Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist heute (31. März 2010) in Afghanistan eingetroffen, wo er politische Gespräche führen wird, um sich einen Überblick über das deutsche Engagement zu verschaffen.
Vor seiner Abreise sagte der Minister: "Ich möchte mir selbst ein Bild von unserem Engagement und der Lage vor Ort machen. Jenseits unserer bisherigen Erfolge beim Wiederaufbau in Afghanistan gibt es noch erhebliche Defizite in den Bereichen Gute Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung und Sicherheit. Afghanistan bleibt eine große Herausforderung für die internationale Gemeinschaft."
Während der Afghanistan-Konferenz in London am 28.01.2010 hat sich die afghanische Regierung zu weiteren Reformschritten in den Bereichen Stärkung der lokalen Regierungsstrukturen, der öffentlichen Verwaltung und bei der Korruptionsbekämpfung verpflichtet. Im Gegenzug hat sich die internationale Gemeinschaft bereit erklärt, die afghanischen Reformanstrengungen zu unterstützen und das zivile und militärische Engagement auszuweiten.
Die Bundesregierung hat angekündigt, die Mittel für den zivilen Wiederaufbau deutlich zu erhöhen. Allerdings ist dieser Mittelaufwuchs daran gebunden, dass die afghanische Regierung die Reformen, zu denen sie sich auf der Konferenz in London verpflichtet hat, auch energisch umsetzt. Von besonderer Bedeutung sind dabei schnelle Schritte zur Eindämmung der Korruption, zur Stärkung der subnationalen Verwaltungsstrukturen und zur Verbesserung der Beachtung der Menschen- und insbesondere der Frauenrechte.
Im Mittelpunkt der Reise werden deshalb Gespräche mit der afghanischen Regierung über die Umsetzung der Reformagenda stehen. Dazu wird sich Minister Niebel unter anderem mit Finanzminister Zakhiwal treffen. Bei diesem Gespräch wird er sich auch über den Bedarf an Unterstützungsleistungen durch Deutschland informieren.
Weiterhin möchte sich der Minister ein eigenes Bild von den deutschen Entwicklungsprojekten und -erfolgen verschaffen. Dazu wird er Gespräche mit afghanischen Regierungsvertretern, afghanischen Unternehmern, Diplomaten, in Afghanistan tätigen Entwicklungsexperten sowie Polizisten und Soldaten führen.
Außerdem möchte Minister Niebel die Reise dazu nutzen, den deutschen Entwicklungsexperten, Diplomaten, Polizisten und Soldaten seine Wertschätzung und Dankbarkeit für ihr Engagement in einem schwierigen Umfeld darzubringen.
Siehe auch
Externe Links
- Informationen der Bundesregierung:
Deutschland hilft in Afghanistan - Informationen des Auswärtiges Amts:
Entwicklung und Sicherheit – Warum Deutschland in Afghanistan engagiert ist - Informationen der Bundeswehr über die International Security Assistance Force (ISAF)
- Informationen des Bundesministeriums des Innern über die Polizeiliche Aufbauhilfe Afghanistan
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