Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz verabschiedet Nachrichten / Hörfunknachrichten
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Stabilisierung der Sozialkassen mit den Stimmen der schwarz-gelben Koailition verabschiedet.
Danach erhalten Kranken- und Arbeitslosenversicherung in diesem Jahr aus dem Bundeshaushalt einen Zuschuss von etwa 17 Milliarden Euro. Redner von Union und FDP rechtfertigten den Zuschuss damit, dass Beitragserhöhungen vermieden und somit Arbeitsplätze gesichert würden. Die Opposition sprach von Flickschusterei.
Mit dem Gesetz wird auch das Schonvermögen für Hartz-IV-Bezieher auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht. Dadurch soll die private Altersvorsorge abgesichert werden.
Der Bundestag hat ein Gesetz zur Stabilisierung der Sozialkassen mit den Stimmen der schwarz-gelben Koailition verabschiedet.
Danach erhalten Kranken- und Arbeitslosenversicherung in diesem Jahr aus dem Bundeshaushalt einen Zuschuss von etwa 17 Milliarden Euro. Redner von Union und FDP rechtfertigten den Zuschuss damit, dass Beitragserhöhungen vermieden und somit Arbeitsplätze gesichert würden. Die Opposition sprach von Flickschusterei.
Mit dem Gesetz wird auch das Schonvermögen für Hartz-IV-Bezieher auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifacht. Dadurch soll die private Altersvorsorge abgesichert werden.
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