Merkel für sachliche Debatte im Hartz-IV-Streit Newsticker Politik FOCUS Online
Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert mehr Sachlichkeit in der Debatte über Hartz-IV-Sozialleistungen und die Reform des Sozialstaates.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel gehe davon aus, dass über das Thema in der Generaldebatte während der Haushaltsberatungen Mitte März 2010 diskutiert werde, sagte Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach in Berlin. „Da geht es nicht um spätsozialistische Überlegungen, sondern darum, dass das Hartz-IV-Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt wird.“ so Sabine Heimbach.
Die Debatte um HartzIV und die Reform des europäischem Sozialstaates war von Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle angestoßen worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert mehr Sachlichkeit in der Debatte über Hartz-IV-Sozialleistungen und die Reform des Sozialstaates.
Die Bundeskanzlerin Angela Merkel gehe davon aus, dass über das Thema in der Generaldebatte während der Haushaltsberatungen Mitte März 2010 diskutiert werde, sagte Vize-Regierungssprecherin Sabine Heimbach in Berlin. „Da geht es nicht um spätsozialistische Überlegungen, sondern darum, dass das Hartz-IV-Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt wird.“ so Sabine Heimbach.
Die Debatte um HartzIV und die Reform des europäischem Sozialstaates war von Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle angestoßen worden.
