaren Beleg für die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Koalition. In Zeiten der Krise werde die Landwirtschaft befristet auf zwei Jahre mit 750 Millionen Euro unterstützt, sagte Aigner am Freitag im Bundestag in Berlin. «So ein Programm hat es bisher noch nicht gegeben», betonte die Ministerin. Mit dem Maßnahmenbündel setze die Bundesregierung ihrer Zusage zum flächendeckenden Erhalt der Landwirtschaft um.
Schließlich gehöre zum Gesetz auch eine Verdreifachung des Schonvermögens von «Hartz IV»-Empfängern, fügte die CSU-Politikerin hinzu. Auch das sei «Teil eines Schutzschirmes für Arbeitnehmer», damit Eigenvorsorge sich letztlich lohne. Das Gesetzvorhaben mit Milliardenspritzen für die Sozialversicherungssysteme zeige deutlich: «In schwierigen Zeiten greifen wir unter die Arme.
Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) zum Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz: "So ein Programm hat es bisher noch nicht gegeben"
Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) sieht im Sozialversicherungsstabilisierunggesetz einen klaren Beleg für die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Koalition. In Zeiten der Krise werde die Landwirtschaft befristet auf zwei Jahre mit 750 Millionen Euro unterstützt, sagte Aigner am Freitag im Bundestag in Berlin. «So ein Programm hat es bisher noch nicht gegeben», betonte die Ministerin. Mit dem Maßnahmenbündel setze die Bundesregierung ihrer Zusage zum flächendeckenden Erhalt der Landwirtschaft um.
Schließlich gehöre zum Gesetz auch eine Verdreifachung des Schonvermögens von «Hartz IV»-Empfängern, fügte die CSU-Politikerin hinzu. Auch das sei «Teil eines Schutzschirmes für Arbeitnehmer», damit Eigenvorsorge sich letztlich lohne. Das Gesetzvorhaben mit Milliardenspritzen für die Sozialversicherungssysteme zeige deutlich: «In schwierigen Zeiten greifen wir unter die Arme.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen